Parlamentarische Materialien

6003/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2010
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die Zl. LE.4.2.4/0131-I 3/2010

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien Wien, am 7. SEP. 2010

Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen

und Kollegen vom 12. Juli 2010, Nr. 6240/J, betreffend Müllaufkommen

und Müllverbrennungsanlagen in Österreich

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen vom 12. Juli 2010, Nr. 6240/J, teile ich Folgendes mit:

Zu Frage 1:

Die nachfolgend aufgeführten Anlagen waren im Bezugsjahr 2009 im Vollbetrieb.

Anlage	Feuerungstechnologie	Kapazität [t/a]
Müllverbrennungsanlage Spittelau, Wien	Rost	270.000
Müllverbrennungsanlage Flötzersteig, Wien	Rost	200.000
Müllverbrennungsanlage Pfaffenau, Wien	Rost	250.000
Müllverbrennungsanlage WAV I, Wels	Rost	75.000
Müllverbrennungsanlage WAV II, Wels	Rost	230.000
Müllverbrennungsanlage Dürnrohr, Zwentendorf	Rost	300.000
Kärntner Restmüllverbrennung, Arnoldstein	Rost	96.000
Reststoffverwertung Lenzing	Wirbelschicht	300.000
Thermische Reststoffverwertung, Niklasdorf	Wirbelschicht	100.000
Summe		1.821.000

Die nachfolgend angeführten Anlagen waren im Bezugsjahr 2009 nicht durchgängig in Betrieb.

Anlage	Feuerungstechnologie, Status d. Anlage	Kapazität [t/a]
Müllverbrennungsanlage Zistersdorf	Rost, Neuanlage – volle Kapazität ab 2010	130.000
Müllverbrennungsanlage Dürnrohr, Zwentendorf, 3. Linie	Rost, Inbetriebnahme mit voller Kapazität im Jänner 2010	225.000
Wirbelschichtofen 4 – Simmeringer Haide, Wien	Wirbelschicht, Ofenstillstand seit Mai 2009	110.000
Summe		465.000

Im Jahr 2009 wurden in diesen Anlagen insgesamt 1.843.000 t Abfälle verbrannt (Auswertung aus der EDM-Anwendung eVerbrennung vom 16. Juli 2010).

Dabei beträgt der Anteil an Siedlungsabfällen und ähnlichen Gewerbeabfällen (Restmüll) ca. 54 % und an Rückständen aus der mechanischen Abfallaufbereitung ca. 32 %. Den Rest bilden v. a. Klärschlämme, Sperrmüll, Straßenkehricht, medizinische Abfälle und Rückstände aus der biologischen Abfallbehandlung.

Zu Frage 2:

In der nachfolgenden Tabelle finden sich die entsprechenden Daten[1]

Aufkommen und Behandlung von Restmüll[2] im Jahr 2008, Angaben in Tonnen
Bundesland	Restmüll	Behandlungsart
Bundesland	Restmüll	Müllverbren- nungsanlage	Mitver- brennung [3]	MA/MBA^3,[4]	Stoffliche Verwertung³	Deponie
Burgenland	28.200		10.300	14.800	3.100
Kärnten	94.000	94.000
NÖ	215.000	190.000	9.100	13.100	2.800
OO	170.000	90.600		65.600	13.800
Salzburg	91.800		33.400	48.200	10.200
Steiermark	148.000		53.900	77.700	16.400
Tirol	96.200	3.000	2.900	4.200	900	85.200
Vorarlberg	30.500	800[5]	10.800⁵	15.600	3.300
Wien	505.400	505.400
Österreich	1.379.100	883.800	120.400	239.200	50.500	85.200

Zu Frage 3:

Im Rahmen der Umweltförderung im Inland (UFI) wurden für die genannten Anlagen folgende Förderungsmittel gewährt:

· Fernwärmeauskopplung bei MVA Pfaffenau:

Umweltrelevante Investitionskosten EUR 4.486.108,--

Fördersatz 22,95%

Förderung EUR 403.760,--

· Erweiterung Dürnrohr:

Im Zuge der Erweiterung der Thermischen Abfallverwertungsanlage der AVN am Standort Dürnrohr wurde am 27.12.2006 ein Förderungsantrag im Rahmen der UFI eingebracht.

Auf Grundlage der bislang vorgelegten Informationen über das Projektvorhaben ist eine Förderung der Abfallverwertungsanlage in der UFI mangels einschlägiger Förderungsbedingungen für Thermische Abfallbehandlungsanlagen nicht absehbar. Die Möglichkeit der Förderung umweltrelevanter Zusatzaufwände bei der Heiz- und Prozessdampfauskopplung im Zuge der Stromerzeugung im benachbarten EVN-Kraftwerk Dürnrohr wird derzeit geprüft.

· Zistersdorf:

Keine Förderung.

