5838/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.08.2010
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. Juni 2010 unter der Zl. 5905/J-NR/2010 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Bilderbergertreffen in Sitges / Spanien“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Vorweg möchte ich festhalten, dass die Inhalte der vorliegenden Parlamentarischen Anfrage den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) nicht berühren. Bei den „Bilderberg-Treffen“ handelt es sich um privat organisierte Zusammenkünfte von Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Medien auf internationaler Ebene. Diese dienen dem informellen Meinungsaustausch über aktuelle politische und wirtschaftliche Themen.

Zu den Fragen 1, 2 und 5 bis 7:

Dazu liegen mir keine Information vor.

Zu den Fragen 3 und 4:

nein