6156/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.09.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-10.000/0049-I/PR3/2010     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . September 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hagen und KollegInnen haben am 12. Juli 2010 unter der Nr. 6269/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Ausbau der Infrastruktur im Bundesland Burgenland gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland wurden im Jahr 2009 wie geplant umgesetzt?

Ø Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland konnten im Jahr 2009 nicht wie geplant umgesetzt werden und welche Gründe waren dafür ausschlaggebend?

Ø Wie hoch waren die von ÖBB und ASFINAG im Jahr 2009 eingesetzten Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland und welche Projekte wurden jeweils finanziert?

Im Jahr 2009 wurden insgesamt rd. 33 Mio. € in die Eisenbahninfrastruktur im Burgenland investiert. Das in der parlamentarischen Anfrage angeführte Projekt Müllendorf - Eisenstadt; Errichtung Schleife konnte nicht plangemäß umgesetzt werden. Es kam zu Verzögerungen wegen des nach dem UVP-Gesetz erforderlichen Feststellungsverfahrens. Daraus resultiert eine Verschiebung der Einreichung zur eisenbahnrechtlichen Genehmigung bis voraussichtlich Herbst 2010 und eine Verschiebung des Baubeginns auf voraussichtlich 2011.

Im Jahr 2009 investierte die ASFINAG rd. 11 Mio. € in Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes im Burgenland. Hinzuzurechnen sind bundesländerübergreifende Projekte wie z.B. S 4 Sicherheitsausbau und Deckeninstandsetzung Kn. Mattersburg  – Kn. Wr. Neustadt.

Von den in der parlamentarischen Anfrage angeführten Projekten wurde das Projekt

• S 7 Abschnitt Dobersdorf Nord – Heiligenkreuz

plangemäß vorangetrieben; bei den übrigen Projekten kam es aus den angeführten Gründen zu zeitlichen Verschiebungen:

• S 7 Abschnitt Riegersdorf – Dobersdorf Nord: Die Genehmigungsverfahren konnten noch nicht abgeschlossen werden.
• S 31 Abschnitt Oberpullendorf – B 61: Vor Einreichung zur Umweltverträglichkeitsprüfung wird das Projekt auf Inhalt und Kosten bzw. Optimierungsmöglichkeiten geprüft.
• A 3 Kn. Eisenstadt – Klingenbach: Vor weiteren Planungstätigkeiten wird das Projekt auf die verkehrliche Notwendigkeit bzw. Optimierung des Umsetzungszeitraumes geprüft.
• A 4 Ost Autobahn – Generalerneuerung Neusiedl – Nickelsdorf: Vor Umsetzung wird das Projekt auf Inhalt und Kosten bzw. Optimierungsmöglichkeiten geprüft.

Zu den Fragen 4 und 7:

Ø Wurden von den im Jahr 2009 finanzierten 80 Einzelprojekten in Infrastrukturprojekte in diesem Bundesland investiert und welche Projekte waren dies jeweils?

Ø Welche Projekte in diesem Bundesland sollen in den Jahren 2009 bis 2012 mit den zusätzlichen 700 Mio. finanziert werden und wie hoch sind diese Investitionen jeweils?

Das von der Bundesregierung initiierte Konjunkturbelebungsprogramm zielte auf eine rasche Umsetzung von Projekten und auf die dadurch ausgelösten Beschäftigungseffekte ab. Die Bereitstellung von Mitteln aus dem Konjunkturbelebungsprogramm war daher an die Forderung geknüpft, dass die Planungen weitestgehend abgeschlossen sind und damit ein rascher Baubeginn möglich war. Diesbezüglich gibt es für das Burgenland über den Rahmenplan hinausgehend keine Eisenbahninfrastrukturprojekte, welche diesen Kriterien entsprochen hätten.

Zu den Fragen 5 und 6:

Ø Wie hoch waren die im Rahmenplan 2008 bis 2013 vorgesehenen Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland bei den Projekten jeweils?

Ø Wie hoch sind die im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland?

