5992/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2010
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.110/0155-I/4/2010	Wien, am 7. September 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli 2010 unter der Nr. 6123/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Überstunden im Kabinett gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Ø Wie viele Überstunden sind -  aufgegliedert auf Kabinettsmitarbeiter - im Jahr 2009 in Ihrem Ressort angefallen?

Ø Wie wurden diese vergütet?

Ø Wie viele Überstunden sind aufgegliedert auf Kabinettsmitarbeiter im Jahr 2008 in Ihrem Ressort angefallen?

Ø Wie wurden diese vergütet?

Ø Wie hoch waren die Gesamtkosten für ausbezahlte Überstunden 2008 und 2009 in Ihrem Kabinett?

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Kabinetts beziehen Fix-Gehälter beziehungsweise Sonderentgelte („all-in-Bezüge“), durch die alle zeitlichen Mehrleistungen abgegolten sind.

Es können daher keine spezifischeren Angaben zur Anzahl, Abrechnung und den Gesamtkosten der Überstunden in den Jahren 2008 und 2009 für den angefragten Personenkreis gemacht werden.

Mit freundlichen Grüßen