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6157/AB XXIV. GP Eingelangt am 10.09.2010 BM für Verkehr, Innovation und Technologie Anfragebeantwortung
An die Präsidentin des Nationalrats Mag.a Barbara PRAMMER Parlament 1017 W i e n
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Wien, am . September 2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dolinschek und KollegInnen haben am 12. Juli 2010 unter der Nr. 6270/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Ausbau der Infrastruktur im Bundesland Kärnten gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
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Zu den Fragen 1 bis 3:
Ø Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland wurden im Jahr 2009 wie geplant umgesetzt?
Ø Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland konnten im Jahr 2009 nicht wie geplant umgesetzt werden und welche Gründe waren dafür ausschlaggebend?
Ø Wie hoch waren die von ÖBB und ASFINAG im Jahr 2009 eingesetzten Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland und welche Projekte wurden jeweils finanziert?
Im Jahr 2009 wurden insgesamt rd.136 Mio. € in die Eisenbahninfrastruktur in Kärnten investiert und damit die im Rahmenplan 2009 - 2014 enthaltenen Projekte finanziert. Das in der parlamentarischen Anfrage angeführte Projekt Koralmbahn wurde plangemäß umgesetzt.
Im Jahr 2009 investierte die ASFINAG rd. 54 Mio. € in Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in Kärnten. Hinzuzurechnen sind bundesländerübergreifende Projekte wie z.B. die A 10 Generalerneuerung Betondecke von km 104,0 – 113,0 (Mautstelle St. Michael bis ASt. Rennweg). Von den in der parlamentarischen Anfrage angeführten Projekten wurden die Projekte
- A 10 Lärm- und Umweltentlastungsmaßnahmen Liesertal (Rennweg, Krems, Gmünd, Trebesing und Seeboden)
plangemäß vorangetrieben; bei den übrigen Projekten kam es aus den angeführten Gründen zu zeitlichen Verschiebungen:
- A 11 Karawankentunnel, sicherheitstechnische Nachrüstung: Vor der Umsetzung wird das Projekt intensiv mit Slowenien hinsichtlich Inhalt und Kosten abgestimmt.
- S 37 Abschnitt Friesach Nord – Mölbling: Vor weiteren Planungstätigkeiten wird das Projekt auf die verkehrliche Notwendigkeit bzw. den erforderlichen Umsetzungszeitraum geprüft.
- S 37 Klagenfurt – Mölbling: Vor weiteren Planungstätigkeiten wird das Projekt auf die verkehrliche Notwendigkeit bzw. den erforderlichen Umsetzungszeitraum geprüft.
- A 2 Süd Autobahn, Vollausbau HASt. Wernberg: Das Projekt befindet sich in Evaluierung.
Zu den Fragen 4 und 7:
Ø Wurden von den im Jahr 2009 finanzierten 80 Einzelprojekten in Infrastrukturprojekte in diesem Bundesland investiert und welche Projekte waren dies jeweils?
Ø Welche Projekte in diesem Bundesland sollen in den Jahren 2009 bis 2012 mit den zusätzlichen 700 Mio. finanziert werden und wie hoch sind diese Investitionen jeweils?
In den Jahren 2009 - 2012 werden in Kärnten aus Mitteln des Konjunkturpaketes Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur in der Höhe von rd. 28 Mio. € getätigt, davon entfielen auf das Jahr 2009 9,6 Mio. €. Diese Mittel verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Vorhabenskategorien:
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Vorhabenskategorie |
Investment 2009 in Mio. € |
Investment 2009 bis 2012 in Mio. € |
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Bahnhofsumbauten |
3,9 |
9,8 |
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EK- und Blockpostenrationalisierung |
3,5 |
9,3 |
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Reinvestition Brückenbau |
0,0 |
7,2 |
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Reinvestition Fahrweg |
1,9 |
1,9 |
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Reinvestition Hochbau |
0,3 |
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Summe |
9,6 |
28,2 |
Zu den Fragen 5 und 6:
Ø Wie hoch waren die im Rahmenplan 2008 bis 2013 vorgesehenen Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland bei den Projekten jeweils?
Ø Wie hoch sind die im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland?
Im Rahmenplan 2008 - 2013 waren in Kärnten für Eisenbahninfrastrukturinvestitionen in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 1.215 Mio. € vorgesehen. Im Rahmenplan 2009 - 2014 sind in Kärnten für Eisenbahninfrastrukturinvestitionen (inklusive Konjunkturpaket) in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 1.270 Mio. € vorgesehen.
In den Jahren 2008 – 2013 (Stand März 2009) waren in Kärnten für Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 395 Mio. € vorgesehen. Im Rahmenplan 2009 - 2014 sind in Kärnten für Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 424 Mio. € vorgesehen.
Zu den Fragen 8 bis 10 und 13:
Ø Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland werden im Jahr 2010 wie geplant umgesetzt?
Ø Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland können nach heutiger Sicht nicht wie geplant im Jahr 2010 umgesetzt werden und welche Gründe sind dafür ausschlaggebend?
Ø In welcher Höhe werden die im Jahr 2010 von ÖBB und ASFINAG eingesetzten Investitionen in diesem Bundesland sein und welche Projekte werden jeweils finanziert?
Ø Wie ist der derzeitige Stand der einzelnen Infrastrukturprojekte in diesem Bundesland?
Voraussichtlich werden im Jahr 2010 insgesamt rd. 140 Mio. € in die Eisenbahninfrastruktur in Kärnten investiert und damit die im Rahmenplan 2009 - 2014 enthaltenen Projekte finanziert. Derzeit wird das in der parlamentarischen Anfrage angeführte Projekt Koralmbahn plangemäß umgesetzt.
Voraussichtlich werden im Jahr 2010 insgesamt rd. 36 Mio. € in Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in Kärnten investiert und damit die im Rahmenplan 2009 - 2014 enthaltenen Projekte sowie bauliche Erhaltungsmaßnahmen des Bestandsnetzes finanziert. Hinzuzurechnen sind bundesländerübgreifende Projekte. Aus heutiger Sicht werden 2010 von den in der parlamentarischen Anfrage angeführten Projekten die Projekte
- A 10 Lärm- und Umweltentlastungsmaßnahmen Liesertal (Rennweg, Krems, Gmünd, Trebesing und Seeboden)
plangemäß vorangetrieben; bei den Projekten
- A 11 Karawankentunnel, sicherheitstechnische Nachrüstung
- S 37 Abschnitt Friesach Nord – Mölbling
- S 37 Klagenfurt – Mölbling
- A 2 Süd Autobahn, Vollausbau HASt. Wernberg:
ist aus den zu den Anfragepunkten 1 bis 3 dargelegten Gründen mit zeitlichen Verschiebungen zu rechnen.
Zu den Fragen 11, 12 und 14:
Ø In welcher Höhe werden die im Jahr 2011 von ÖBB und ASFINAG eingesetzten Investitionen in diesem Bundesland sein und für welche Projekte sind diese Mittel jeweils vorgesehen?
Ø In welcher Höhe werden die im Jahr 2011 bis 2014 von ÖBB und ASFINAG geplanten Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland sein und für welche Projekte sind diese Mittel jeweils vorgesehen?
Ø Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Infrastrukturprojekte im Schienen- und Straßenbereich werden in diesem Bundesland aufgrund von bevorstehenden Einsparungen nicht durchgeführt?