6054/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.09.2010
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen haben am
9. Juli 2010 unter der Zl. 6092/J-NR/2010 an mich eine schriftliche Anfrage betreffend
„FSB-Resident in Wien" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3 und 7 bis 10:

Diese Fragen fallen nicht in den Vollzugsbereich meines Ressorts.

Zu den Fragen 4 und 5:

Said-Selim PESHKHOEV hat laut Antragsformular für die Ausstellung einer
Legitimationskarte des BMeiA als Diplomat seinen Dienst am 3. Oktober 2005 als

Botschaftsrat bei der Botschaft der Russischen Föderation in Wien begonnen.

Zu Frage 6:

Bei Beantragung des Visums wurde das BMI, informiert.