5923/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/110-PMVD/2010                                                                                   6. September 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juli 2010 unter der Nr. 5953/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Zweiklassengesellschaft beim Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3 und 10:

Ich verwehre mich gegen die Polemik der Anfragesteller, die Miliz ist für mich eine tragende Säule des Österreichischen Bundesheeres, daher finden regelmäßige Gespräche und Beratungen mit den Kommandanten aller österreichischen Miliz-Bataillone unter Federführung des Milizbeauftragten statt. Darüber hinaus nehmen auch Kommandanten der Miliz-Bataillone an Arbeitsgruppen, die die Miliz betreffen, teil.

Zu 4, 6, 8 und 9:

Derzeit wird im Generalstab beurteilt, wie die Konsolidierungsvorgaben im Ressort umgesetzt werden. Da die Beurteilung noch nicht abgeschlossen ist und daher auch noch keine Entscheidungen in dieser Frage getroffen wurden, ersuche ich um Verständnis, dass derzeit keine Aussagen möglich sind.

Zu 5 und 7:

Es ist geplant, alle 55.000 Soldaten mit dem neuen Kampfanzug 03 auszustatten. Rund 37.000 Soldaten der Einsatzorganisation, Teile der Grundorganisation, alle nicht strukturierten Organisationselemente der Moborganisation und Wehrpflichtige des Milizstandes mit einer Beorderung bei präsenten Kräfte sowie Milizexperten, sofern deren vorgesetztes Kommando umgerüstet ist, wurden bereits ausgestattet. Die Ausstattung der Verbände und Organisationseinheiten, wird beginnend mit dem 3.Quartal 2010 fortgesetzt.