6219/AB XXIV. GP
Eingelangt am 25.10.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/126-PMVD/2010 25. Oktober 2010
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. August 2010 unter der Nr. 6310/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Funktionalität und Funktionsfähigkeit der ABC Schutzmaske 65" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Der ABC-Individualschutz für die im In- und Ausland eingesetzten Truppen ist gewährleistet.
Zu 3 bis 5:
Die ABC-Schutzmaske 65 wird bei jeder Ausgabe einer Vor- und Hauptdichteprüfung unterzogen. Überdies erfolgen laufend technische Überprüfungen mit Maskenprüfmitteln. Die letzte technische Zustandsüberprüfung im Hinblick auf die ABC-Schutzwerte wurde im Februar 2010 abgeschlossen. Weitaus mehr Stück ABC-Schutzmasken 65 als die Mobilmachungsstärke erfüllen die funktionalen Anforderungen hinsichtlich des Schutzwertes.
Zu 6 bis 11:
Zu jeder Zeit waren mehr ABC-Schutzmasken vorhanden als die Mobilmachungsstärke betrug. Darüber hinaus ersuche ich aus Gründen der militärischen Sicherheit um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.
Zu 12 und 13:
Ja, zwischen 1996 und 2001.
Zu 14:
Die Modifizierung erfolgte durch die Herstellerunternehmen Dräger/Lübeck und MSA-Auer/Berlin.
Zu 15:
Die ABC-Schutzmasken wurden mit einer Trinkeinrichtung und einer Brillenhalterung ausgestattet. Darüber hinaus wurde die Schutzhaube des Ausatemventils verbessert und ein Kniestück für variable Schutzmaskenfilteranbringung verfügbar gemacht.
Zu 16:
Ja.
Zu 17 und 18:
Alle Modifikationen führten zu einer Leistungssteigerung der ABC-Schutzmasken, die Masken waren zu 100 % dicht.
Zu 19:
Rund 15 % der Schutzmasken waren vor der Modifikation schadhaft und mussten ausgeschieden werden.
Zu 20:
Ja.
Zu 21, 22, 29 und 30:
Sowohl dem Bundesministerium für Inneres als auch dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten bzw. europäische und internationale Angelegenheiten wurden ab Dezember 2001 leihweise ABC-Schutzmasken zur Verfügung gestellt. Auf Ersuchen beider Ministerien wurden die ABC-Schutzmasken ab Jänner 2003 nach den Richtlinien für den Sachgüteraustausch des beweglichen Bundesvermögens übergeben. Das Bundesministerium für Inneres erhielt 350 Schutzmasken, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten bzw. europäische und internationale Angelegenheiten 1.100 Schutzmasken.
Zu 23 bis 28 und 31 bis 36:
Mit Übergabe der Schutzmasken im Rahmen des Sachgüteraustausches an die genannten Ressorts endete die Verantwortlichkeit meines Ressorts für diese Schutzmasken. Diese Fragen betreffen daher keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.