5927/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/114-PMVD/2010                                                                                   6. September 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juli 2010 unter der Nr. 5982/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Milizbeauftragter" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3 und 6 bis 8:

Ja. Derartige Gespräche und Beratungen mit den Kommandanten aller österreichischer Miliz-Bataillone fanden am 2. Dezember 2008 und am 10. Mai 2010 in der Landesverteidigungsakademie in Wien, am 8. Mai 2009 und am 29. Jänner 2010 in Salzburg, am 25. September 2009 in Wiener Neustadt und am 21. Mai 2010 in Graz statt.

Zu 4, 5, 9 und 10:

Entfällt.

Zu 11 und 12:

Ja, zuletzt anlässlich der Kommandantenbesprechung am 25. September 2009 in Wiener Neustadt.

Zu 13:

Entfällt.

Zu 14 bis 16:

Da an der Heersunteroffiziersakademie auch die Ausbildung der Milizunteroffiziere erfolgt und Bgdr Hufler ein ausgewiesener Experte in Milizfragen ist, bot sich eine diesbezügliche Zusammenlegung der Funktionen an; auf Grund der vielfachen Synergien der beiden Funktionen kann die Tätigkeit des Milizbeauftragten nicht in Stunden einzeln dargestellt werden.