6100/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.09.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/122-PMVD/2010                                                                                   7. September 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli 2010 unter der Nr. 6206/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Aussendung ‚Don’t Panik!’ der Grünalternativen Jugend Wien" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 3 bis 5:

Selbstverständlich wird bei der Entscheidung über einen Antrag auf Zuerkennung einer Förderung das Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen geprüft.

Zu 2:

Nein.