6061/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.09.2010
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli 2010 unter der Zl. 6215/J-NR/2010 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „die kommunistischen Janitscharen des 20. Jahrhunderts in Jugoslawien des Josip Broz alias "Tito"“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 69:

Die Beurteilung dieser Vorgänge einschließlich der Rolle des Außenministeriums müsste von Historikern aufgrund der im Staatsarchiv aufbewahrten Akten erfolgen. Die Aktenbestände der politischen Sektion des Außenministeriums wurden inklusive der Findmittel bis zum Jahrgang 1975 an das Österreichische Staatsarchiv übergeben und sind für die historische Forschung sowie - nach den Richtlinien des Archivs der Republik - auch öffentlich zugänglich.

Zu den Fragen 70 bis 80:

Diese Fragen betreffen nicht die Vollziehung durch das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten.

Zu den Fragen 81 bis 85:

Marschall Josip Broz, genannt Tito, dem damaligen Präsidenten der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, wurde mit Entschließung der Bundesregierung vom 9. Februar 1967 der Groß-Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich verliehen. Die Dekorierung als Staatsoberhaupt erfolgte anlässlich eines fünftägigen Staatsbesuchs in Österreich. Das österreichische Ehrenzeichengesetz kennt keinen Aberkennungstatbestand.