5910/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.09.2010
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

GZ: BMG-11001/0258-II/A/9/2010

Wien, am 2. September 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 6128/J der Abgeordneten Doppler und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den nachfolgenden Ausführungen ist festzuhalten, dass Sekretariats- sowie sonstige Bürohilfskräfte und Chauffeure von der Beantwortung ausgenommen sind.

Fragen 1 bis 5:

Im Jahr 2009 waren in meinem Kabinett 7 bzw. 8 Mitarbeiter/innen auf der Basis BDG, VBG, Arbeitsleihvereinbarung (je 1 Mitarbeiter/in) und SV gem. § 36 VBG (5 Mitarbeiter/innen) beschäftigt. Für eine Person, die keinen all-inclusive-Bezug bezog, gelangte eine Überstundenpauschale zur Auszahlung; die übrigen Personen bezogen all-inclusive-Bezüge und es wurden daher keine Überstunden finanziell abgegolten.

Zum Stichtag 1. Dezember 2008 waren im Kabinett meiner Amtsvorgängerin 7 Mitarbeiter/innen auf der Basis BDG, VBG (je 1 Mitarbeiter/in.), Arbeitsleihvereinbarung (3 Mitarbeiter/innen) und SV gem. § 36 VBG (2 Mitarbeiter/innen.) beschäftigt. Diese Personen bezogen grundsätzlich all-inclusive-Bezüge, es wurden demnach keine Überstunden finanziell abgegolten.