Im Rahmenplan 2008 - 2013 waren im Burgenland für Eisenbahninfrastrukturinvestitionen in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 105 Mio. € vorgesehen. Im Rahmenplan 2009 - 2014 sind im Burgenland für Eisenbahninfrastrukturinvestitionen in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 100 Mio. € vorgesehen.

In den Jahren 2008 - 2013 (Stand März 2009) waren im Burgenland für Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 436 Mio. € vorgesehen. Im Rahmenplan 2009 - 2014 sind im Burgenland für Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 512 Mio. € vorgesehen.

Zu den Fragen 8 bis 10 und 13:

Ø Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland werden im Jahr 2010 wie geplant umgesetzt?

Ø Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland können nach heutiger Sicht nicht wie geplant im Jahr 2010 umgesetzt werden und welche Gründe sind dafür ausschlaggebend?

Ø In welcher Höhe werden die im Jahr 2010 von ÖBB und ASFINAG eingesetzten Investitionen in diesem Bundesland sein und welche Projekte werden jeweils finanziert?

Ø Wie ist der derzeitige Stand der einzelnen Infrastrukturprojekte in diesem Bundesland?

Voraussichtlich werden im Jahr 2010 insgesamt rd. 13 Mio. € in die Eisenbahninfrastruktur im Burgenland investiert. Aus heutiger Sicht ist bei dem in der parlamentarischen Anfrage angeführten Projekt Müllendorf - Eisenstadt; Errichtung Schleife aus dem zu den Anfragepunkten 1 bis 3 dargelegten Grund mit zeitlichen Verschiebungen zu rechnen.

Voraussichtlich werden im Jahr 2010 insgesamt rd. 15 Mio. € in Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes im Burgenland investiert und damit im Wesentlichen die im Rahmenplan 2009 - 2014 enthaltenen Projekte sowie bauliche Erhaltungsmaßnahmen des Bestandsnetzes finanziert. Hinzuzurechnen sind bundesländerübergreifende Projekte. Aus heutiger Sicht wird 2010 von den in der parlamentarischen Anfrage angeführten Projekten das Projekt

· S 7 Abschnitt Dobersdorf Nord – Heiligenkreuz

plangemäß vorangetrieben; bei den Projekten

· S 7 Abschnitt Riegersdorf – Dobersdorf Nord

· S 31 Abschnitt Oberpullendorf – B 61

· A 3 Kn. Eisenstadt – Klingenbach

· A 4 Ost Autobahn – Generalerneuerung Neusiedl – Nickelsdorf

ist aus den zu den Anfragepunkten 1 bis 3 dargelegten Gründen mit zeitlichen Verschiebungen zu rechnen.

Zu den Fragen 11, 12 und 14:

Ø In welcher Höhe werden die im Jahr 2011 von ÖBB und ASFINAG eingesetzten Investitionen in diesem Bundesland sein und für welche Projekte sind diese Mittel jeweils vorgesehen?

Ø In welcher Höhe werden die im Jahr 2011 bis 2014 von ÖBB und ASFINAG geplanten Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland sein und für welche Projekte sind diese Mittel jeweils vorgesehen?

Ø Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Infrastrukturprojekte im Schienen- und Straßenbereich werden in diesem Bundesland aufgrund von bevorstehenden Einsparungen nicht durchgeführt?

Sämtliche Projekte des Rahmenplans 2009 - 2014 werden derzeit einer Evaluierung unterzogen. Die endgültigen Ergebnisse der Evaluierung liegen noch nicht vor, weshalb konkrete Aussagen über den Investitionsmitteleinsatz ab dem Jahr 2011 erst nach Vorliegen dieser Ergebnisse getätigt werden können.

Auch die ASFINAG unterzieht derzeit vor dem Hintergrund der geänderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die dem sechsjährigen Rahmenplan zugrundeliegenden Prämissen einer Prüfung. Von dieser sind alle noch nicht in baulicher Umsetzung befindlichen Projekte betroffen. Die Ergebnisse der Prüfung werden in den allenfalls zu adaptierenden Rahmenplan der ASFINAG einfließen.