Parlamentarische Materialien

Zu 3., 7. bis 12., 40. sowie 44. bis 49.:

Daten zum Nettoproduktionswert der Unternehmen sind im System nicht erfasst und daher auch nicht auswertbar. Aus diesem Grund wird um Verständnis dafür ersucht, dass Fragen, die sich auf diesen Wert beziehen, nicht beantwortet werden können.

Zu 4. und 41.:

Die Fragestellung erscheint unklar. Es wird daher um Verständnis dafür ersucht, dass keine Beantwortung erfolgen kann. Darüber hinaus kann, wie bereits angeführt, die Anzahl der Antragsteller nicht ausgewertet werden.

Zu 5. und 42.:

Mangels nicht bzw. nicht in geeigneter Form vorhandener Daten kann zu dieser Frage keine Auswertung vorgenommen werden.

Zu 6. und 19. bis 37.:

In der ÖNACE-Gruppe C „Herstellung von Waren“ wurden 2008 mit einem Betrag von rund 390 Millionen Euro am meisten Energieabgaben vergütet. Die zu 19. bis 37. gewünschten Angaben sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Hinweis: Beträge gerundet).

OENACE Abschnitt	OENACE Text	Anzahl der Fälle	Betrag in Mio. Euro	Betrag Durchschnitt	Betrag Maximum
A	LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT, FISCHEREI	521	2,7	5.200	157.000
B	BERGBAU UND GEWINNUNG VON STEINEN UND ERDEN	76	9,8	129.000	4.353.000
C	HERSTELLUNG VON WAREN	2.726	392,2	143.900	36.473.000
E	WASSERVERSORGUNG; ABWASSER- UND ABFALLENTSORGUNG UND BESEITIGUNG VON UMWELTVERSCHMUTZUNGEN	355	7,9	22.100	798.000
F	BAU	74	2,6	34.800	702.000
G	HANDEL; INSTANDHALTUNG UND REPARATUR VON KRAFTFAHRZEUGEN	1.664	17,1	10.200	5.814.000
H	VERKEHR UND LAGEREI	302	14,9	49.300	5.697.000
I	BEHERBERGUNG UND GASTRONOMIE	6.765	18,1	2.700	139.000
J	INFORMATION UND KOMMUNIKATION	34	2,5	73.900	728.000
K	ERBRINGUNG VON FINANZ- UND VERSICHERUNGSDIENSTLEISTUNGEN	14	0,5	34.300	113.000
L	GRUNDSTÜCKS- U. WOHNUNGSWESEN	177	2,1	11.600	164.000
M	ERBRINGUNG VON FREIBERUFLICHEN, WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN DIENSTLEISTUNGEN	92	39,8	432.900	28.799.000
N	ERBRINGUNG VON SONSTIGEN WIRT-SCHAFTLICHEN DIENSTLEISTUNGEN	96	1,2	13.000	137.000
O	ÖFFENTLICHE VERWALTUNG, VERTEIDIGUNG; SOZIALVERSICHERUNG	804	8,6	10.600	4.371.000
P	ERZIEHUNG UND UNTERRICHT	32	0,2	6.200	32.000
Q	GESUNDHEITS- UND SOZIALWESEN	68	3,1	46.300	1.013.000
R	KUNST, UNTERHALTUNG U. ERHOLUNG	238	2,1	9.000	133.000
S	ERBRINGUNG VON SONSTIGEN DIENSTLEISTUNGEN	235	3,0	12.600	224.000

Zu 13. bis 18.:

Die gewünschten Angaben sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Hinweis: Beträge gerundet).

Anzahl Beschäftigte	Anzahl der Fälle	Betrag in Mio. Euro	Betrag Durchschnitt	Betrag Maximum
< 5	2.688	7,1	2.600	1.538.000
5 - 19	5.151	13,6	2.600	702.000
20 - 99	4.005	53,9	13.500	7.437.000
100 - 199	677	32,5	48.000	2.171.000
200 - 499	507	142,9	281.800	28.799.000
> 500	225	246,4	1.095.100	36.473.000
keine Angabe	1.020	32,0	31.400	11.353.000
Summe	14.273	528,3

Zu 38. und 39.:

Für das Jahr 2009 sind 5.882 Fälle registriert, die eine Energieabgabenvergütung erhalten haben. Die Anzahl der gestellten Anträge kann nicht ausgewertet werden. Der größte vergütete Betrag betrug rund 33 Millionen Euro für ein Unternehmen. Der Durchschnitt pro Antragsteller liegt für das Jahr 2009 bei rund 85.000 Euro.

