6230/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.10.2010
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BM für Frauen und Öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.290/0116-I/4/2010                                      Wien, am         . Oktober 2010

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Jarmer, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. August 2010 unter der Nr. 6289/J an mich eine schriftliche parlamentarische An­frage betreffend Etappenplan Bundesbauten gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 8:

Ø Wie ist der Zwischenstand bei der Umsetzung des Etappenplanes Bundesbauten in Ihrem Bereich?

Ø Welche Maßnahmen zur Erreichung der Barrierefreiheit haben Sie bereits gesetzt?

Ø Welche Maßnahmen zur Erreichung der Barrierefreiheit sind noch geplant?

Ø Wie viele Mittel sind für diese Maßnahmen budgetiert?

Ø Welche Gebäude in Ihrem Zuständigkeitsbereich wurden bereits umgebaut?

Ø Umfasst der Etappenplan Ihres Ministeriums alle relevanten Bundesbauten und Verkehrsmittel?

Ø Werden Sie die Barrierefreiheit in Ihrem Zuständigkeitsbereich fristgerecht herstel­len können?

Ø Wird das Ziel der Barrierefreiheit auch bei Umbauten bereits barrierefreier Bauten beachtet?

 

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 6288/J durch den Herrn Bundeskanzler.

 

Mit freundlichen Grüßen