6136/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.09.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Korun, Freundinnen und Freunde haben am 9. Juli 2010 unter der Zahl 6108/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „geheime ÖVP Pläne für ein Bundesministerium für Integration“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 10:

Integration stellt eine Querschnittsmaterie dar und ist eine der großen Herausforderungen Österreichs für den Erhalt des sozialen Friedens und des wirtschaftlichen Erfolgs.

Das Bundesministerium für Inneres ist verantwortlich für den sozialen Frieden in unserem Land und dazu gehört auch die Integration. Integration wird daher professionell durch ein im Bundesministerium für Inneres eingerichtetes Integrationsgremium begleitet, das unter Einbindung aller Verantwortungsträger regelmäßig Umsetzungsstrategien erarbeitet und laufend den Integrationsprozess mittels der Integrationsindikatoren analysiert sowie entsprechende Optimierungsvorschläge in einem jährlichen Integrationsbericht erstellt. Das Bundesministerium für Inneres wird daher auch weiterhin seine Zuständigkeit für die Koordinierung von Maßnahmen in Angelegenheiten der Integration wahrnehmen.

Eine darüber hinausgehende Beantwortung fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.