625/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.03.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/5-PMVD/2009                                                                                                 6. März 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Jänner 2009 unter der Nr. 591/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verwendung der behaupteten Ersparnisse aus dem Eurofightervergleich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 9:

Der im Zuge der Vergleichsverhandlung mit der Eurofighter GmbH erzielte Reduzierungsbetrag von 250 Mio. Euro wird auf das PSK-Konto, Nr. 5090.008, BLZ 60000, nunmehr lautend auf „Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS)“ von der Eurofighter GmbH einbezahlt werden. Haushaltsrechtlich erfolgt die Verbuchung auf dem Einnahmeansatz 2/14124 „Vergleich Eurofighter“, Voranschlagskonto 8281-000 „Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre“. Die Budgets der Jahre 2009 und 2010 sind Gegenstand von Beratungen  auf Regierungsebene und werden dann entsprechend den verfassungsgesetzlichen Vorschriften im Nationalrat beraten. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich zurzeit keine Detailbeantwortungen vornehmen kann.