Eingelangt am
07.09.2010
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BM für
Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer Wien, am September 2010
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0167-I/4/2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 5934/J vom 7. Juli 2010 der
Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen, beehre ich mich,
Folgendes mitzuteilen:
Zu 1. und 2.:
Die
jährlichen Energiekosten (Energiebezüge und Heizung) sowie die
jährlichen Betriebskosten für das Bundesministerium für Finanzen
– Zentralleitung betrugen wie folgt (alle Beträge brutto):
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Jahr
|
2005
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2006
|
2007
|
2008
|
2009
|
|
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BMF in 1010 Wien, Palais Himmelpfortgasse
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BMF in 1030 Wien, Hintere Zollamtsstraße 2b*
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Stromkosten p.a. (in EUR)
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128.834
|
148.033
|
375.389
|
695.667
|
695.895
|
|
Stromverbrauch (in MWH)
|
1.287
|
1.252
|
3.584
|
5.573
|
5.575
|
|
Fernwärmekosten p.a. (in EUR)
|
186.106
|
170.642
|
36.341
|
91.639
|
104.947
|
|
Fernwärmeverbrauch (in MWH)
|
3.093
|
2.836
|
604
|
1.523
|
1.744
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* Vollbetrieb Hintere Zollamtsstr. 2b ab
29. Mai 2007
|
Betriebskosten BMF-Zentralleitung p.a.
(in EUR)
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** 709.856
|
494.419
|
900.594
|
374.090
|
447.131
|
** bereinigt um Betriebskostenbestandteile
aus 2004
Aus dieser
Aufstellung geht hervor, dass mit der Übersiedlung der Zentralleitung des
Bundesministeriums für Finanzen in die Hintere Zollamtsstraße 2b die
Heizkosten gegenüber dem Palaisstandort in der Himmelpfortgasse im
Vergleich zu 2005 um rund 44% zurückgegangen sind. Der gleichzeitig
aufgetretene Mehrverbrauch bei Strom in der Hinteren Zollamtstraße 2b
(Gebäudeenergieklasse A) ist insbesondere auf die Vollausstattung des
Gebäudes mit Lüftung und Klima, die arbeitsrechtlich notwendige
Beleuchtung, die Liftanlagen, die moderne EDV-Ausstattung sowie auf die als
Clusterdruckerei im Bundesministerium für Finanzen neu etablierte
Druckerei mit ressortübergreifender Tätigkeit zurückzuführen.
In diesem Zusammenhang wird auch auf die Beantwortung der schriftlichen
parlamentarischen Anfragen Nr. 4720/J und Nr. 4733/J vom 26. Februar
2010 hingewiesen.
Die
Betriebskosten und Energiekosten für die übrigen Objekte im
nachgeordneten Bereich des Finanzressorts gehen aus nachstehender Tabelle
hervor:
Aus dieser
Darstellung sind die finanziellen Aufwendungen für Betriebskosten und
für die Energiekosten, bestehend aus Energiebezügen und Heizung,
geordnet nach den jeweiligen Budgetansätzen gemäß
Teilheftgliederung für das Jahr 2009 sowie für den Zeitraum von 2005
bis 2008, ersichtlich. Es zeigt sich auch hier, dass die laufenden
Bemühungen des Bundesministeriums für Finanzen im Bereich der
Flächenbewirtschaftung trotz eines steten Preisanstieges in Folge der
Valorisierungen insgesamt Einsparungen bewirken. Die jährlichen
Schwankungen bei
den genannten Beträgen sind insbesondere auf die witterungsbedingt
unterschiedlichen Energieverbräuche als auch auf die zeitlich versetzten
Gutschriften oder Nachzahlungen bei Betriebskostenabrechnungen durch die
Vermieter zurückzuführen.
Die Gliederung
der Ausgaben für Betriebskosten und Energie erfolgt im Bundesministerium
für Finanzen entsprechend den haushaltsrechtlichen Vorschriften auf Basis
des Kontenplanes des Bundes. Darüber hinaus werden die Energiekosten auf
Basis der geltenden mietrechtlichen Bestimmungen als Teil der Betriebskosten
vorgeschrieben und abgerechnet. Eine tiefergehende Gliederung und Auswertung
bezogen auf Einzelobjekte, nach Bundesländern, unter Angabe der jeweiligen
Größe und des jeweiligen Energieverbrauches aus dem Anlass des
Einlangens der vorliegenden schriftlichen parlamentarischen Anfrage wäre
dabei mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand
verbunden.
In diesem
Zusammenhang wird allerdings auch darauf hingewiesen, dass das
Bundesministerium für Finanzen unter Einbindung des Bundesministeriums
für Wirtschaft, Familie und Jugend (Energiesonderbeauftragte), der
Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. und der Bundesbeschaffungsges.m.b.H. den
Aufbau eines Gebäudedatenmanagements plant, mit welchem auch eine
umfassende Energiedatenauswertung in wirtschaftlich vertretbarem Ausmaß
künftighin möglich sein sollte.
Bezüglich
der Energieverbräuche wird seitens des Bundesministeriums für
Finanzen darüber hinaus auf die Aufgaben und Tätigkeiten der
Energiesonderbeauftragten des Bundes im Rahmen der Kompetenzen des
Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend hingewiesen.
Zu 3. bis 6.:
In diesem
Zusammenhang wird auf die federführend koordinierte Beantwortung der
schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 5934/J vom 7. Juli 2010 durch
den Herrn Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend im
Zusammenwirken mit der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. hingewiesen.
Zu 7.:
Es wird auf die
ausführlichen Darstellungen in Beantwortung der Fragen 1. und 2. sowie auf
die federführend koordinierte Beantwortung der schriftlichen
parlamentarischen Anfrage Nr. 5934/J vom 7. Juli 2010 durch den Herrn
Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend im Zusammenwirken mit
der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. verwiesen.
Mit freundlichen Grüßen
Josef Pröll eh.