Eingelangt am 27.08.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. Juni 2010
unter der Nr. 5906/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Generalstabsausbildung" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Der
Generalstabskurs dauert drei Jahre, d. h. alle drei Jahre beginnt ein neuer
Kurs. Die Anzahl der Kursplätze orientiert sich am notwendigen Bedarf an
akademischen Arbeitsplätzen in diesem Bereich, außerdem scheiden
jährlich Generalstabsoffiziere aus dem Dienststand aus.
Nachdem
lediglich alle drei Jahre ein solcher Lehrgang stattfindet, bedeutet ein Generalstabslehrgang
mit rund 20 Lehrgangsteilnehmern für das Bundesheer einen jährlichen
Nachwuchs von etwa sieben Offizieren pro Jahr auf höchster Ebene für
ein Ressort mit über 23.000 Soldatinnen, Soldaten und Zivilbediensteten im
Berufsstand, an die 30.000 Milizsoldaten und jährlich rund 24.000 zur
Ableistung des Wehrdienstes einberufenen Rekruten.
Die Gesamtkosten
eines Generalstabslehrganges mit 25 Teilnehmern betragen rund
320.000 €, wovon unter anderem rund 125.000 € auf Ausbildungsleistungen,
rund 133.000 € auf Transportkosten, rund 10.000 € auf
Büroartikel und rund 17.000 € auf Repräsentationsausgaben
entfallen.
Zu 3 bis 5:
Im
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport sind 229 M BO
1-Arbeitsplätze für Generalstabsoffiziere vorgesehen. Davon sind 203 besetzt
und 26 unbesetzt.
Zu 6:
Außerhalb
des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport ist ein
Arbeitsplatz in der Präsidentschaftskanzlei für einen
Generalstabsoffizier eingerichtet.
Zu 7:
Der
strategischen Ausrichtung der Personaloptimierung wurde durch eine Reduzierung
von 32 Studienplätzen im Jahr 2003 auf 23 Studienplätzen im Jahr 2010
Rechnung getragen.
Zu 8:
Ein Aussetzen eines
Generalstabslehrganges hätte eine personelle Unterbesetzung der
Führungsfunktionen, vor allem bei den Streitkräften auf der
taktischen und operativen Ebene, zur Folge.
Zu 9 und 10:
Nein. Es ist
wohl selbstredend, dass ein souveräner Staat die Ausbildung der
Führungselite seiner Sicherheitskräfte selbst durchführt.
In Zukunft wird
es aber weiterhin unumgänglich sein, Teilbereiche der Generalstabsausbildung
gemeinsam mit anderen Streitkräften im In- und Ausland durchzuführen,
um der immer stärker notwendigen Interoperabilität und
Multinationalität Rechnung zu tragen.
Zu 11:
Rund 80.000 €.
Zu 12:
Für den
nächsten Generalstabskurs sind 23 männliche Offiziere vorgesehen.
Zu 13:
Nein.