Zu Frage 4:

Sowohl für die MVA Frohnleiten als auch die MVA Heiligenkreuz wurden keine Förderungen im Rahmen der UFI beantragt.

Zu den Fragen 5 a) und b):

Im Jahr 2008 wurde der Import von 38.005 t (davon 12.277 t in Anspruch genommen) und

im Jahr 2009 der Import von 120.503 t (davon 59.516 t in Anspruch genommen) genehmigt.

Die Auswertung erfolgte aus der Verbringungsdatenbank und enthält die Siedlungsabfälle der Schlüsselnummerngruppe 911.

Zu Frage 5 c):

Im Jahr 2008 wurden 6 und im Jahr 2009 wurden 15 Importgenehmigungen erteilt.

Zu Frage 5 d):

Die Importe erfolgten aus Deutschland, Italien und Slowenien.

Zu Frage 5 e):

Die Entsorgung und Verwertung erfolgte in nachfolgend angeführten Anlagen bzw. Orten:

2008: RVL Lenzing, VOEST Alpine Linz und Wietersdorfer Zementwerke (Klein St. Paul);
2009: RVL Lenzing, VOEST Alpine Linz, Wietersdorfer Zementwerke (Klein St. Paul), Thermoteam Ehrenhausen, Zementwerke Gmunden und Kirchdorfer Zementwerke.

Zu Frage 5 f):

Im Jahr 2008 wurden 3.825 t und im Jahr 2009 wurden 11.367 t importierte Siedlungsabfälle in den bestehenden Müllverbrennungsanlagen verbrannt.

Zu Frage 5 g):

Die einzelnen Transportwege waren zwischen 71 und 648 km lang.

Zu Frage 5 h):

Der Transport erfolgte in allen Fällen mit LKW.

Zu Frage 5 i):

Nein.

Zu Frage 5 j):

Keine.

Zu Frage 5 k):

Weitere Maßnahmen sind aus Gründen des Datenschutzes nicht möglich. Auch nach der Aarhuskonvention ist der Datenschutz zu berücksichtigen.

Zu den Fragen 6 a) und b):

Im Jahr 2008 wurde der Export von 520.680 t (davon 243.042 t in Anspruch genommen) und im Jahr 2009 der Export von 433.650 t (davon 374.398 t in Anspruch genommen) genehmigt.

Die Auswertung erfolgte aus der Verbringungsdatenbank und enthält Siedlungsabfälle der Schlüsselnummerngruppe 911.

Zu Frage 6 c):

Im Jahr 2008 wurden 41 und im Jahr 2009 wurden 34 Exportgenehmigungen erteilt.

Zu Frage 6 d):

Der Müll stammte aus allen Bundesländern ausgenommen Wien.

Zu Frage 6 e):

Die Entsorgung und Verwertung erfolgte in nachstehend angeführten Anlagen bzw. Orten:

Im Jahr 2008:

Vychodoslovenske – Turna nad Bodvou, Matrai Erömü – Visonta, Cemmac – Horne Srnie, BRS Bauschutt GmbH – Neu Stassfurt, Stadtwerke Rosenheim, Vertesi Eremü – Orozlany, ZAS- Burgkirchen, Holcim – Prachovice, SdR Biotec – Pohrschitz, Ecorec – Pezinok, Gemeindeverband Graubünden, Untervaz, Holcim – Belize Izbor, H. Schmid – Marktoberdorf, Rohstofftiger Gmbh – Peitz, KWB Planreal – Widnau, Holcim – Rohoznik, ZAK Kempten, Holcim – Mikolc, KWB Planreal Buchs, Evi Abfallverwertung – Laar, KVA Thurgau – Weinfelden, ELM Ersatzbrennstoffverwertung – Heidenheim, ASA – Kosice, KVA Linthgebiet – Niederurnen.

Im Jahr 2009:

Vychodslovenske – Turna nad Bodvou, Carmeuse slovakia – Slavec, Duna Drava cement – Beremend, KWB Planreal – Buchs, Holcim – Untervaz, Holcim Hungaria – Labatlan, Holcim Slovensko – Pezniok, Cemmac – Horne Srnie, Ceskomoravsky cement – Mokra Horakov, ZAS Burgkirchen, Matrai Erömü- Visonta, KVA Linthgebiet – Niederurnen, KVA Thurgau – Weinfelden, Holcim – Rohoznik, ZAK Energie GmbH – Kempten, ZAB Bazenhaid.

Zu Frage 6 f):

Im Jahr 2008 wurden 154.760 t und im Jahr 2009 wurden 328.620 t außerhalb Österreichs verbrannt.

Zu Frage 6 g):

Die einzelnen Transportwege hatten eine Länge von:

[1] Auswertung durch die UMWELTBUNDESAMT GMBH

[2] Restmüll aus Haushalten und ähnlichen Einrichtungen

[4] Mechanische und mechanisch-biologische Anlagen