6214/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2010
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

BMWF-10.000/0273-III/FV/2010

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 22. Oktober 2010

Die schriftliche parlamentarische Anfrage  Nr. 6301/J-NR/2010 betreffend Etappenplan Bundesbauten, die die Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen am
25. August 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3 und 5:

A. Zentralleitung:

Im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung wurden bis zum Stichtag 25. August 2010 in Bezug auf Barrierefreiheit folgende Maßnahmen gesetzt:

1. Gebäude Minoritenplatz 5 (Burghauptmannschaft):

Im Gebäude Minoritenplatz 5, das unter der Verwaltung der Burghauptmannschaft bzw. des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur steht, wurde ein barrierefreier Zugang zum Lift, über den alle Stockwerke zu erreichen sind, errichtet. In jedem Stockwerk steht ein Behinderten-WC zur Verfügung.

Ergänzend wird auf die Beantwortung der Anfrage  Nr. 6298/J-NR/2010 durch die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur verwiesen.

2. Gebäude Rosengasse 8 (BIG):

Im Gebäude Rosengasse 8 wurde der Zugang im Erdgeschoß barrierefrei gestaltet. Die Eingangstüren öffnen und schließen automatisch. Im Erdgeschoß steht ein Behinderten-WC zur Verfügung. Ein Portier für weitere Hilfestellung ist während der Dienststunden durchgehend anwesend.

3. Gebäude Freyung 3 (Einmietung):

Die Räumlichkeiten der Freyung 3 sind barrierefrei zu erreichen. In jedem Stockwerk ist ein Behinderten-WC vorhanden. Ein Portier für weitere Hilfestellung ist während der Dienststunden durchgehend anwesend.

4.  Gebäude Bankgasse 1 (Einmietung):

Der Zugang zu den Amtsräumen ist barrierefrei möglich.

5.  Gebäude Teinfaltstraße 8 (Einmietung):

In diesem denkmalgeschützten Gebäude ist zur Zeit kein barrierefreier Zugang möglich, da die vorhandene bauliche Substanz Maßnahmen für einen barrierefreien Zugang derzeit nicht zulässt. Ein Portier für Hilfestellung ist während der Dienststunden durchgehend anwesend.

Für die im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung tätigen behinderten Bediensteten stehen Behindertenparkplätze – soweit möglich in der Nähe der Eingänge – zur Verfügung (Freyung 3). Bei Neuaufnahmen wird jeder Einzelfall geprüft und eine Lösung erarbeitet.

Weitere geplante Maßnahmen:

In der Zentralleitung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung wurde gemeinsam mit Fachfirmen eine IST-Standanalyse durchgeführt sowie Konzepte für den barrierefreien Zugang erarbeitet, die phasenweise nach Maßgabe der budgetären Mittel umgesetzt werden (wie Einbau von Leitsystemen, Ausstattung der Lifte mit Sprachkennung u.a.).

B. Nachgeordnete Dienststellen:

Von den Maßnahmen, die in dem im Dezember 2006 vorgelegten Etappenplan des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung (siehe Beantwortung 940/AB XXIII. GP) enthalten sind, wurden bis zum Stichtag 25. August 2010 folgende Schritte umgesetzt:

1. Psychologische Beratungsstelle für Studierende in Graz:

Anmietung geeigneter Räumlichkeiten

2. Psychologische Beratungsstelle für Studierende in Wien:

Einbau eines behindertengerechten WCs

3. Stipendienstelle Graz:

WC-Adaptierung und Errichtung eines Bodenleitsystems

4. Stipendienstelle Innsbruck:

Behindertengerechte Adaptierung des WCs

5. Stipendienstelle Linz:

Behindertengerechte Adaptierung eines WCs

Zu Frage 4:

Bauliche Umsetzungsmaßnahmen in Bezug auf § 8 Abs. 2 des Bundes-Behinderten-gleichstellungsgesetzes werden aus dem laufenden Budget bedeckt.

Zu Frage 6:

Der Etappenplan umfasst alle Amtsgebäude. Anzumerken ist, dass es im Bereich des Ressorts keine „relevanten Verkehrsmittel“ gibt.

Zu Frage 7:

Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung ist bemüht, nach Maßgabe budgetärer Bedeckbarkeit eine fristgerechte Umsetzung der im Etappenplan vorgesehenen Maßnahmen zu erreichen.

Zu Frage 8:

Die Planungen und Umbauten sind bezüglich der Barrierefreiheit auf den letzten Stand der einschlägigen ÖNORMEN abgestellt.

Die Bundesministerin:

Dr. Beatrix Karl e.h.