5876/AB XXIV. GP
Eingelangt am 27.08.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
A-1017 W i e n
Wien, am . . August 2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Drin. Moser, Freundinnen und Freunde haben am 28. Juni 2010 unter der Nr. 5898/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Evaluierung der ASFINAG-Projekte gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 4:
Ø Ist es Ihnen möglich, wie Richtung Medienöffentlichkeit auch Richtung Gesetzgeber den Zeitpunkt, zu dem endgültige Ergebnisse der Evaluierung der Infrastrukturprojekte u.a. von ÖBB und ASFINAG vorliegen werden, näher zu bestimmen als in Ihrer Anfragebeantwortung 4744/AB erfolgt?
Ø Ist es denkbar, dass Teil dieses Prüfungs-/Evaluierungs-Ergebnisses ist, dass einzelne derzeit im ASFINAG-Bauprogramm enthaltene Projekte bzw. Straßenabschnitte gar nicht errichtet werden?
Ø Ist es denkbar, dass Teil dieses Prüfungs-/Evaluierungs-Ergebnisses ist, dass einzelne derzeit im ASFINAG-Bauprogramm enthaltene Projekte bzw. Straßenabschnitte deutlich später als bisher offiziell zB im mehrjährigen Bauprogramm der ASFINAG angegeben errichtet werden?
Ø Welche Aussagen im Sinne der Fragen 2 und 3 sind angesichts der zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage mit Sicherheit zumindest weit fortgeschrittenen Entscheidungsfindung im Rahmen der Evaluierung/Prüfung im Einzelnen zu den geplanten Abschnitten der folgenden Straßenbauprojekte möglich:
S1 Schwechat-Süßenbrunn (Lobauautobahn), S3 Weinviertler Schnellstraße Abschnitt
Hollabrunn-Guntersdorf, S3 Weinviertler Schnellstraße Abschnitt Guntersdorf-Staatsgrenze,
S7/W Riegersdorf/Stmk - Dobersdorf-N/Bgld, S7/0 Dobersdorf-Heiligenkreuz, S8 Marchfeld-
schnellstraße, S10/S Unterweitersdorf-Freistadt, S31/S Oberpullendorf-Grenze, S34
Traisental-Schnellstraße, S36 Judenburg-St. Georgen ob J., S37 Scheifling-Friesach, A3
Südostautobahn Weiterbau zur Staatsgrenze, A5 Nordautobahn Schrick-Walterskirchen/
Poysbrunn, A5 Nordautobahn Walterskirchen/Poysbrunn-Staatsgrenze, A9 Bosrucktunnel
2.Röhre, A12 Tschirganttunnel, A22 Kaisermühlen-Kaiserebersdorf, A23 Hirschstetten-
Raasdorf, A23 ASt Landstraße, A26/S Linzer Westring Süd incl. Donauquerung, A26/N
Linzer Westring Teil Urfahr
Aufgrund der bis voraussichtlich Herbst 2010 laufenden Evaluierung sämtlicher Projekte wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 4794/J verwiesen.
Zu Frage 5 und 6:
Ø Welche Kosten entstanden der ASFINAG bisher für Planungsarbeiten und Leistungen für Baugrunderkundungen bei der S31 a) für das mittlerweile gestrichene Projekt „Schützen am Gebirge" bis zum Zeitpunkt seiner Streichung aus dem Bundesstraßengesetz, b) für den Weiterbau ab Oberpullendorf Richtung Süden? Wir ersuchen um konkrete Angaben im Sinne der Fragestellung.
Ø Welche Kosten entstanden der ASFINAG bisher für Planungsarbeiten und Leistungen für Baugrunderkundungen bei der S37? Wir ersuchen um konkrete Angabe im Sinne der Fragestellung.
Beim Projekt S 31 im Abschnitt Schützen/Geb.-Eisenstadt (S 31 Nord) wurden für Planungsarbeiten rd. 2 Mio. Euro ausgegeben. Die Planungen der Asfinag wurden dem Land Burgenland zur Verfügung gestellt.
Planungskosten sind Teil der Projektkosten, die im Bauprogramm 2009 der Asfinag veröffentlicht wurden. Darüberhinaus unterliegen beide Projekte der voraussichtlich bis Herbst 2010 laufenden Evaluierung sämtlicher Projekte.
Zu Frage 7:
Ø Welche Konsequenzen werden Sie aus der lt. Programm der neuen slowakischen Regierung geänderten Infrastruktur- und speziell Straßenbaupolitik der Slowakei ziehen?
Auch zu Projekten auf europäischer Ebene darf ich auf die derzeit voraussichtlich bis Herbst 2010 laufende Evaluierung sämtlicher Projekte verweisen.