6358/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.11.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mayerhofer und weitere Abgeordnete haben am
24. September 2010 unter der Zahl 6436/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „DNA- Analysen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Keine. Tatortarbeit als Teil der polizeilichen Ermittlung wird bei Erfordernis entsprechend den Umständen des Einzelfalles durchgeführt. 

Zu Frage 2:

Keine. Es werden jene am Tatort gesicherten DNA-Spuren einer Analyse zugeführt, deren Auswertung nach sorgfältiger Prüfung durch Spezialisten auch zielführend erscheint.

Zu Frage 3:

Keine. Die Bearbeitung wird sich auch in Zukunft immer nach dem tatsächlichen Bedarf richten.

Zu Frage 4:

Nein, dies ist nicht zu erwarten. Die Verteuerungen bedingen sich durch den Einsatz neuer verbesserter aber auch umfangreicherer Analysemethoden, welche die Auswertewahrscheinlichkeit von Tatort-Spuren und damit auch die Trefferwahrscheinlichkeit erheblich erhöhen.

Zu Frage 5:

Es sind und werden jedes Jahr ausreichende Budgetmittel bereitgestellt. Diese richten sich immer nach dem tatsächlichen Bedarf.

Zu Frage 6:

Das Jahreskontingent richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf, welcher laufend überprüft wird. So wurden die Kontingente in den letzten drei Jahren durch vermehrten Spurenanfall –entsprechend dem Bedarf – maßgeblich erhöht. Es wäre weder sinnvoll noch wirtschaftlich bereits zu Jahresbeginn zu hohe Kontingente zu fixieren, welche dann allenfalls nicht benötigt werden.