Eingelangt am
07.09.2010
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BM für
Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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MAG. NORBERT
DARABOS
BUNDESMINISTER
FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juli 2010
unter der Nr. 5980/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Einsatz der Heeresspitäler bei der medizinischen
Versorgung von Häftlingen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich
wie folgt:
Zu 1 bis 6
und 9 bis 13:
Ob und inwieweit allfällige Kooperationen umgesetzt
werden können, wird derzeit durch die zuständigen Stellen meines
Ressorts geprüft.
Zu 7:
Nach den mir
vorliegenden Unterlagen üben derzeit vier Militärärzte eine
Lehr- bzw. Vortragstätigkeit an der Medizinischen Universität Wien aus.
Zu 8:
Entfällt.
Zu 14:
Mittels
Evaluierung wurde die Vereinbarkeit von Nebenbeschäftigungen mit den
dienstlichen Anforderungen überprüft. Weiters wird derzeit
beurteilt, ob von der Verordnungsermächtigung des § 56 Abs. 7
BDG auch im Bereich des Sanitätswesens des Österreichischen
Bundesheeres Gebrauch gemacht werden soll.
Zu 15:
Die Ausbildung
im gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege stellt einen
integralen und unverzichtbaren Bestandteil der Aus- und Weiterbildung der
Sanitätsunteroffiziere des Österreichischen Bundesheeres dar.
Unter Hinweis auf die geringe Auslastung und Forderung einer Intensivierung der
Zusammenarbeit mit zivilen Einrichtungen regte der Rechnungshof an, die
Notwendigkeit der weiteren Führung einer eigenen im Ressort etablierten
Ausbildungsstätte zu überprüfen. In diesem Zusammenhang wird
derzeit durch die zuständigen Stellen meines Ressorts eine umfassende
Evaluierung vorgenommen, wobei noch keine Entscheidung getroffen wurde, ob die
Ausbildung im gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege aus den
bestehenden Strukturen herausgelöst wird.