6219/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.10.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/126-PMVD/2010                                                                                     25. Oktober 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. August 2010 unter der Nr. 6310/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Funktionalität und Funktionsfähigkeit der ABC Schutzmaske 65" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Der ABC-Individualschutz für die im In- und Ausland eingesetzten Truppen ist gewähr­leistet.

Zu 3 bis 5:

Die ABC-Schutzmaske 65 wird bei jeder Ausgabe einer Vor- und Hauptdichteprüfung unterzogen. Überdies erfolgen laufend technische Überprüfungen mit Maskenprüfmitteln. Die letzte technische Zustandsüberprüfung im Hinblick auf die ABC-Schutzwerte wurde im Februar 2010 abgeschlossen. Weitaus mehr Stück ABC-Schutzmasken 65 als die Mobilmachungsstärke erfüllen die funktionalen Anforderungen hinsichtlich des Schutzwertes.

Zu 6 bis 11:

Zu jeder Zeit waren mehr ABC-Schutzmasken vorhanden als die Mobilmachungsstärke betrug. Darüber hinaus ersuche ich aus Gründen der militärischen Sicherheit  um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 12 und 13:

Ja, zwischen 1996 und 2001.

Zu 14:

Die Modifizierung erfolgte durch die Herstellerunternehmen Dräger/Lübeck und MSA-Auer/Berlin.

Zu 15:

Die ABC-Schutzmasken wurden mit einer Trinkeinrichtung und einer Brillenhalterung aus­gestattet. Darüber hinaus wurde die Schutzhaube des Ausatemventils verbessert und ein Kniestück für variable Schutzmaskenfilteranbringung verfügbar gemacht.

Zu 16:

Ja.

Zu 17 und 18:

Alle Modifikationen führten zu einer Leistungssteigerung der ABC-Schutzmasken, die Masken waren zu 100 % dicht.

Zu 19:

Rund 15 % der Schutzmasken waren vor der Modifikation schadhaft und mussten ausge­schieden werden.

Zu 20:

Ja.


Zu 21, 22, 29 und 30:

Sowohl dem Bundesministerium für Inneres als auch dem Bundesministerium für aus­wärtige Angelegenheiten bzw. europäische und internationale Angelegenheiten wurden ab Dezember 2001 leihweise ABC-Schutzmasken zur Verfügung gestellt. Auf Ersuchen beider Ministerien wurden die ABC-Schutzmasken ab Jänner 2003 nach den Richtlinien für den Sachgüteraustausch des beweglichen Bundesvermögens übergeben. Das Bundesministerium für Inneres erhielt 350 Schutzmasken, das Bundesministerium für auswärtige Angelegen­heiten bzw. europäische und internationale Angelegenheiten 1.100 Schutzmasken.

Zu 23 bis 28 und 31 bis 36:

Mit Übergabe der Schutzmasken im Rahmen des Sachgüteraustausches an die genannten Ressorts endete die Verantwortlichkeit meines Ressorts für diese Schutzmasken. Diese Fragen betreffen daher keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches des Bundes­ministeriums für Landesverteidigung und Sport. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.