6218/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.10.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/125-PMVD/2010                                                                                     25. Oktober 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Jarmer, Freundinnen und Freunde haben am 25. August 2010 unter der Nr. 6296/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Etappenplan Bundesbauten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3 und 5:

Seit 2007 werden im Zuge von Neubauten, Umbauten, Sanierungen und Kleinbauvorhaben laufend Maßnahmen durchgeführt, um die Barrierefreiheit sicherzustellen. Unter anderem wurden und werden nachfolgende Schritte zur Erreichung der Barrierefreiheit gesetzt, wobei anzumerken ist, dass bei Kleinbauvorhaben stets auf die Barrierefreiheit geachtet wird, wie beispielsweise durch ein Entfernen von Türstaffeln:

Jahr

Liegenschaft

Anmerkung

2007

AG Vorgartenstraße

Barrierefreier Zugang, Objekt 005

2007

KdoG HESS

Adaptierung Behindertenarbeitsplatz

2007

BURG

Einbau Treppenlift

2008

AG Vorgartenstraße

Adaptierung behindertengerechtes WC

2008

HGM

Barrierefreier Zugang, Objekt 018

2008

BURG

Behindertenlift Kathedrale

2010

Invalidenhaus Kapelle

Barrierefreier Zugang Hauptstiege

2010

AG Schwenkgasse

Einbau Treppenlift, Einrichtung einer Behinderten­toilette, Objekt 007

 

Zu 4:

Die erforderlichen Mittel zur Umsetzung noch notwendiger Maßnahmen werden aus dem Regelbudget bereitgestellt.

Zu 6:

Für Arbeitsstätten der Dienststellen des Bundes mit Ausnahme jener Teile von Kasernen und sonstigen militärischen Baulichkeiten und Anlagen, die für die Unterbringung, den Aufenthalt oder die Dienstleistung von Präsenzdienst leistenden Soldaten bestimmt sind, gilt die Bundes-Arbeitsstättenverordnung (B-AStV), wobei § 15 der B-AStV die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten regelt.

Zu 7 und 8:

Ja.