6367/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.11.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 24. September 2010 unter der Zahl 6445/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige Fremde“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Mit Stichtag 1. September 2010 gab es insgesamt 18.940 grundversorgte Personen, davon 573 im Burgenland, 1.076 in Kärnten, 3.196 in Niederösterreich, 3.199 in Oberösterreich, 1.148 in Salzburg, 2.338 in der Steiermark, 1.432 in Tirol, 772 in Vorarlberg und 5.206 in Wien.

Zu Frage 2:

Von den in Frage 1 genannten Personen waren insgesamt 443 Asylberechtigte, davon 5 im Burgenland, 21 in Kärnten, 44 in Niederösterreich, 49 in Oberösterreich, 52 in Salzburg, 50 in der Steiermark, 42 in Tirol, 13 in Vorarlberg und 167 in Wien.

Zu Frage 3:

Von den in Frage 1 genannten Personen waren 5.230 „sonstige Fremde“.

Zu Frage 4:

Unter diese Kategorie fallen beispielsweise Fremde mit einem rechtskräftig negativ abgeschlossenen Asylverfahren, Fremde mit einem bei einem Höchstgericht anhängigen Verfahren oder Fremde, denen der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt worden ist.

Zu Frage 5:

2.727.

Zu Frage 6:

752.