6094/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.09.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/116-PMVD/2010                                                                                   7. September 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Schenk, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli 2010 unter der Nr. 6101/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "offene Fragen aus dem Rechnungshofausschuss" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Auf Grund des Rechnungshofberichts über das Sanitätswesen im Bundesheer – Militärische Planungen, Reihe Bund 2009/13, können die Empfehlungen 4, 8, 9 und 15 bis 19 als umgesetzt angesehen werden. Weitere Empfehlungen befinden sich derzeit in der Umsetzungsphase.

Zu 2:

Ob und inwieweit eine allfällige Kooperation mit dem Bundesministerium für Justiz umgesetzt werden kann, wird derzeit durch die zuständigen Stellen meines Ressorts geprüft.

Zu 3:

Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 5980/J.

Zu 4:

An budgetwirksamen Ausgaben fielen im Jahre 2009 rund 59 Mio. Euro an.