5829/AB XXIV. GP
Eingelangt am
25.08.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0257-III/4a/2010 |
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Wien, 23. August 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6143/J-NR/2010 betreffend Förderung des European Women’s Management Development International Network, Fem Tech usw., die die Abg. Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 3:
Es werden diverse Vereine und Initiativen in unterschiedlicher Höhe gefördert, die frauenspezifische Intentionen und Schwerpunktsetzungen unter anderem in den Bereichen Gender Mainstreaming, Gender + Schule, Erwachsenenbildung sowie Kunst und Kultur unterstützen.
Die Rechtsgrundlagen bilden einerseits die Allgemeinen Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004) und andererseits speziellere Grundlagen wie das Bundesgesetz über die Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Bundesmitteln sowie das Kunstförderungsgesetz.
Die Aktivitäten des Vereins Efeu (ua. Maßnahmen zu geschlechtssensiblem Unterricht, Fortbildungsveranstaltungen für Lehrpersonen, Beratung von Lehrkräften und Studierenden, Fachbibliothek) wurden 2009 mit EUR 6.000 und 2010 mit EUR 7.500 gefördert. Der Verein Orient Express wurde 2009 mit EUR 15.000 unterstützt (Schulworkshops zum Thema Zwangsheirat und Genitalverstümmelung). Dem Mädchenzentrum Klagenfurt, dem Verein Mafalda, dem Verein Sprungbrett sowie dem Verein Amazone wurde 2009 für Maßnahmen/Veranstaltungen zur „Geschlechtssensiblen Berufsorientierung in der LehrerInnenbildung“ jeweils eine Förderung in der Höhe von EUR 10.000 zuerkannt. 2010 wurde der Verein Insel mit EUR 3.000 unterstützt (Seminare und Workshops zur Berufsorientierung von Mädchen hinsichtlich nicht-traditioneller Berufe). Das ZIMD - Zentrum für Interaktion, Medien & soziale Diversität wurde 2009 mit EUR 1.000 und 2010 mit EUR 3.500 gefördert (RoboCupJunior WM 2009, Robotik in Volksschulen).
Im Bereich des Lebensbegleitenden Lernens verbunden mit der Zielsetzung der Erhöhung der Weiterbildungsbeteiligung von bildungsbenachteiligten Frauen wurde learn forever 2009 eine Förderung in der Höhe von EUR 212.904 und 2010 in der Höhe von EUR 285.330 gewährt. Weitere Fördernehmer im Bereich der Erwachsenenbildung stellen sich wie folgt dar: Verein Frauenservice Graz (2009 und 2010 jeweils EUR 15.329), Rosa Mayreder College (2009: EUR 59.000, 2010: EUR 50.000), Frauenstiftung Steyr (2009 und 2010 jeweils EUR 33.473), Danaida (2009 und 2010 jeweils EUR 24.500), Miteinander Lernen (2009 und 2010 jeweils EUR 60.533), Frauen aus allen Ländern (2009: EUR 10.145, 2010: EUR 21.481), Vereinigung Frauenintegration (2009 und 2010 jeweils EUR 7.500), Lernzentren für Migrantinnen (2009: EUR 150.000, 2010: EUR 2.296), Nowa (2010: EUR 35.000) sowie Frauensolidarität (2009 und 2010 jeweils EUR 5.000). Zudem wurde der Verein Frauensolidarität zum Zweck der frauenspezifischen Aufarbeitung der Themenpakete „Gesundheit, Sexualität, Wirtschaft und Kultur“ bzw. „Wirtschaft, soziale und kulturelle Menschenrechte“ in Print, Funk, Web und durch Veranstaltungen 2009 und 2010 mit jeweils EUR 5.000 unterstützt.
Dem 1. Frauen-Kammerorchester Österreichs wurde 2009 eine Förderung im Ausmaß von EUR 5.000 gewährt. Zur Unterstützung der Jahrestags-Aktivitäten des Vereins AUF-Kultur wurden 2009 Förderungen in der Höhe von insgesamt EUR 25.000 zuerkannt (AUFührung durch 35 Jahre Frauenbewegung sowie Literaturteil). Culture2Culture wurde im Zusammenhang mit dem Animationsfilm-Festival „Tricky Women“ 2009 mit EUR 50.000 und 2010 mit EUR 58.000 (incl. Preis für Tricky Women Oustandig artist award - Frauenkultur 2010) gefördert. Der Verein Frauenhetz erhielt 2010 eine Förderung in der Höhe von EUR 2.000 (Von Entgrenzungen und Einsichten, Kunstreihe). Der LINK.Verein für weiblichen Spielraum wurde 2009 mit EUR 110.000 und 2010 mit EUR 115.000 unterstützt (Theaterproduktionen, 100 Jahre Frauentag – 10 Jahre Kosmos Theater). Für neue und elektronische Musik von Frauen wurde Suono - e-may 2009 eine Förderung von EUR 6.000 und 2010 eine Förderung von EUR 8.000 gewährt. Der Verein MAIZ - Autonomes Integrationszentrum von und für Migrantinnen wurde 2009 mit EUR 3.000 und 2010 mit EUR 5.000 gefördert (15 Jahre MAIZ: Am Anfang war Eldorado / Katalog, Diskussion; GeschichteUmSchreiben).
Zu Frage 4:
Nein.
Zu Fragen 5 und 6:
Als Nebenbeschäftigungen definiert § 56 Abs. 1 BDG 1979 „jede Beschäftigung, die der Beamte außerhalb seines Dienstverhältnisses … ausübt“. Gemäß § 56 Abs. 3 leg.cit. (allenfalls in Verbindung mit § 5 Abs. 1 VBG) haben Bundesbedienstete erwerbsmäßige Nebenbeschäftigungen ihrer Dienstbehörde/Personalstelle zu melden. Die bloße Mitgliedschaft in einem Verein stellt keine Ausübung einer (erwerbsmäßigen) Nebenbeschäftigung und daher auch keine meldepflichtige Tatsache dar.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.