6472/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.12.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/140-PMVD/2010                                                                                    3. Dezember 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Oktober 2010 unter der Nr. 6554/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "ausständigen Verkauf des Kommandogebäudes Riedenburg und Übersiedlung des Militärkommandos Salzburg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Wie ich in meiner Anfragebeantwortung vom 23. November 2007 (Nr. 1499/AB zu Nr. 1453/J, XXIII. GP.-NR) ausgeführt habe, sind die Planungen ursprünglich von einer Neuerrichtung eines eigenen Gebäudes für das Militärkommando Salzburg in den Jahren 2008/2009 ausgegangen, um den erhöhten Raumbedarf abdecken zu können. Der Standort dieses Neubaus war am Kasernenrand vorgesehen und war so gewählt, dass allen Anforderungen – auch hinsichtlich des zu administrierenden Parteienverkehrs – Rechnung getragen werden könne. Zu diesem Zwecke war auch ein eigener Eingangsbereich in den Bereich der Ergänzungsabteilung vorgesehen. Auf Grund der seit dem Jahr 2008 eingetretenen budgetären Einschränkungen ist die ursprünglich geplante Umsetzung der Raumordnung Salzburg lediglich budgetangepasst und zeitlich erstreckt realisierbar. Eine Übersiedlung des Militärkommandos Salzburg ist jedenfalls erst nach Fertigstellung des Neubaues vorgesehen.

Zu 5 und 6:

Der Verkaufszeitpunkt der Riedenburg-Kaserne ist von der Fertigstellung der „Ersatzobjekte“ in der Schwarzenberg-Kaserne und der Übersiedlung des Militärkommandos Salzburg in die Schwarzenberg-Kaserne abhängig und wird zeitgerecht durch die „Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (SIVBEG)“ – nach Freigabe der Liegenschaft durch das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport – eingeleitet werden.

Zu 7 und 8:

Eine Erstinformation an den Bürgermeister und die Stadtregierung der Stadt Salzburg über die beabsichtigten Liegenschaftsverkäufe erfolgte bereits im Jahr 2006. Detaillierte Gespräche über das Areal der Riedenburg-Kaserne sind ab dem Jahr 2011 unter Federführung der SIVBEG geplant.

Zu 9:

Nein.

Zu 10:

Die Sanierungsarbeiten im Bereich des Kommandogebäudes Riedenburg waren im Hinblick auf Arbeitnehmerschutzbestimmungen bzw. behördliche Auflagen vorzunehmen.

Zu 11:

In den Jahren 2000 bis 2004 wurden für Baumaßnahmen im Kommandogebäude Riedenburg insgesamt 1.567.273 Euro bereitgestellt.

Zu 12:

Seit dem Jahr 2005 wurden für Baumaßnahmen insgesamt 391.907 Euro bereitgestellt.

Zu 13:

Nein.

Zu 14:

Entfällt.