Eingelangt am 01.12.2010
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BM
für Gesundheit
Anfragebeantwortung
|
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
|
Alois
Stöger diplômé
Bundesminister
|
GZ:
BMG-11001/0313-II/A/9/2010
Einleitend möchte ich festhalten,
dass sich die nachstehenden Ausführungen nur auf die Vergabe von
Fördermitteln die meinen Ressortzuständigkeitsbereich betreffen, beziehen.
Frage 1:
In den Jahren 2007 bis 2009 wurden
folgende Zahlungen geleistet:
2007:
Frauengesundheitszentrum
Kärnten GmbH. €
14.600,--
Frauengesundheitszentrum Graz €
21.800,--
Frauengesundheitszentrum Linz €
14.536,--
Frauengesundheitszentrum
„ISIS“ (Salzburg) €
14.600,--
Institut für Frauen- und
Männergesundheit (F.E.M. Wien) €
14.600,--
Seitens des
Fraueninformationszentrums FEMAIL wurde kein Förderungsansuchen
gestellt.
Weitere Förderungen:
MAIZ- Autonomes Integrationszentrum
für Migrantinnen €
6.600,--
Lateinamerikanische Emigrierte
Frauen in Österreich (LEFÖ) € 35.000,--
2008:
Ab dem Jahr 2008 wurden die
Frauengesundheitszentren Kärnten, Graz, Linz, Salzburg, Wien und Wels in
eine ARGE zusammengefasst, um die Förderungsgewährung zu
vereinfachen. Das Fraueninformationszentrum FEMAIL konnte nicht in diese ARGE
aufgenommen werden, da das entsprechende Zertifizierungsverfahren noch nicht
abgeschlossen war.
Folgende Zahlungen wurden geleistet:
Frauengesundheitszentrum
Kärnten GmbH. €
17.350,--
Frauengesundheitszentrum Graz €
24.550,--
Frauengesundheitszentrum Linz €
17.350,--
Frauengesundheitszentrum
„ISIS“ (Salzburg) €
17.350,--
Institut für Frauen- und
Männergesundheit (F.E.M. Wien) €
17.350,--
Frauengesundheitszentrum Wels €
10.050,--
Darüber hinaus wurde an die
ARGE eine Förderung von € 6.000,-- als Aufwandsentschädigung
für die Abwicklung der administrativen Angelegenheiten gewährt.
Das Fraueninformationszentrum FEMAIL
wurde mit € 14.600,-- gefördert.
Weitere Förderungen:
MAIZ - Autonomes Integrationszentrum
für Migrantinnen € 6.600,--
Lateinamerikanische Emigrierte
Frauen in Österreich (LEFÖ) € 35.000,--
2009:
Frauengesundheitszentrum
Kärnten GmbH. €
16.266,--
Frauengesundheitszentrum Graz €
23.466,--
Frauengesundheitszentrum Linz €
16.266,--
Frauengesundheitszentrum
„ISIS“ (Salzburg) €
16.266,--
Institut für Frauen- und
Männergesundheit (F.E.M. Wien) €
16.266,--
Frauengesundheitszentrum Wels €
8.970,--
Aufwandsentschädigung ARGE €
6.000,--
Das Fraueninformationszentrum FEMAIL
wurde erneut separat mit € 14.600,-- gefördert, da es noch nicht in
die ARGE aufgenommen war.
Weitere Förderungen:
MAIZ- Autonomes Integrationszentrum
für Migrantinnen €
6.600,--
Lateinamerikanische Emigrierte
Frauen in Österreich (LEFÖ) € 30.000,--
Fragen 2 und 3:
Ich weise darauf hin, dass die
Vergabe von Förderungen nach sachlich/inhaltlichen Kriterien
projektbezogen und nicht bundesländerbezogen erfolgt.
Frage 4:
Die Kürzung von
Förderungen ist durch die Budgetkürzungen begründet.
Frage 5:
Das Bundesfinanzgesetz für das
Jahr 2011 ist noch nicht beschlossen, eine Aussage kann daher zum jetzigen
Zeitpunkt nicht getroffen werden.
Frage 6:
Grundsätzlich ist die
Gewährung von Fördermitteln immer von der budgetären Situation
abhängig. Mein Ressort wird jedoch – soweit es die budgetären
Vorgaben erlauben – im Rahmen der Gewährung von Förderungen um
die Erhaltung der Leistungen bemüht sein.