6073/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.09.2010
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

 

 

 

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                Wien, am      September 2010

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0181-I/4/2010

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6127/J vom 9. Juli 2010 der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Zu 1. bis 5.:

Im Folgenden werden unter  Kabinettsmitarbeiter die Referenten im Kabinett des Herrn Bundesministers verstanden.

In den Jahren 2008 und 2009 hatten sämtliche Kabinettsmitarbeiter All-In-Verträge, mit denen alle Mehrdienstleistungen bereits abgegolten worden sind. Überstunden sind daher nicht angefallen und wurden dementsprechend auch nicht ausbezahlt.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Josef Pröll eh.