Zu 43. und 56. bis 74.:

In der ÖNACE-Gruppe C „Herstellung von Waren“ wurden 2009 mit einem Betrag von rund 336 Millionen Euro am meisten Energieabgaben vergütet. Die zu 56. bis 74. gewünschten Angaben sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Hinweis: Beträge gerundet).

OENACE Abschnitt	OENACE Text	Anzahl der Fälle	Betrag in Mio. Euro	Betrag Durchschnitt	Betrag Maximum
A	LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT, FISCHEREI	202	1,4	6.800	169.000
B	BERGBAU UND GEWINNUNG VON STEINEN UND ERDEN	51	9,0	176.500	3.375.000
C	HERSTELLUNG VON WAREN	1.492	335,8	225.100	32.670.000
E	WASSERVERSORGUNG; ABWASSER- UND ABFALLENTSORGUNG UND BESEITIGUNG VON UMWELTVERSCHMUTZUNGEN	210	6,1	29.000	764.000
F	BAU	36	1,9	51.700	629.000
G	HANDEL; INSTANDHALTUNG UND REPARATUR VON KRAFTFAHRZEUGEN	641	10,7	16.700	5.603.000
H	VERKEHR UND LAGEREI	210	7,8	37.200	753.000
I	BEHERBERGUNG UND GASTRONOMIE	2.168	7,3	3.400	117.000
J	INFORMATION UND KOMMUNIKATION	10	1,0	101.900	637.000
K	ERBRINGUNG VON FINANZ- UND VERSICHERUNGSDIENSTLEISTUNGEN	9	0,0	3.600	24.000
L	GRUNDSTÜCKS- U. WOHNUNGSWESEN	73	0,8	10.400	96.000
M	ERBRINGUNG VON FREIBERUFLICHEN, WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN DIENSTLEISTUNGEN	43	32,7	760.800	27.391.000
N	ERBRINGUNG VON SONSTIGEN WIRT-SCHAFTLICHEN DIENSTLEISTUNGEN	46	0,5	11.000	117.000
O	ÖFFENTLICHE VERWALTUNG, VERTEIDIGUNG; SOZIALVERSICHERUNG	455	2,2	4.800	113.000
P	ERZIEHUNG UND UNTERRICHT	10	0,1	6.600	35.000
Q	GESUNDHEITS- UND SOZIALWESEN	23	1,5	63.100	995.000
R	KUNST, UNTERHALTUNG UND ERHOLUNG	107	1,3	12.400	133.000
S	ERBRINGUNG VON SONSTIGEN DIENSTLEISTUNGEN	96	2,2	23.100	206.000

Zu 50. bis 55.:

Die gewünschten Angaben sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (Hinweis: Beträge gerundet).

Anzahl Beschäftigte	Anzahl der Fälle	Betrag in Mio. Euro	Betrag Durchschnitt	Betrag Maximum
< 5	821	4,8	5.800	1.492.000
5 - 19	1.807	7,6	4.200	677.000
20 - 99	1.999	39,7	19.900	5.572.000
100 - 199	411	26,6	64.600	2.145.000
200 - 499	327	119,5	365.500	27.391.000
> 500	133	196,6	1.477.900	32.670.000
keine Angabe	384	27,5	71.700	10.887.000
Summe	5.882	422,2

Zu 75.:

Im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten wurden in der Vergangenheit eine Reihe von Maßnahmen getroffen, um Umweltabgaben, u.a. die Abgaben auf Energie, stärker nach ökologischen Gesichtspunkten auszurichten. Neben der Steuersatzdifferenzierung von Mineralöl nach ökologischen Kriterien (z.B. Schwefelgehalt) wurden bei der Normverbrauchs-abgabe Differenzierungen nach den spezifischen Partikelemissionen und ein Bonus-Malus-System in Abhängigkeit von den spezifischen CO₂-Emissionen eingeführt. Dieses Bonus-Malus-System soll durch Änderungen, die im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes 2011 geplant sind, weiter entwickelt werden.