Eingelangt am
12.11.2010
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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GZ. BMVIT-11.000/0021-I/PR3/2010
DVR:0000175
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An die
Präsidentin
des Nationalrats
Mag.a
Barbara PRAMMER
Parlament
1017
W i e n
Wien, am 11. November 2010
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Maier und
KollegInnen haben am 14. September 2010 unter der Nr. 6360/J an mich
eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend unpräzise
Beantwortung der schriftlichen Anfrage 5496/J der Abgeordneten Dr. Ferdinand
Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr,
Innovation und Technologie betreffend Begegnungszone, Zentrumszone –
Modellversuche zur Erprobung innovativer Verkehrsmodelle für Ortszentren
und den urbanen Raum gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1,
bis 10:
Ø Welche
Versuche werden derzeit nach § 34 Abs. 5 StVO durchgeführt (Bitte um
Listung Verordnung, Art des Versuchs, Ort, Dauer von/bis, wissenschaftliche
Begleitung durch…)?
Ø Warum
wurde Frage 1. nicht bereits mit der Anfragebeantwortung 5553/AB beantwortet?
Ø Werden
in Österreich bereits Verkehrs-Modelle wie etwa die Begegnungszone der
Schweiz oder das Shared Space Modell Großbritanniens oder ähnliche
Modelle erprobt (bitte um Auflistung der Orte und Art des Modells)?
Ø Wenn
ja, wie fördert und begleitet das BMVIT diese Versuche?
Ø Wenn
nein, warum nicht?
Ø Ist
Ihnen der Vorschlag aus dem Bundesland OÖ zur Einführung einer
zusätzlichen Verkehrsregelung „Zentrumszone“ in der StVO 1960
vom April 2009 bekannt?
Ø Wenn
ja, wie fördert und begleitet das BMVIT diese Versuche?
Ø Wann
werden die Vorarbeiten zum Österreichischen Verkehrssicherheitsprogramm 2011
– 2020 abgeschlossen sein?
Ø Werden
solche Versuche von Ihnen durch Verordnung nach § 34 Abs. 5 StVO
begleitet?
Ø Wenn
Nein, warum ist diese Absicherung nicht erfolgt?
Wie
bereits in der Voranfrage ausgeführt wird derzeit das Österreichische
Verkehrssicherheitsprogramm 2011 – 2020 in Zusammenarbeit mit dem
Arbeitsausschuss „Straße“ des Österreichischen
Verkehrssicherheitsbeirats entwickelt. Ein erster Rohentwurf liegt bereits vor,
der auch Vorschläge bezüglich des Aufbaus und des Inhalts des
Programms enthält. Dieser Entwurf sieht im Abschnitt
„Sicherheitsmanagement in Städte und Gemeinden“ vor, dass neue
Konzepte wie Begegnungszonen, Zentrumszonen, Gemeinschaftsflächen und Shared
Space – zunächst in Pilotstudien – auf Umsetzbarkeit und
Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit untersucht werden sollen. Die Arbeiten am
Verkehrssicherheitsprogramm 2011 – 2020 werden Ende 2010 abgeschlossen
sein.
Zum
Thema „Shared Space“ wurde überdies im bmvit bereits am 11.
November 2008 eine Enquete abgehalten, an der auch Vertreter des Shared Space
Instituts aus den Niederlanden teilgenommen haben. Basierend auf den Ergebnissen
der Enquete wurde ein Kompetenznetzwerk "Shared Space"
(www.sharedspace.at) ins Leben gerufen (unterstützt auch vom
Verkehrssicherheitsfonds im bmvit), das das Prinzip und die Wirkungsweisen von Shared Space erklärt
und dem permanenten Austausch von Erfahrungen, Fragen und Wissen dient und
österreichischer Partner des Shared Space Instituts in den Niederlanden
ist.
