6215/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

BMWF-10.000/0274-III/FV/2010

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 22. Oktober 2010

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6305/J-NR/2010 betreffend „INDECT – Projektpartnerschaft – Österreichische Projektförderung?“, die die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen am 25. August 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1, 3 und 4:

Laut Mitteilung der Fachhochschule Technikum Wien werden für das Projekt „INDECT“ keine Mittel aus der Bundesförderung für den Fachhochschulbetrieb in Anspruch genommen. Die Studienplatzförderung dient ausschließlich der Finanzierung des Studien- und Lehrbetriebes und wird nur für diesen Zweck verwendet.

Im Zusammenhang mit dem 7. Rahmenprogramm der EU für dieses Projekt wurde vom Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung im Jahr 2009 lediglich ein Betrag von
€ 43.986,-- als Zusatzfinanzierung gewährt.

Zu Frage 2:

Die Studienplätze der Fachhochschule Technikum Wien wurden im Jahr 2009 mit
€ 14,620.000,-- gefördert, in der Zeit von Jänner 2010 bis September 2010 betrug diese Förderung € 14,388.604,--.

Fragen 5 und 6:

Seitens des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung wurden weder 2009 noch 2010 Förderungen an das Multimediaunternehmen X-Art gewährt.

Zu Frage 7:

Über eine Beteiligung von Universitäten an dem Projekt „INDECT“ ist dem Ressort nichts bekannt.

Zu Frage 8:

Wie bereits in der Beantwortung 4654/AB der Frau Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie festgehalten wurde, handelt es sich bei „INDECT“ um ein Projekt im Verantwortungsbereich der Europäischen Kommission.

Die Bundesministerin:

Dr. Beatrix Karl e.h.