6221/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.10.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/128-PMVD/2010                                                                                     25. Oktober 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Stadler, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. August 2010 unter der Nr. 6316/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Übersetzungsdienste des Heeresnachrichtenamtes für die FPÖ" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3, 5, 6, 8 und 9:

Das Heeres-Nachrichtenamt hat weder Übersetzungsdienste für politische Parteien geleistet, noch derartige Dokumente an das Nachrichtenmagazin Profil übermittelt.

Zu 4 und 7:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport.