Eingelangt am 16.11.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium
für
Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0282-III/4a/2010
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Wien, 11. November 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6403/J-NR/2010
betreffend Einführung des Programms HV SAP, die die Abg. Mag. Ewald
Stadler, Kolleginnen und Kollegen am 22. September 2010 an mich
richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Derzeit ist das Programm HV-SAP an 153 Bundesschulen als
Pilotschulen im Einsatz. Die Umstellung der Rechnungsführung der
übrigen 375 Bundesschulen auf den Einsatz von HV-SAP ist bis Ende des
Jahres 2011 in Aussicht genommen.
Zu Frage 2:
Die Anschaffung von Scannern im Zuge der Umstellung der
Rechnungsführung der Bundesschulen auf den Einsatz von HV-SAP ist
erforderlich.
Zu Frage 3:
Für die Anschaffung adäquater, leistungsfähiger
Scanner ist derzeit von Stückkosten von EUR 1.270,-- auszugehen.
Zu Frage 4:
Die aus der Anschaffung von Scannern resultierenden Kosten sind aus
dem Budget des Unterrichtsressorts (Untergliederung 30) zu tragen. Die
Bedeckung wird aus zentralen Ansätzen der Untergliederung 30
erfolgen. Die Sachaufwandsansätze der Bundesschulen werden durch die erforderliche
Anschaffung der Scanner nicht belastet.
Zu Fragen 5 und 6:
Die Lizenzkosten trägt das Bundesministerium für Finanzen.
Zu Fragen 7 und 8:
Mit der Installation des Programms und der Scanner sind unmittelbar
keine Kosten verbunden. Insbesondere kann die Installation des Programms
über den Schulen bereitgestellter Downloads erfolgen. Punktuell allenfalls
erforderliche Unterstützungsleistungen werden den Schulen von den Landesschulräten
bzw. dem Stadtschulrat für Wien geboten.
Zu Fragen 9 bis 11:
Tests an den Pilotschulen haben ergeben, dass gerade aufgrund der
Investition in leistungsfähige Hardware (siehe Beantwortung der
Frage 3) den Schulsekretariaten für das Einscannen von Dokumenten
bzw. Belegen kein nennenswerter bzw. bezifferbarer zeitlicher Mehraufwand entsteht.
Zu Frage 12:
Nein, denn die von der Buchhaltungsagentur des Bundes dem
Unterrichtsressort in Rechnung gestellten Kosten sind je nach der Art der
geleisteten Transaktion unterschiedlich. Das diesbezügliche neue Leistungsblatt
der Buchhaltungsagentur bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für
Finanzen, die aktuell noch aussteht.
Zu Frage 13:
Die Erhebung des dahingehenden Mengengerüstes sowie eine
möglichst aussagekräftige Hochrechnung auf alle Bundesschulen ist
genuiner Bestandteil der laufenden Pilotphase (siehe Beantwortung der
Frage 1).
Zu Fragen 14 und 15 sowie 17 und 18:
Die Umstellung des Rechnungswesens der Bundesschulen wurde vom
Bundesministerium für Finanzen seinerzeit aufgrund seiner gemeinsamen
Zuständigkeit mit dem Rechnungshof für die Ordnung des
Rechnungswesens und im Zusammenhang mit der weiteren Durchführung des Reorganisationsprojektes
„Haushaltsführung des Bundes mit HV-SAP“ initiiert. Soweit dem
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur bekannt, war und ist
die Auflösung der bisherigen Kleinbuchhaltungen (Kassen) und deren
Integration in die Buchhaltungsagentur des Bundes beabsichtigt, womit ein
entscheidender und nachhaltiger Beitrag zur Verwaltungsreform und zum E-Government
realisiert und Insellösungen abgebaut werden sollen.
Vor dem Hintergrund dieser auf den gesamten Bundesbereich bezogenen
Strategien des Bundesministeriums für Finanzen ist dem Bundesministerium
für Unterricht, Kunst und Kultur die Frage der Bewertung des Kosten-
Nutzenverhältnisses bzw. des Preis-Leistungsverhältnisses einer
abschließenden Beurteilung nicht zugänglich. Das Bundesministerium
für Unterricht, Kunst und Kultur erfüllt lediglich die aus der
beschriebenen Zuständigkeit des Bundesministeriums für Finanzen
resultierenden Vorgaben.