6332/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.11.2010
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.110/0188-I/4/2010	Wien, am 23. November 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Hackl, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. September 2010 unter der Nr. 6459/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Auslandsreisen des Staatssekretärs im Bundeskanzleramt Dr. Josef Ostermayer gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø Aus welchem Grund unternimmt der Staatssekretär für Medien Auslandsreisen?

Ø Wie viele Auslandsreisen absolvierte Staatssekretär Dr. Josef Ostermayer seit 2. Dezember 2008?

Ø Welche Kosten waren damit verbunden?

Die vom Herrn Staatssekretär Dr. Ostermayer im angefragten Zeitraum absolvierten Auslandsreisen samt angefallenen Kosten ergeben sich aus der beiliegenden Aufstellung. Alle Reisen erfolgten in Ausübung seiner Funktion als Staatssekretär für Koordination und Medien mit den ihm übertragenen Aufgaben.

Mit freundlichen Grüßen

Anlage

AUSLANDSREISEN Staatssekretär Dr. Ostermayer 2008-2010
REISE	BETREFF	KOSTEN €
Brüssel 11./12.12.2008	Teilnahme am EU-Rat	1.487,44
Bern 6./7.1.2009	Treffen mit Bundespräsident  Merz und der Regierung der Schweiz, Begleitung des Bundeskanzlers	1.049,29
Berlin-Prag 28./29.1.2009	Antrittsbesuch des Bundeskanzlers bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, Treffen mit Staatspräsident Klaus und Ministerpräsident Topolanek, Begleitung des Bundeskanzlers	1.219,32
Paris 3./4.3.2009	Treffen des Bundeskanzlers mit Präsident Sarkozy und Ministerpräsident Fillon, Begleitung des Bundeskanzlers	1.609,43
Prag 5.4.2009	Teilnahme am EU-USA Gipfeltreffen mit US-Präsident Obama, Begleitung des Bundeskanzlers	779,97
Rom 25./26.6.2009	Treffen mit Ministerpräsident Berlusconi, Begleitung des Bundeskanzlers	1.014,31
Brüssel 9.9.2009	Treffen mit EU-Kommissarin Kroes, Verfahren Thema ORF	290,53
Berlin-Moskau 9./11.11.2009	Teilnahme an den Feierlichkeiten zum Fall der Berliner Mauer Treffen mit Ministerpräsident Putin und Präsident Medwedew, Begleitung des Bundeskanzlers	3.339,59
Damaskus/Golan 22./23.12.2009	Besuch beim Österreichischen Bataillon auf den Golanhöhen und Treffen mit Präsident Assad, Begleitung des Bundeskanzlers	2.718,75
Shanghai 19./22.5.2010	Besuch des Bundeskanzlers bei der EXPO, Begleitung des Bundeskanzlers	3.046,40
Venedig 26./28.8.2010	Architekturbiennale, gemeinsam mit HBP Dr. Heinz Fischer und FBM Dr. Claudia Schmied	706,50