5930/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2010
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen haben am
7. Juli 2010 unter der Z1. 5944/J-NR/2010 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend „Aufwendungen für Mieten, Betriebskosten und laufende Kosten in den vom Bun-
desministerium, den Nachgeordneten Dienststellen und ausgegliederten Organisationen genutz-
ten Objekten“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:

Die Energiekosten der genutzten Objekte (unter Angabe von Energieverbrauch, Objektgröße und
Vermieter) betrugen im Jahr 2009:

 

 

Objekt / Zweck

Energie-
kosten [€]          

Energieverbrauch

Objektgröße
[m2]

Bestandgeber (Vermie-
ter, Verpächter)

 

 

 

 

 

 

 

Wien:

 

 

 

 

1

Minoritenplatz    8  /
Herrengasse 11 + 13
(Zentralstellen)

87.987,73
(Fernwärme)

1.481 GWh (Fernwärme)

 

19.356

Via Dominorum
Grundstücksverwer-
tungsgmbH

 

 

229.229,00

(Elektr. Energie)

1,674 GWh
(Elektr. Energie)

 

 

2

Minoritenplatz 9
(Lagerflächen    und
Garagenplätze)

Es werden keine
Energiekosten
verrechnet

—

2.288

BIG
(Generalmietvertrag)

3

Landstrasser
Hauptstrasse 68-70
(Lagerflächen)

In Betriebs-
kostenpauschale
enthalten

—

393

BMUKK     vertreten
durch: Stadtschulrat für
Wien   (Untermietver-
hältnis)

 

Objekt / Zweck

Energie-
kosten |€|

Energieverbrauch

Objektgröße
[m2]

Bestandgeber (Vermie-
ter, Verpächter)

4

Favoritenstrasse 15a
(Außenpolitische
Bibliothek)

€ 2.501,48

(Fernwärme)

Wird in der
Abrechnung nicht
ausgewiesen

425

Diplomatische   Akade-
mie Wien

 

 

€ 2.121,02

(Elektr. Energie)

Wird in der
Abrechnung nicht
ausgewiesen

 

 

5

Donau-City-Straße 6
(Ständige Vertretung
bei   den  Vereinten
Nationen    (Wien),
IAEO, UNIDO und
CTBTOWien)

2.375,-
(Fernwärme)

32,8 MWh
(Fernwärme)

1.277

Amisola Immobilien
AG

 

 

3.367,-
(Elektr. Energie)

20,674 MWh
(Elektr. Energie)

 

Anmerkung:
01.10.2008-31.12.2009

 

Niederösterreich

:

 

 

 

6

Rauchenwarth
(Lagerflächen)

Energiekosten
und Verbrauchs-
werte für das 1.
Qu. 2009 sind in
der Abrechnung
2008 enthalten.
Keine weiteren
Abrechungen bis
dato eingelangt

 

 

 

 

---

453,1

Austro Control Österr.
Gesellschaft für Zivil-
luftfahrt mbH

Zu Frage 2:

Die laufenden Betriebskosten, gegliedert in Kosten gem. § 24 MRG sowie Kosten gem. Gene-
ralmietvertrag mit der BIG, betrugen im Jahre 2009:

 

 

Objekt

Kosten gem.

Kosten gemäß

Objektgröße

 

 

MRG24 [€]
(ohne Energiekosten)

Generalmietvertrag
 mit BIG

[m2]

 

Wien:

 

 

 

1

Minoritenplatz  8  /  Herrengasse
11+13[1])

643.237,38

----

19.356

2

Minoritenplatz 9
(einschl. Energiekosten)

37.366,48

134.028,72

2.288

 

Landstrasser Hauptstrasse
(einschl. Energiekosten)

100,-

----

393

4

Favoritenstrasse 15a

Es werden
keine BK verrechnet

----

425

5

Donau-City-Straße 6

20.277,85

----

1.277

 

Niederösterreich:

 

 

 

6

Rauchenwarth

Es werden
keine BK verrechnet

-----

453,1

 

Zu Frage 3:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten hat für seine Ge-
bäude - mit Ausnahme der Lager- und Garagenflächen im Objekt Minoritenplatz 9 - ausschließ-
lich privatrechtliche Nutzungsvereinbarungen abgeschlossen.

Hinsichtlich der erwähnten, dem Generalmietvertrag mit der BIG unterliegenden Lager- und
Garagenflächen im Objekt Minoritenplatz 9 verweise ich auf die Beantwortung der parlamentari-
schen Anfrage Z1. WFJ - 5947/J durch das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Ju-
gend.

Zu den Fragen 4 und 5:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten hat für seine Objek-
te keine Wartungs- oder Betriebsführungsvereinbarungen mit der BIG abgeschlossen.

Zu Frage 6:

Zur Unterstützung bei der Betreuung der diversen haustechnischen Einrichtungen seiner Objekte
Minoritenplatz 8 / Herrengasse 11 und Herrengasse 13 hat das Bundesministerium für europäi-
sche und internationale Angelegenheiten mit der BIG ein Personalbeistellungsabkommen abge-
schlossen. Die Kosten werden nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet und haben im Jahr 2009
€ 54.224,22 betragen.

Zu Frage 7:

Bezüglich der Kosten und Leistungen der Jahren 2005 bis 2009 wird auf die nachstehende Tabel-
le verwiesen.



[1]) Bestimmte Leistungen (bspw. Reinigung der Gemeinschaftsflächen), die üblicherweise Teil der Betriebskosten
sind, werden von den Vertragspartnern gemeinsam mit anderen mieterspezifischen Leistungen erbracht und
gemeinsam verrechnet. Die auf die Betriebskostenleistung entfallenden Kosten lassen sich in diesen Fällen nicht
herausrechnen.