6176/AB XXIV. GP
Eingelangt am
10.09.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/124-PMVD/2010 10. September 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Glawischnig-Piesczek, Freundinnen und Freunde haben am 12. Juli 2010 unter der Nr. 6254/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "geplante drastische Kürzungen nach den Landtagswahlen in Wien und der Steiermark" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3 und 7:
Derzeit wird in meinem Ressort detailliert beurteilt, welche Einsparungen in welchen Bereichen erzielt werden können. Ich ersuche daher um Verständnis, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine Beantwortung dieser Fragen nicht möglich ist.
Zu 4:
Nach derzeitigem Planungsstand werden im Jahresdurchschnitt auch weiterhin rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen tätig sein.
Zu 5:
Die Beantwortung dieser Frage erübrigt sich, zumal es in meinem Ressort kein eigenes Budget für Katastrophenschutz gibt.