6384/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.11.2010
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Josef Jury, Maximilian Linder, Dr. Martin Strutz, Kolleginnen
und Kollegen haben am 24. September 2010 unter der Zl. 6453/J-NR/2010 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „Versagen der kroatischen Behörden bei der Verfolgung von
tätlichen Angriffen auf einen achtzigjährigen Urlauber aus Österreich" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Österreichische Botschaft Agram berichtete auf Grund einer Sachverhaltsdarstellung des
Betroffenen am 9. September 2010 an das Bundesministerium für europäische und internationale
Angelegenheiten (BMeiA).

Zu Frage 2:

Die Österreichische Botschaft in Kroatien wurde angewiesen, umgehend an das kroatische
Außenministerium mit dem Ersuchen um Stellungnahme betreffend das Vorgehen der kroatischen
Polizei heranzutreten. Dies erfolgte am 10. September 2010. Der Betroffene wurde seitens der
Botschaft hierüber gleichzeitig informiert. Mangels Reaktion der kroatischen Seite wurde die
Angelegenheit seitens der Österreichischen Botschaft am 5.Oktober 2010 mit Verbalnote urgiert.

Zu Frage 3:

Das kroatische Außenministerium teilte in einer am 19. Oktober an der Botschaft eingegangenen
Antwortnote mit, dass umfangreiche Erhebungen in Veli Losinj ergeben haben, dass bei den
Polizeibehörden keine formelle Anzeige des betroffenen Österreichers als Grundlage für die
Einleitung eines Strafverfahrens feststellbar ist.

Der österreichische Staatsbürger wurde von der Österreichischen Botschaft Agram bereits über die
Stellungnahme des kroatischen Außenministeriums in Kenntnis gesetzt.