6520/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.12.2010
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Oktober 2010 unter der Zl. 6594/J-NR/2010 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Flugdatenspeicherung durch die US-Heimatschutzbehörden“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 24:

Die Fragestellungen fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich meines Ressorts. Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 6595/J-NR/2010 vom 14. Oktober 2010 durch die Bundesministerin für Inneres.