Eingelangt am 29.11.2010
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0285-III/4a/2010
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.
Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 24. November 2010
Die schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 6507/J-NR/2010 betreffend geschlechter-gerechte
Budgetpolitik 2011 – Gender Budgeting, die die Abgeordneten Mag.
Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen am 30. September 2010 an mich
richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1
und 3:
Diesbezüglich
verweise ich auf die Beantwortungen der Anfragen Nr. 6498/J-NR/2010 bzw.
Nr. 6495/J-NR/2010 durch den Herrn Bundesminister für Finanzen bzw.
die Frau Bundesministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst.
Zu Frage 2:
Ich werde selbstverständlich
beim Vollzug des Bundesfinanzgesetzes darauf achten, dass es dabei zu keiner
überproportionalen Belastung von Frauen kommen wird.
Zu Frage 4:
Das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung hat 2009/10
drei Gender Budgeting Pilotprojekte durchgeführt und zwar
Studienförderung:
6% des Hochschulbudgets,
Forschungsprogramme:
0,5% des Ressortbudgets,
Personalstruktur:
0,5% des Ressortbudgets.
Zu Fragen 5
und 6:
Eine allgemeine Gender Budgeting Analyse wurde im Rahmen der drei
Pilotprojekte Studienförderung, Forschungsprogramme und Personalstruktur
durchgeführt. Die Ergebnisse der Pilotprojekte fließen in die Formulierung
von Wirkungs- bzw. Gleichstellungszielen im Rahmen der wirkungsorientierten
Budgetierung ein. Maßnahmenempfehlungen der Pilotprojekte werden einer
Umsetzung zugeführt.
Zu Frage 7:
Es wird auf die Antworten zu den
Fragen 4 bis 6 hingewiesen. Anzumerken ist, dass es sich bei Gender Budgeting
um ein langfristiges Projekt handelt, bei dem schrittweise vorgegangen
werden muss. Daher können derzeit noch keine konkreten Auswirkungen
dargestellt werden.
Zu Frage 8:
Siehe
Beantwortung der Anfrage Nr. 6498/J-NR/2010 durch den Herrn Bundesminister
für Finanzen.
Zu Fragen 9
und 10:
Der
Personalaufwand beträgt 3 VZÄ, 1620/h und stellt sich im Einzelnen
wie folgt dar:
2,5 VZÄ
– Stabstelle Gender und Diversity
0,5 VZÄ – Geschäftsführung der Arbeitsgruppe
Gender Budgeting im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
Personalaufwand
Steuerungsgruppe Gender Budgeting 2010: 60 h
Personalaufwand
der Budgetabteilung: 30 h
Personalaufwand
Pilotprojekt Studienförderung: 530 h
Personalaufwand
Pilotprojekt Forschungsförderung: 500 h
Personalaufwand
Pilotprojekt Personalstruktur: 500 h
Weiters erfolgte eine Zusatzbeauftragung zum Pilotprojekt
Studienförderung in der Höhe von € 50.800,-- (IHS
Sonderauswertungen Studierenden-Sozialerhebung; Nachprogrammierung von STUBIS
in der Studienbeihilfenbehörde).
Zur
Unterstützung des Gesamtprozesses wurden externe BeraterInnen beigezogen
(JR, Solution, Wifo), wofür bisher Kosten in der Höhe von €
18.017,50 entstanden sind.
Zu Frage 11:
Nein.
Zu Frage
12:
Siehe
Beantwortung der Anfrage Nr. 6498/J-NR/2010 durch den Herrn Bundesminister
für Finanzen.
Die Bundesministerin:
Dr. Beatrix
Karl e.h.