6437/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.12.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 

S91143/137-PMVD/2010                                                                                    2. Dezember 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Tamandl, Kolleginnen und Kollegen haben am 5. Oktober 2010 unter der Nr. 6535/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Öffnung der Stiftskaserne" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 7:

Nach dem derzeitigen Planungsstand ist eine Öffnung des Amtsgebäudes Stiftgasse aus Gründen der militärischen Sicherheit nicht geplant.

Zu 8 bis 10:

Der Mosertrakt ist von der restlichen Liegenschaft durch einen Zaun und diverse Sicher­heitseinrichtungen getrennt und dient als Geschäfts-, Büro und Wohngebäude.

Zu 11:

Auf der Liegenschaft des Amtsgebäudes Stiftgasse sind sensible Dienststellen mit einem erhöhten Sicherheitsbereich disloziert.

Zu 12 bis 20:

Bemühungen der Bezirkspolitik hinsichtlich einer Öffnung des Amtsgebäudes Stiftgasse sind meinem Ressort bekannt. Im Übrigen verweise ich auf meine obigen Ausführungen.

Zu 21:

In den letzten Jahren wurden aufwändige Sanierungsmaßnahmen und Adaptierungen in allen Bereichen des Amtsgebäudes Stiftgasse vorgenommen.

Zu 22:

Es ist richtig, dass das genannte Bauwerk sanierungsbedürftig ist; ein entsprechendes Konzept befindet sich derzeit in Ausarbeitung.