626/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.03.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/6-PMVD/2009                                                                                                 6. März 2009

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Jänner 2009 unter der Nr. 604/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Gesamtkosten der Regierungsinserate im Jahr 2008" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 564/J.

Zu 3:

Von 1. Jänner bis 31. Mai 2008 war der Leiter der Gruppe Kommunikation und nach Einnahme der neuen Zentralstellenorganisation von 1. Juni bis 31. Dezember 2008 der Leiter des Bereiches Kommunikation verantwortlich.

Zu 4:

Nach der Revisionsordnung und anderer interner Verfahrensvorschriften meines Ressorts werden durch die Gruppe Revision Beschaffungen - oberhalb eines Schwellenwertes - begleitend auf Einhaltung der Gesetze, der Vergabevorschriften und der haushaltsrechtlichen Grundsätze geprüft. Die Geschäftsstücke werden der Gruppe Revision vor der Auftragserteilung bzw. vor Abfertigung im Einsichtsverkehr vorgeschrieben.

Zu 5:

In meinem Ressort gab es keine derartigen Kampagnen.