Eingelangt am 07.09.2010
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0182-Pr 1/2010
An die
Frau
Präsidentin des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 5940/J-NR/2010
Der Abgeordnete zum Nationalrat Werner
Herbert und weitere Abgeordnete haben
an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Aufwendungen
für Mieten, Betriebskosten und laufende Kosten in den vom
Bundesministerium, den nachgeordneten Dienststellen und den ausgegliederten
Organisationen genutzten Objekten“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1, 2 und 7:
Die Energie- und Betriebskosten der vom
Bundesministerium für Justiz - Zentralstelle, den nachgeordneten
Dienststellen und den ausgegliederten Organisationen genutzten Objekte sind in
den angeschlossenen Beilagen – jeweils getrennt für das Bundesministerium
für Justiz (BMJ), die nachgeordnete Justizverwaltung und die
Strafvollzugsverwaltung – ausgewiesen. Eine noch differenziertere
Untergliederung anhand der Basisdaten konnte ohne unvertretbar hohen
Verwaltungsaufwand in der für Parlamentarische Anfragebeantwortungen vorgeschriebenen
Papierform nicht vorgenommen werden. Größere Abweichungen zwischen
den jährlich erhobenen Kosten ergeben sich insbesondere aus Gutschriften
oder Nachzahlungen für Vorjahre, die nicht periodenrein abgegrenzt werden
konnten.
Zur besseren Übersicht wurden für
den Bereich des Bundesministeriums für Justiz und des Strafvollzugs zusammenfassende
Darstellungen erstellt.
Zu 3 bis 6:
Ich darf auf die Beantwortung der gleichlautenden
schriftlichen Anfrage an den Herrn Bundesminister für Wirtschaft, Familie
und Jugend zur Zahl 5947/J-NR/2010, verweisen.
7. September 2010
(Mag. Claudia Bandion-Ortner)
Anmerkung
der Parlamentsdirektion:
Die
vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe
Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.