6160/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.09.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

 

GZ. BMVIT-10.000/0053-I/PR3/2010     DVR:0000175
 
 

 

 


An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

 

 

 


Wien, am 8. September 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz und KollegInnen haben am 12. Juli 2010 unter der Nr. 6273/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Ausbau der Infrastruktur im Bundesland Steiermark gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø  Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland wurden im Jahr 2009 wie geplant umgesetzt?

Ø  Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland konnten im Jahr 2009 nicht wie geplant umgesetzt werden und welche Gründe waren dafür ausschlaggebend?

Ø  Wie hoch waren die von ÖBB und ASFINAG im Jahr 2009 eingesetzten Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland und welche Projekte wurden jeweils finanziert?

 

Im Jahr 2009 wurden insgesamt rd. 276 Mio € in die Eisenbahninfrastruktur in der Steiermark investiert und damit die im Rahmenplan 2009 - 2014 enthaltenen Projekte finanziert. Von den in der parlamentarischen Anfrage angeführten Projekten wurden die Projekte

plangemäß umgesetzt; bei nachfolgend angeführtem Projekt kam es aus dem angeführten Grund zu zeitlichen Verschiebungen

 

Im Jahr 2009 investierte die ASFINAG rd. 128 Mio. € in Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in der Steiermark. Hinzuzurechnen sind bundesländerübergreifende Projekte wie z.B. die A9, Bosrucktunnel, 2. Röhre. Von den in der parlamentarischen Anfrage angeführten Projekten wurden die Projekte

plangemäß vorangetrieben; bei den übrigen Projekten kam es aus den angeführten Gründen zu zeitlichen Verschiebungen:

 

Zu den Fragen 4 und 7:

Ø  Wurden von den im Jahr 2009 finanzierten 80 Einzelprojekten in Infrastrukturprojekte in diesem Bundesland investiert und welche Projekte waren dies jeweils?

Ø  Welche Projekte in diesem Bundesland sollen in den Jahren 2009 bis 2012 mit den zusätzlichen 700 Mio. finanziert werden und wie hoch sind diese Investitionen jeweils?

 

In den Jahren 2009 - 2012 werden in der Steiermark aus Mitteln des Konjunkturpaketes Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur in der Höhe von rd.163 Mio € getätigt, davon entfielen auf das Jahr 2009 29,6 Mio. €. Diese Mittel verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Vorhabenskategorien:

 

Vorhabenskategorie

Investment 2009 in Mio. €

Investment 2009 bis 2012 in Mio. €

Einzelvorhaben

20,0

131,6

Bahnhofsumbauten

1,5

12,8

Bahnsteigprogramm

 

8,8

Reinvestition Fahrweg

8,0

9,3

Reinvestition Hochbau

0,2

 

Summe

29,6

162,5

 

 

Zu den Fragen 5 und 6:

Ø  Wie hoch waren die im Rahmenplan 2008 bis 2013 vorgesehenen Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland bei den Projekten jeweils?

Ø  Wie hoch sind die im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland?

 

Im Rahmenplan 2008 - 2013 waren in der Steiermark für Eisenbahninfrastrukturinvestitionen in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 1.595 Mio. € vorgesehen. Im Rahmenplan 2009 ‑ 2014 sind in der Steiermark für Eisenbahninfrastrukturinvestitionen (inklusive Konjunkturpaket) in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 1.705 Mio. € vorgesehen.

 

In den Jahren 2008 - 2013 (Stand März 200) waren in der Steiermark für Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in der Rahmenplanperiode insgesamt rd. 1.626 Mio. € vorgesehen. Im Rahmenplan 2009 - 2014 sind in der Steiermark für Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in der Rahmenplanperiode  insgesamt rd. 1.545 Mio. € vorgesehen.

 

 

Zu den Fragen 8 bis 10 und 13:

Ø  Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland werden im Jahr 2010 wie geplant umgesetzt?

Ø  Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Projekte in diesem Bundesland können nach heutiger Sicht nicht wie geplant im Jahr 2010 umgesetzt werden und welche Gründe sind dafür ausschlaggebend?

Ø  In welcher Höhe werden die im Jahr 2010 von ÖBB und ASFINAG eingesetzten Investitionen in diesem Bundesland sein und welche Projekte werden jeweils finanziert?

Ø  Wie ist der derzeitige Stand der einzelnen Infrastrukturprojekte in diesem Bundesland?

 

Voraussichtlich werden im Jahr 2010 insgesamt rd. 285 Mio. € in die Eisenbahninfrastruktur in der Steiermark investiert und damit im Wesentlichen die im Rahmenplan 2009 - 2014 enthaltenen Projekte finanziert. Aus heutiger Sicht werden von den in der parlamentarischen Anfrage angeführten Projekten die Projekte

 

plangemäß umgesetzt; bei zwei Projekten ist aus den angeführten Gründen mit zeitlichen Verschiebungen zu rechnen:

 

Voraussichtlich werden im Jahr 2010 insgesamt rd. 171 Mio. € in Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes in der Steiermark investiert und damit im Wesentlichen die im Rahmenplan 2009 - 2014 enthaltenen Projekte sowie bauliche Erhaltungsmaßnahmen am Bestandsnetz finanziert. Hinzuzurechnen sind bundesländerübergreifende Projekte. Aus heutiger Sicht werden 2010 von den in der parlamentarischen Anfrage angeführten Projekten die Projekte

plangemäß vorangetrieben; bei den Projekten

ist aus den zu den Anfragepunkten 1 bis 3 dargelegten Gründen mit zeitlichen Verschiebungen zu rechnen.

 

 

Zu den Fragen 11, 12 und 14:

Ø  In welcher Höhe werden die im Jahr 2011 von ÖBB und ASFINAG eingesetzten Investitionen in diesem Bundesland sein und für welche Projekte sind diese Mittel jeweils vorgesehen?

Ø  In welcher Höhe werden die im Jahr 2011 bis 2014 von ÖBB und ASFINAG geplanten Infrastrukturinvestitionen in diesem Bundesland sein und für welche Projekte sind diese Mittel jeweils vorgesehen?

Ø  Welche der im Rahmenplan 2009 bis 2014 vorgesehenen Infrastrukturprojekte im Schienen- und Straßenbereich werden in diesem Bundesland aufgrund von bevorstehenden Einsparungen nicht durchgeführt?

 

Sämtliche Projekte des Rahmenplans 2009 - 2014 werden derzeit einer Evaluierung unterzogen. Die endgültigen Ergebnisse der Evaluierung liegen noch nicht vor, weshalb konkrete Aussagen über den Investitionsmitteleinsatz ab dem Jahr 2011 erst nach Vorliegen dieser Ergebnisse getätigt werden können.

 

Auch die ASFINAG unterzieht derzeit vor dem Hintergrund der geänderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die dem sechsjährigen Rahmenplan zugrundeliegenden Prämissen einer Prüfung. Von dieser sind alle noch nicht in baulicher Umsetzung befindlichen Projekte betroffen. Die Ergebnisse der Prüfung werden in den allenfalls zu adaptierenden Rahmenplan der ASFINAG einfließen.