6432/AB XXIV. GP

Eingelangt am 01.12.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.290/0129-I/4/2010	Wien, am       . Dezember 2010

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Bayr, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Oktober 2010 unter der Nr. 6710/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Umsetzung des Nationalen Aktionsplans zur Vorbeugung und Eliminierung von FGM in Österreich 2009 bis 2011 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Ø Gab es seitens Ihres Ressorts Initiativen in Zusammenhang mit dem Nationalen Aktionsplans zur Vorbeugung und Eliminierung von FGM in Österreich 2009 – 2011 abgesehen von der Mitwirkung an dessen Erstellung?

Ø Wenn ja, welche waren das, wie beurteilen Sie deren Wirksamkeit und welche weiteren Schritte sind geplant?

Ø Wenn nein, sind solche Initiativen geplant?

Ø Wenn seitens Ihres Ressorts Initiativen gestartet wurden, gibt es eine Abstimmung dazu mit anderen Ressorts?

Ø Wenn ja, wie geschieht diese und funktioniert sie befriedigend?

Ø Wenn nein, wie soll diese Abstimmung künftig von statten gehen?

Bis zum Stichtag 7. Juni 2010 verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 5621/J.

Am 7.9.2010 fand in meinem Ressort eine von FEM-Süd gestaltete Veranstaltung zum Themenbereich FGM für Mitarbeiterinnen spezifischer Frauenberatungs- und Betreuungseinrichtungen statt. Die Teilnehmerinnen wurden über Definitionen und Formen von FGM, Komplikationen, Prävalenz und Inzidenz, Häufigkeit und Verteilung von FGM weltweit informiert, sowie hinsichtlich der rechtlichen Situation und möglicher Vorgehensweisen bei Verdacht auf FGM geschult. Darüber hinaus diente diese Veranstaltung auch der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch der mit FGM befassten Beraterinnen und es konnten verschiedene spezifische Fragestellungen der Teilnehmerinnen bearbeitet werden. Das Feedback war durchaus positiv und ich freue mich, dass ich mit dieser Veranstaltung dazu beitragen konnte, betroffenen Frauen wirksame Hilfestellung von den erwähnten Organisationen zu ermöglichen.

In Folge dieser Veranstaltung habe ich die Durchführung von Trainings zu den Themen Zwangsheirat, FGM und Generationenkonflikte durch den Verein Orient Express gefördert. Diese Seminare richten sich an MultiplikatorInnen, wie z.B. LehrerInnen, SozialarbeiterInnen, MitarbeiterInnen in Jugendeinrichtungen, FamilienrichterInnen usw. und werden mit Ausnahme von Wien in allen Bundesländern durchgeführt werden.

In einem zweiten aus meinen Mitteln geförderten Projekt wird jungen Frauen der 2. und 3. Generation mit Migrationshintergrund, die selbst von Gewalt betroffen waren und durch Eigeninitiative Hilfestellungen gesucht haben, der Erwerb einer Zusatzqualifikation in Form einer spezifischen Ausbildung ermöglicht werden. Das Ausbildungsangebot wird einerseits der Stärkung des Selbstwerts und optimalen Nutzung der eigenen Ressourcen dienen; gleichzeitig wird es andererseits ein „neues“ Tätigkeitsfeld eröffnen und somit eine Chance für die weitere Entwicklung im beruflichen Leben darstellen.

Abgesehen von den oben genannten spezifischen Projekten ist es mir sehr wichtig, dass Migrantinnen und die für sie relevanten Themen in all meinen frauenpolitischen Vorhaben mitberücksichtigt und in die Maßnahmen eingebunden werden. Im Rahmen meiner Koordinationsfunktion als Frauenministerin suche ich auch auf diesem Gebiet die Zusammenarbeit mit den anderen Ressorts.

Wie bereits in meiner Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 5621/J mitgeteilt, wurden und werden darüber hinaus aus meinen Fördermitteln Beratungseinrichtungen, sowie Projekte, die Maßnahmen zur Prävention und Eliminierung von FGM und/oder Zwangsehen setzen, subventioniert, da es mir ein grundsätzliches Anliegen ist, Initiativen in diesem Bereich bestmöglich und im Rahmen der budgetären Möglichkeiten zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen