6523/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.12.2010
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

 

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

 

 

 

 

 

 

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0161-I 3/2010

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

 

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 13.12.2010

 

 

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen

und Kollegen vom 15 Oktober 2010, Nr. 6604/J, betreffend Ständige

Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen vom 15. Oktober 2010, Nr. 6604/J, teile ich Folgendes mit:

 

Zu Frage 1:

 

Dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) sind in den Jahren 2005 bis 2008 folgende Flugreisekosten für Reisen von und nach Brüssel entstanden:

 

2005: € 353.000,--

2006: € 398.000,--

2007: € 362.000,--

2008: € 278.000,--

Zu Frage 2:

 

2005: 732 Sitzungen - 254 Teilnehmer

2006: 826 Sitzungen - 305 Teilnehmer

2007: 726 Sitzungen - 231 Teilnehmer

2008: 712 Sitzungen - 232 Teilnehmer

 

Zu den Fragen 2a und 13:

 

Sinn und Zweck der Sitzungen und der allfälligen Kostenrefundierung durch die EU ist, die notwendige Fachexpertise aus der nationalen Verwaltung zur Verfügung gestellt zu bekommen und die Wahrung der Interessen der Mitgliedstaaten sicherzustellen. Die Teilnahme einer/s Mitarbeiterin bzw. Mitarbeiters der Ständigen Vertretung erfolgt nur subsidiär, wenn die Entsendung aus der nationalen Verwaltung nicht möglich ist. Daneben gibt es Sitzungen, die typischerweise von Vertretern bzw. Vertreterinnen der Ständigen Vertretung beschickt werden (COREPER, etc.).

 

Die Österreichische Ständige Vertretung ist die einzige Ständige Vertretung in Brüssel, wo auch die Mitarbeiter/-innen der Sozialpartner angesiedelt sind. Ein Vergleich der Mitarbeiter/-innenzahl der Ständigen Vertretungen ist daher nur unter Abzug dieser Sozialpartnermitarbeiter/-innen korrekt.

 

Die Agrarabteilung der Ständigen Vertretung beschäftigt 2,5 Attachés.  Ein Vergleich mit den Ständigen Vertretungen der 26 anderen Mitgliedstaaten (MS) zeigt, dass

·         23 Agrarabteilungen anderer MS wesentlich mehr Attachés beschäftigen:
7:    in GB
6:    in 2 MS – PL, SP
5:    in 5 MS – B, F, D, GR, I
4,5: in 3 MS – BG, CZ, EE
4:    in 5 MS – CYP, H, IRL, LAT, RO
3,5: in 3 MS – FIN, NL, PT
3:    in 2 MS – SK, M

·         nur 2 MS die gleiche personelle Ausstattung wie Ö haben, nämlich SLO und SW

·         nur 1 MS geringer mit Personal ausgestattet ist als Ö, nämlich LUX.

 

 

Die Umweltabteilung der Österreichischen Ständigen Vertretung beschäftigt 2 Attachés.

Ein Vergleich mit den Ständigen Vertretungen der 26 anderen MS zeigt folgende Personalausstattung:

4:    in NL

3:    in 10 MS – BG, DK, D, GR, SP, F, I, PL, P, GB

2:    in 12 MS – CZ, EE, IRL, CY, M, RO, SLO, FIN, S, SK, H, B

1:    LV, LT, LUX

 

Zu Frage 3:

 

Zur Beantwortung der Frage wird auf die Beantwortung der Anfrage an den Herrn Bundeskanzler, Nr. 6614/J, verwiesen.

 

Zu Frage 4:

 

Der in der Frage erwähnte Ministerratsvortrag stellt auf die Verhältnisse im Jahr 1995 ab, ist also mit der heutigen Ausgangslage nicht mehr vergleichbar und hat sich auf Grund der Änderungen in den Ressorts verändert bzw. ist als überholt anzusehen. Personaloptimierung ist ein Ziel, dass seitens des BMLFUW stets verfolgt wird und wie in Frage 13 dargestellt, hat sich seit dem Jahr 1995 an der Anzahl der Attachés im Bereich des BMLFUW so gut wie nichts geändert.

 

Zu Frage 5:

 

Die (Abteilungen der) Ständigen Vertretung erstellen mindestens zwei Mal pro Jahr eine Vorausschau jeweils auf die kommende bzw. auch einen Rückblick auf die vorhergehende Präsidentschaft. Daraus ergibt sich gleichzeitig auch ein Leistungsbericht der Abteilungen der Ständigen Vertretung. Darüber hinaus wird auf die Beantwortung der Anfrage an den Herrn Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten, Nr. 6612/J, verwiesen.

 

Zu Frage 6:

 

Die Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung des BMLFUW. Darüber hinaus fallen Angelegenheiten der Ständigen Vertretung in Brüssel in den Zuständigkeitsbereich des Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten.

 

Zu den Fragen 7 bis 9:

 

Es gibt im BMLFUW keine monatlichen Vorschüsse für gewährte Zuschläge an Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter bei der Ständigen Vertretung. Sollte mit diesen Fragen auf die Repräsentationsspesen abgezielt werden, so wird festgehalten, dass die Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter des BMLFUW diese erst im Nachhinein abrechnen können und diese daher auch erst im Nachhinein rückvergütet werden.

Zu den Fragen 10 bis 12 und 16:

 

Die Erstellung einer Weisung ist in so gut wie allen Fällen abhängig von der Vorlage der Dokumente durch die EK bzw. das Ratssekretariat. In vielen Fällen werden diese Dokumente sehr kurzfristig bzw. werden auch noch während der Sitzung neue Dokumente vorgelegt, dies erklärt das sehr späte bzw. erst während der Sitzung erfolgte Einlangen der Weisungen.

 

In diesem Zusammenhang darf darauf verwiesen werden, dass das Erstellen der Positionen bzw. der Stellungnahmen von den Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern des BMLFUW oft spät abends noch erfolgt bzw. zu erfolgen hat. Da diese Tätigkeit, wie oben beschrieben, vom Einlangen der Dokumente abhängig ist, wird es keine Möglichkeit für Maßnahmen geben, diese Weisungen früher zu erstellen.

 

Darüber hinaus wird zu diesen Fragen auf die Beantwortung der Anfrage an den Herrn Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten, Nr. 6612/J, verwiesen.

 

Zu Frage 14:

 

Die LKÖ erhielt für Integrationspolitische Tätigkeiten folgende Förderungen in den Jahren 2005 bis 2009:

2005: €    797.783,--

2006: €      52.217,--

2007: € 1.637.786,--

2008: € 1.032.214,--

2009: €    860.000,--

 

Zu Frage 15:

 

Die Größe der Delegation hängt davon ab, welche Anforderungen sich aus der zu beschickenden Sitzung ergeben, auch um die notwendigen Nachfolgearbeiten/-veranlassungen korrekt abwickeln zu können. Es nehmen aber nur die im unbedingt notwendigen Ausmaß notwendige Anzahl von MitarbeiterInnen an den Sitzungen teil.

 

Der Bundesminister:

Beilage zur Parl. Anfrage Nr. 6604/J

 

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter der Sektion je Gremium

2005

 

 

STAR-AUSSCHUSS (Verwaltungsausschuss Entwicklung des ländlichen Raums)

11 – 12

1

REGELUNGSAUSSCHUSS geschützte geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen

2

1

RAG Pflanzenschutz

3

1

RAG Pflanzenschutzdienste

2

1

RAG Phytosanitär

1

1

VWA-Wein (Bezeichnungsrecht)

3

1

RAG Umwelt

5

1

Umweltministerrat

1

1

RAG Sprachjuristen

1

1

Regelungsausschuss Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

2

1

VWA Direktzahlungen

13

1

RAG Hopfen

1

1

RAG Vereinfachung

2

1

Standing Comittee of Organic Farming

5

1

Agri Environmental Correspondent

1

1

FP6 Programme Committee Food Quality&Safety

1

1

FP6 Programme Committee Environment

2

1

COST Technical Committee Food, Agriculture & Biotechnology

3

1

SCAR Standing Committee on Agricultural Research

2

2

SCAR-Working Group

4

1

SDI Task Force (Erarbeitung von Indikatoren für das Monitoring der EU SDS)

1

1

ENEA-Plenum (Umweltfragen in den Strukturfonds)

2

1

ENEA-AG (Bericht über Umwelt in den SF)

3

1

LIFE III (Management Committee)

1

1

STAR-Ausschuss

2

1

EUROSTAT-ländliche Entwicklung

3

1

EUROSTAT-AG Fischerei

2

1

EUROSTAT-AG Pflanzliche Produktion und Bodennutzung

1

1

SASA - Ständige Agrarstatistische Ausschuss

2

1

INLB

3

1

INLB

1

1

Habitat-Ausschuss

3

1

ORNIS-Ausschuss

2

1

RAG Int. Umwelt/Biodiv

7

1

EK Expertengruppe Biodiv

2

1

CITES Verwaltungsausschuss Brüssel

3

1

CITES Ständiger Ausschuss Genf

1

1

STAR-Ausschuss

7

1

RAG Ländliche Entwicklung und Agrarstrukturen

10

1 – 2

Nitrat-Ausschuss

5

1

SAL

1

1

Rat Landwirtschaft

3

1

Leader+ Steering Committee

2

1

Rat Landwirtschaft

15

2

SAL

22

2

Ausschuss für Schutzmaßnahmen

2

1

EU-Präsidentschaft Vorbereitungstreffen

6

1

AG Externe Fischereipolitik

2

1

FIAF Begleitausschuss

1

1

GD-Treffen Fischerei

3

1

RAG Artikel 133

1

1

AG Meerespolitik

2

1

RAG externe/interne Fischereipolitik

10

1

Rat Landwirtschaft

2

1

Technisches Expertentreffen WTO

2

1

Expertentreffen SPS-Komitee

2

2

VwA Handelsmechanismen

6

6

VwA Olivenöl

1

1

Working Party Central- u. Südosteuropa

1

1

Verhandlungen Fisch EU-Marokko

1

1

RAG FAO

9

1 – 2

RAG Nahrungsmittelhilfe (NHM)

7

1 – 2

RAG (Rat) gU/ggA

2

1

Vet.Experten/Tierschutz

7

1

Ständiger Tierzuchtausschuss

1

1

EK-Fischereistruktur Jahrestreffen

1

1

VwA Milch

22

1

Chem.Expertengruppe

5

1

VwA Eier u. Geflügel

10

1

VwA Rind u. Schweinefl.

11

1

VwA DZ

13

1

RAG Horizontale Agrarfragen (Vereinfachung) F.3.

3

1

Arbeitsgruppe Tierkennzeichnung

4

1

Arbeitsgruppe Betriebsberatung GAP

1

1

Arbeitsgruppe Klassifizierung

1

1

VWA Wein

15

1

AWA Spirituosen

1

1

RAG Wein

3

1

VWA Getreide und Reis

40

1

VWA Faserpflanzen

3

1

RAG Agrarfragen Saatgut

3

1

RAG Agrarfragen Sortenschutz

3

1

RAG Pflanzengesundheit

12

1

RAG Leiter Pflanzenschutzdienste

1

1

RAG Agrarfragen Pflanzenschutzmittel

2

1

RAG Pflanzenschutzmittel Statistik

1

1

RAG Ackerkulturen Reis

1

1

St. Ausschuss Sortenschutz

2

1

St. Ausschuss Pflanzenschutzmittel

2

1

St. Ausschuss Pflanzenschutz

1

1

Verwaltungsrat des Sortenamtes

3

1

VwA Obst & Gemüse

10

1

VwA Tabak

5

1

VwA Absatzförderung

10

1

VwA Bananen

2

1

VWA Trockenfutter

1

1

VwA Eier

1

1

RAG Hopfen

1

1

RAG Bananen

1

1

RAG Krisenmanagement

2

1

Expertengruppe Obst & Gemüse

3

1

Expertengruppe Absatzförderung

1

1

Vermarktungsnormen Eier

1

1

Vwa + EG, Zucker/Stärke

34

2

RAG, Zucker/Stärke

14

2

RAT, SAL, Zucker/Stärke

8

2

RAG Forstwirtschaft

12

6

EU-Forstdirektorenkonferenz

2

2

Ständiger Forstausschuss

6

4

Ständiger Ausschuss für Pflanzengesundheit 3)

2

1

ETAP high level working group

4

2

Green Spider Jahrestreffen

1

1

NEEL (Network of EU Environmental Lawyers)

1

4

EPRG

2

2

Umweltagentur

3

1

EU-UmweltministerInnen Rat

4

10

1-.3.3./Biocides Technical Meeting

3

2

29.-30.3./18th CA-Meeting

2

1

13.-16.6./Leaching Workshop and Biocides Technical Meeting

4

2

4.-5.7./19th CA-Meeting

2

1

26.9./Meeting on Technical Issues

1

1

27.9./GLP Working Group

1

1

10.-12.10./Biocides Technical Meeting

3

2

12.-14.12./20th CA-Meeting/5th Standing Committee on Biocidal Products Meeting

3

1

EIA/SEA Experts Meeting

2

2

Seveso II-RL; Joint Workshop on the Protection of Hazardous Installations from International Adversary Acts

1

1

13th Meeting of the Committee of Competent Authorities SEVESO II

1

1

Eurostat Unit 3 - Directors Meeting on Environmental Statistics and accounts

2

1

Bespr. mit EK (DG Wettbewerb) betr. Beihilfe - ÖkostromG

1

1

WPIEI (gesamt)

62

6

WPIEI/CC

12

4

WPIEI-Global

11

3

WPIEI-Klima

1

1

WPIEI-Biodiv

2

1

WPIEI-Biosafety

4

1

WPIEI-Horizontal

2

2

WPIEI-Chemicals

3

1

RAG Umwelt (gesamt)

109

9

- RAG Umwelt -REACH

23

4

- RAG Umwelt -Technische Harmonisierung

4

1

CCE-Fu

5

1

CCE-Fi

2

1

PTNSEG

3

2

RAG-Atomfragen

18

2

DFG

1

1

WPNS

13

1

Noise Policy Group

1

1

Joint Expert Group Transport and Environment (DG ENV)

1

2

EU Expert Group Thematic Strategy on Urban Environment

1

2

ECCP Working Group on Integrated Approach for CO2-Reduction of Light-Duty Vehicles (DG ENV)

1

1

EK Steering Group "Clean Air for Europe"

4

2

EK Climate Change Committee

3

2

WPE

3

2

CEN TC 292 WG 8 Sitzung

1

1

TAC WEEE

2

1

TAC WEEE

1

2

Meeting of Waste Management Committee

1

1

TAC Deponien

2

1

TAC Verpackung

1

1

Waste Workshop

1

1

Europäisches Abfallverzeichnis

1

2

TAC Altfahrzeuge

1

1

RAG Abfall

1

1

Correspondentsmeeting

1

2

Chemical and Environmental Sampling

1

1

EU-Ausschuss Anpassung d. EU-Abfallgesetzgebung

1

1

Steering Committee

1

1

CEN TC 292

1

1

Art. 14 Ausschuss

2

2

GPP-national expert meeting

2

1

ETAP High Level Working Group

2

1

Ecolabel-VO Regelungsausschuss

2

1

CIS-WG 2 A- ECOSTAT

2

1

WFD-Intercalibration -Group

3

1

CIS-Task Group Eutrophication

1

1

AG 2 D – Berichtswesen kommunales Abwasser

3

3

Ausschusssitzung kommunales Abwasser

1

1

AG Reporting

1

1

Plenarsitzung AG 2.B

1

1

Nitratausschuss

3

6

Strategische Koordinationsgruppe und Art. 21 WRRL

2

2

ISPA; Sitzung des Managementkommitees

1

1

Flood Expert Group

2

1

Expertengruppe VO 1663/95, Bescheinigung der Jahresrechnungen

1

1

Arbeitsgruppe gem. Art. 280 EGV

2

1

Expertensitzung VO 4045/89

1

1

COCOLAF,  Ausschuss für die Koordinierung der Betrugsbekämpfung

2

2

OLAF- Arbeitsgruppe unregelm. u. gegenseitige Amtshilfe

2

2

AGRIFIN

2

1

EAGFL-Ausschuss

13

1

 

 

 

 

2006

 

 

STAR-AUSSCHUSS (Verwaltungsausschuss Entwicklung des ländlichen Raums)

11 – 12

1

REGELUNGSAUSSCHUSS geschützte geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen

6

1

RAG Pflanzenschutz

2

1

RAG Roosendaal (Drittlandsbeziehungen)

3

1

RAG Pflanzenschutzdienste

1

1

RAG OIV

1

1

RAG Umwelt

14

1

Nitratausschuss

2

1

Ausschuss kommunale Abwasserrichtlinie

1

1

VWA Direktzahlungen

12

1

Expertengruppe Vereinfachung

4

1

RAG Trockenfutter

1

1

RAG Eier (Vermarktungsnormen)

4

1

RAG Horizontale Agrarfragen

1

1

RAG Tier. Erzeugnisse

1

1

Standing Comittee of Organic Farming

4

1

Ratsarbeitsgruppe horizontale Agrarfragen

1

1

Sonderausschuss Landwirtschaft

2

1

Rat Landwirtschaft

1

1

Sitzung "Wettbewerbsbedingungen in der Landwirtschaft"

1

1

Beratender Ausschuss für staatliche Beihilfen- Artikel 87 und 88 EG

3

1

FP6 Programme Committee Food Quality&Safety

3

1

FP7 Programme Committee Food, Agriculture & Biotechnology

1

1

FP7 Programme Committee Environment

1

1

COST Technical Committee Food, Agriculture & Biotechnology

1

1

COST Domain Committee Food & Agriculture

2

1

SCAR Standing Committee on Agricultural Research

2

1 - 2

SCAR-Working Group

5

1

WG on SDIs (Indikatoren für das Monitoring der EU SDS)

2

1

Friends of the Presidency (Experte für das Monitoring der erneuerten EU-SDS im Rahmen der österr. Präsidentschaft)

1

1

ENEA-Plenum (Umweltfragen in den Strukturfonds)

3

1

LIFE III (Management  Committee)

1

1

FADN Management

1

1

Datensammlung GD Fisch

1

1

Ratsarbeitsgruppe Statistik

1

1

EU-Präs. RAG-Vorsitzender

1

1

EUROSTAT AG Statistik des Ländlichen Raumes

1

1

EUROSTAT AG Erhebung und Validierung agrarstatistischer Daten

2

1

EUROSTAT-AG Fischerei

1

1

EUROSTAT AG Pflanzliche Produktion und Bodennutzung

1

1

EUROSTAT AG Strukturerhebung

1

1

INLB

3

1

Expertenkomitee Evaluierung

3

1

ASTV

1

1

SASA Ständiger Agrarstatistischer Ausschuss

1

1

LFA Expert Group

1

1

EUROSTAT

2

1

INLB

3

1

Habitat-Ausschuss

2

1

ORNIS-Ausschuss

2

1

RAG Int.Umwelt/Biodiv

7

1

EK Expertengruppe Biodiv

1

1

CITES Verwaltungsausschuss Brüssel

4

1

CITES Ständiger Ausschuss Genf

1

1

STAR-Ausschuss

11

1

RAG Ländliche Entwicklung und Agrarstrukturen

3

1

Leader+ Steering Committee

1

1

Rat Landwirtschaft

13

2

SAL

25

2 in der öst. EU-Präs. bzw. 1 im 2. Hj. 2006 bzw. 2 einmal p.m. (vor Rat LW)

RAG FAO

11

1 – 3

RAG Proba

1

1

VwA Handelsmechanismen

3

1

FPA-Verhandlungen

2

1

GD Treffen Fischerei

1

1

AG Meerespolitik

2

1

RAG Fischerei

19

1

Expertentreffen SPS-Komitee

2

1

Technisches Expertentreffen WTO

1

1

Fischereiverhandlungen

5

1

EP-Ausschüsse

4

1

RAG Proba

2

1

FAO Subkomitee

1

1

ICES-Treffen Fischerei

1

1

VwA Olivenöl

1

1

Fischereiaufsichtsagentur

1

1

VwA Olivenöl

1

1

AG Meerespolitik

1

1

Fischereiaufsichtsagentur

1

1

Fischerei-Dialogmeeting

1

1

RAG Fischerei

6

1

VWA Handelsmechanismen

5

1

Expertentreffen SPS-Komitee

1

1

RAG NMH

5

1 – 3

EK-WP (gen.Res)

4

1

 

RAG (Rat) gU/ggA

5

1

RAG (Rat) gU/ggA und CODEX

2

1

RAG (Rat) CODEX

1

1

Vet.Experten/Tierschutz

7

1

Ständiger Tierzuchtausschuss

1

1

EK-Fischereistruktur - Jahrestreffen

1

1

VwA Milch

23

1

Chem.Expertengruppe

4

1

VwA Eier u. Geflügel

13

1

VwA Rind u. Schweinefl.

10

1

VwA DZ

14

1

RAG Horizontale Agrarfragen (Vereinfachung) F.3.

1

1

Expertengruppe Vereinfachung

5

1

RAG Tierische Erzeugnisse (Vieh u. Fleisch) F.7.

1

1

RAG Tierische Erzeugnisse (Eier) F.7

5

1

Arbeitsgruppe Tierkennzeichnung

2

1

Arbeitsgruppe Klassifizierung

1

1

Sonderausschuss Landwirtschaft

5

1

Workshop Cross Compliance

1

1

Expertengruppe Rindfleischkennzeichnung

1

1

Expertengruppe Marktstützungsmaßnahmen

1

1

VWA Wein

16

1

AWA Spirituosen

2

1

RAG Wein

3

1

RAG Spirituosen

6

2

VWA Getreide und Reis

44

1 - 2

VWA Faserpflanzen

2

1

VWA Naturfasern

2

1

RAG Agrarfragen Saatgut

6

1

RAG Pflanzengesundheit

9

1

RAG Agrarfragen Pflanzenschutzmittel

6

1

RAG Leiter Pflanzenschutzdienste

1

1

RAG Ackerkulturen Energiepflanzen

2

1

RAG Umwelt

2

1

RAG Koordinierung OECD

1

1

Sonderausschuss LW

2

1

St. Ausschuss Pflanzenschutzmittel

6

1

Verwaltungsrat des Sortenamtes

3

1

AG COEX-Net (Kommission)

2

1

VwA Obst & Gemüse

8

1

VwA Bananen

2

1

VwA Absatzförderung

5

1

VwA Hopfen

3

1

VwA Eier & Geflügel

1

1

RAG Trockenfutter

1

1

RAG Bananen

1

1

RAG Eier & Geflügel

7

1

SAL

1

1

Expertensitzung Obst & Gemüse

1

1

Expertengruppe Biolandbau

3

1

Vwa + EG, Zucker/Stärke

29

2

RAG, Zucker/Stärke

4

2

RAT, SAL, Zucker/Stärke

2

2

RAG Forstwirtschaft

10

6

EU-Forstdirektorenkonferenz 1)

1

7

Ständiger Forstausschuss 2)

6

5

Ständiger Ausschuss für Pflanzengesundheit 3)

3

1

AG Forststatistik (EUROSTAT)

1

1

ETAP HLWG

3

2

ISPA  management committee

1

1

LIFE + Ausschuss

1

1

Green Spider Jahrestreffen

1

1

NEEL (Network of EU Environmental Lawyers)

2

2

Umweltagentur

1

1

EPRG

2

2

EU-UmweltministerInnen Rat

4

10 (abwechselnd)

27.-31.3./Biocides Technical Meeting

5

2

10.-11.4./21st CA-Meeting

2

1

19.-22.6./Biocides Technical Meeting

4

2

6.-8.9./Risk Mitigation Measures for Anti-Coagulants
used as Rodenticides/22nd CA-Meeting/6th Meeting of the Steering Committee on Biocidal Products

3

1

16.-19.10./Biocides Technical Meeting

4

2

27.-28.11./23rd CA-Meeting/7th Meeting of the Standing Committee on Biocidal Products

2

1

7.12./GLP Working Group

1

1

IPPC Review Advisory Group

4

1

Meeting of the European PRTR Article 19 Regulatory Committee on the implementation of Regulation (EC) 166/2006

1

1

EIA/SEA Experts Meeting (Ö-Präs.)

2

7

Seveso Land use planning, Seminar

1

1

IPPC; TWG Meeting on Surface treatments using Solvents

1

1

EIA Guidance sub-group on EIA project categories

1

1

IPPC Experts Group

1

1

Seveso; Kick-off meeting of the preliminary ad hoc Technical Working Group "Seveso and GHS"

1

1

WPIEI (gesamt)

60

5

WPIEI/CC

11

4 (abwechselnd)

WPIEI-Global

9

3 (abwechselnd)

WPIEI-Klima

1

1

WPIEI-Biodiv

8

4 (abwechselnd)

WPIEI-Biosafety

6

2 (abwechselnd)

WPIEI-Horizontal

1

3

WPIEI-Chemicals

5

1

RAG Umwelt (gesamt)

109

9

RAG Umwelt- REACH

14

5

RAG Umwelt - Technische Harmonisierung

5

4

RAG Städtische Umwelt

1

2

RAG Umwelt EURO 5

3

1

RAG Umwelt Saubere FZ

2

1

CCE-Fu

5

1

CCE-Fi

2

1

PTNSEG

2

2

RAG-Atomfragen

17

3

DFG

1

1

WPNS

6

1

EU Expert Group Thematic Strategy on Urban Environment

1

2

Noise Policy Group

1

1

Joint Expert Group Transport and Environment (DG ENV mit DG TREN)

1

1

Ö EU Präsidentschaft Workshop zu EURO 5/6 Normen für Pkw

2

2

Motor Vehicle Emissions Group (MVEG)

2

1

ECCP Working Group on Integrated Approach for CO2-Reduction of Light-Duty Vehicles (DG ENV)

4

1

EEA Workshop

1

1

AStV I

1

1

WPE

9

1

EK Climate Change Committee

3

2

EK Steering Group "Clean Air for Europe"

1

1

TAC Altfahrzeuge

1

1

Expertenrunde der Mitgliedstaaten für die
Bergbauabfall-RL

2

1

TAC WEEE

2

1

TAC WEEE

1

2

CEN TC 292 WG 8 Sitzung

1

1

RAG Abfall

17

3

Umweltministerrat

1

1

AbfallrahmenRL; POP-Verordnung

1

2

Meeting of Waste Management
Committee

1

1

TAC Deponien

1

2

TAC Verpackung

1

2

Correspondentsmeeting

3

2

Expertentreffen zur AbfallrahmenRL

1

2

Art. 14 Ausschuss

2

1

GPP-national expert meeting

2

1

ETAP High Level Working Group

2

1

Ecolabel-VO Regelungsausschuss

2

1

CIS-WG 2 A- ECOSTAT

3

1

AG 2 D - Berichtswesen kommunales Abwasser

2

2

Stakeholderforum Wasserknappheit und Dürre

3

3

AG D – Berichtswesen

2

2

Ausschusssitzung Art.6 RL 91/692 - Berichtswesen

1

1

Strategische Koordinationsgr. und Art. 21 WRRL

3

3

WG E prioritäre Stoffe

1

1

Nitratausschuss

3

4

Strategische Steuerungsgruppe Klimaänderung

1

1

Working Group Floods

2

1

Expertengruppe VO 1663/95, Bescheinigung der Jahresrechnungen

1

1

Arbeitsgruppe gem. Art. 280 EGV

2

2

Expertensitzung VO 4045/89

1

1

COCOLAF,  Ausschuss für die Koordinierung der Betrugsbekämpfung

1

1

OLAF- Arbeitsgruppe unregelm. u. gegenseitige Amtshilfe

1

1

AGRIFIN

2

1

EAGFL-Ausschuss

13

1

2007

 

 

ELER-AUSSCHUSS (Verwaltungsausschuss Entwicklung des ländlichen Raums)

11

1

REGELUNGSAUSSCHUSS geschützte geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen

1

1

RAG Pflanzenschutz

3

1

RAG Pflanzenschutzmittel

1

1

RAG Saatgut und Pflanzgut

2

1

RAG Pflanzenschutzdienste

3

1

RAG Pflanzenschutz u. Kontrolle

1

1

RAG Obst und Gemüse

1

1

Nitratausschuss

3

1

RAG Umwelt

1

1

VWA Direktzahlungen

10

1

Expertengruppe Cross Compliance

8

1

Expertengruppe Vereinfachung

1

1

RAG Horiz. Agrarfragen (Single CMO)

12

1

RAG Horiz. Agrarfragen (Vereinfachung CC)

3

1

VwA Inspire

1

1

Standing Comittee of Organic Farming

4

1

Agri Environmental Correspondent

1

1

Beratender Ausschuss für staatliche Beihilfen- Artikel 87 und 88 EG

2

1

Technisches Gespräch der EK zur Abgrenzung mit Vertretern aller Mitgliedstaaten am 14.11.2007

1

1

FP7 Programme Committee Food, Agriculture & Biotechnology

4

1

FP 7 Programme Committee Environment

4

1

COST Domain Committee Food & Agriculture

3

1

SCAR Standing Committee on Agricultural Research

2

1 - 2

SCAR-Working Group

1

1

WG on SDIs (Indikatoren für das Monitoring der EU SDS)

2

1

ENEA-Plenum (Umweltfragen in den Strukturfonds)

2

1

ENEA-AG (Klimawechsel und Strukturfonds)

2

1

INLB

2

1

FADN Management

1

1

Expertenkomitee Evaluierung

2

1

Ratsarbeitsgruppe Statistik

13

1

EUROSTAT AG Statistik des Ländlichen Raumes

2

1

SASA Ständige Agrarstatistische Ausschuss

1

1

EUROSTAT AG Strukturerhebung

1

1

EUROSTAT

1

1

INLB

2

1

Habitat-Ausschuss

2

1

ORNIS-Ausschuss

1

1

RAG Int.Umwelt/Biodiv

9

1

EK Expertengruppe Biodiv

2

1

CITES Verwaltungsausschuss Brüssel

3

1

CITES Ständiger Ausschuss Genf

1

1

CITES Ratsarbeitsgruppensitzung Genf

4

1

Ausschuss für ländliche Entwicklung

6

1

Nitrat-Ausschuss

2

1

Leader+ Steering Committee

2

1

Rat Landwirtschaft

12

2

SAL

29

1

Aquakulturkonferenz

1

1

RAG Artikel 133

1

1

Fischereiaufsichtsagentur

2

1

Expertengruppe nichtheimische Fische

1

1

GD Treffen Fischerei

1

1

AG Meerespolitik

4

1

RAG Fischerei

3

1

Expertentreffen SPS-Komitee

3

1

VwA Fischerei

2

1

VwA Handelsmechanismen

9

1

RAG FAO

11

1

RAG OECD

1

1

RAG NMH

5

1

EK-WP (gen.Res)

2

1

Regelungsausschuss gU/ggA

1

1

RAG (Rat) CODEX

4

1

Ständiger Tierzuchtausschuss

2

1

EFF-Verwaltungsausschuss

1

1

VwA Milch

20

1

Chem.Expertengruppe

3

1

RAG Milch

1

1

VwA Eier u. Geflügel

12

1

VwA Rind u. Schweinefl.

10

1

VwA DZ

10

1

RAG Horizontale Agrarfragen (Einheitl. GMO) F.3.

16

1

Arbeitsgruppe Klassifizierung

1

1

Sonderausschuss Landwirtschaft

3

1

Bilaterales Gespräch EGFL

1

1

Expertengruppe Cross Compliance

7

1

Expertengruppe Vereinfachung

2

1

Expertengruppe Rindfleisch

2

1

Einschulung Meldesystem CC

1

1

Vortrag TAIEX

1

1

Workshop Cross Compliance

1

1

VWA Wein

8

1

AWA Spirituosen

1

1

RAG Wein

9

1

VWA Getreide und Reis

35

1

RAG Agrarfragen Saatgut

2

1

RAG Pflanzengesundheit

5

1

RAG Agrarfragen Pflanzenschutzmittel

14

1

RAG Leiter Pflanzenschutzdienste

3

1

RAG Horizontale Agrarfragen

1

1

RAG Textilpflanzen Baumwolle

1

1

RAG Umwelt Bodenschutz

11

1

St. Ausschuss für Sortenschutz

1

1

St. Ausschuss für Pflanzenschutz

1

1

Verwaltungsrat des Sortenamtes

2

1

VwA Obst & Gemüse

13

1

VwA Absatzförderung

5

1

RAG Obst & Gemüse

5

1

RAG Absatzförderung

1

1

Expertengruppe Obst & Gemüse

2

1

Expertengruppe Absatzförderung

4

1

SAL

2

1

Vwa + EG, Zucker/Stärke

28

2

RAG, Zucker

2

2

RAT, Zucker

1

1

RAG Forstwirtschaft

6

3

EU-Forstdirektorenkonferenz

2

2

Ständiger Forstausschuss

5

4

FLEGT-Ausschuss

3

1

AG Forststatistik (EUROSTAT)

1

1

ETAP HLWG

3

2

LIFE + Ausschuss

1

1

NEEL (Network of EU Environmental Lawyers)

2

1

EPRG

1

2

EU-KoordinatorInnen

1

1

EU-UmweltministerInnen Rat

4

5 (abwechselnd)

13.-16.2./Biocidal Technical Meeting

4

2

13.-16.3./24th CA-Meeting/8th Meeting of the Standing Committee on Biocidal Products

4

1

22.-25.5./Biocides Technical Meeting

4

2

19.-21.6./25th CA-Meeting/9th Meeting of the Standing Committee on Biocidal Products

3

1

10.-12.7./Biocides Technical Meeting

3

2

11.-13.9./26th CA-Meeting/10th Meeting of the Standing Committee on Biocidal Products

3

1

2.-4.10./Biocides Technical Meeting

3

2

27.-29.11./27th CA-Meeting/11th Meeting of the Standing Committee on Biocidal Products

3

1

12.-14.12./Biocides Technical Meeting

3

2

European Nuclear Safety Regulator Group (ENSREG)

1

2

EIA/SEA Experts Meeting

3

2

Seveso; 7th II-ASA-DPRI Forum on Integrated Disaster Risk Management

1

1

17th CCA Meeting Seveso-RL und OECD-CCA-Workshop

1

1

IPPC Experts Group

1

1

Workshop: Improving the Assessment of Environmental Impacts in Impact Assessment

1

1

Working Group aon env. Economics -ENVECO 22
(EU-UmweltökonomInnengruppe)

1

1

WPIEI (gesamt)

75

5

WPIEI/CC

10

3 (abwechselnd)

WPIEI-Global

10

3 (abwechselnd)

WPIEI-Biodiv

6

2 (abwechselnd)

WPIEI-Biosafety

1

1

WPIEI-Horizontal

2

3 (abwechselnd)

WPIEI-Chemicals

8

2 (abwechselnd)

RAG Umwelt (gesamt)

107

4

RAG Umwelt - Technische Harmonisierung

7

1

RAG Umwelt Fuel Quality

7

1

RAG Umwelt CO2&Cars

1

1

CCE-Fu

3

1

CCE-Fi

2

0

NDAP

2

1

INSC

2

1

RAG-ATO

15

1

ESA-AC

2

1

Noise Policy Group

1

1

Joint Expert Group Transport and Environment (DG ENV mit DG TREN)

1

1

Motor Vehicle Emissions Group (MVEG)

1

1

WPE

11

3

WPIEI/LRTAP

1

1

EK Climate Change Committee

1

2

EK Steering Group "Clean Air for Europe"

1

1

TAC Ausschuss Batterien-RL

2

2

TAC - Technisches Komitee,
Expertenrunde der MS für die Bergbauabfall-RL

2

1

TAC WEEE

1

1

TAC WEEE

1

2

RAG Abfall

20

3

Expertenmeeting zum Thema Abfallrahmenrichtlinie

1

2

Expert meeting on waste
incineration and co-incineration

1

1

Umweltministerrat

1

2

Correspondentsmeeting

4

2

Art. 14 Ausschuss

2

1

GPP-national expert meeting

2

1

ETAP High Level Working Group

2

1

Ecolabel-VO Regelungsausschuss

1

1

CIS-WG 2 A- ECOSTAT

3

1

AG 2 D - Berichtswesen kommunales Abwasser

2

2

Stakeholderforum Wasserknappheit und Dürre

3

3

AG D – Berichtswesen

2

2

Ausschusssitzung Art.6 RL 91/692 - Berichtswesen

1

1

Strategische Koordinationsgr. und Art. 21 WRRL

3

3

WG E prioritäre Stoffe

1

1

Nitratausschuss

3

4

Strategische Steuerungsgruppe Klimaänderung

1

1

Working Group Floods

2

1

Expertengruppe VO 885/06, Bescheinigung der Jahresrechnungen

2

1

Arbeitsgruppe gem. Art. 280 EGV

2

1

Workshop:  "Das Fehlerrisiko in Programmen d. Europ. Gemeinschaften"

1

1

COCOLAF,  Ausschuss für die Koordinierung der Betrugsbekämpfung

2

1

OLAF- Arbeitsgruppe unregelm. u. gegenseitige Amtshilfe

2

1

AGRIFIN

2

1

EAGFL-Ausschuss

13

1

2008

 

 

ELER-AUSSCHUSS (Verwaltungsausschuss Entwicklung des ländlichen Raums)

11 – 12

1

REGELUNGSAUSSCHUSS geschützte geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen

3

1

RAG Pestizide

1

1

RAG Pflanzenschutz

1

1

VWA-Wein (Bezeichnungsrecht)

5

1

RAG Futtermittel

10

1

Ständiger Ausschuss für Lebensmittelkette

1

1

Nitratausschuss

2

1

VWA Direktzahlungen

10

1

Expertengruppe Vereinfachung

3

1

RAG Horizontale Agrarfragen (Health Check)

18

1

VwA Inspire

2

1

Standing Comittee of Organic Farming

10

1

Agri Environmental Correspondent

1

1

Staatliche Beihilfen: Web-basierte Notifizierungsverfahren SANI, Besprechung

1

1

Technisches Gespräch der EK zur Abgrenzung mit Vertretern aller Mitgliedstaaten am 23.04. und 25.06.2008

2

1

FP7 Programme Committee Food, Agriculture & Biotechnology

4

1

FP7 Programme Committee Environment

4

1

COST Domain Committee Food & Agriculture

2

1

SCAR Standing Committee on Agricultural Research

2

1

SCAR-Working Group

5

1

WG on SDIs (Indikatoren für das Monitoring der EU SDS)

2

1

ENEA-Plenum (Umweltfragen in den Strukturfonds)

2

1

ENEA-AG (Klimawechsel und Strukturfonds)

2

1

EUROSTAT AG Statistik des Ländlichen Raumes

1

1

Ratsarbeitsgruppe Statistik

1

1

INLB

4

1

Expertenkomitee Evaluierung

2

1

EUROSTAT AG Landwirtschaft und Umwelt

1

1

SASA Ständiger Agrarstatistischer Ausschuss

7

1

EUROSTAT AG Strukturerhebung

2

1

EUROSTAT AG Pflanzliche Produktion und Bodennutzung

1

1

ERA-net

2

1

EUROSTAT

1

1

INLB

3

1

Habitat-Ausschuss

1

1

Coordination Group on Biodiversity and Nature

3

1

RAG Int.Umwelt/Biodiv

8

1

CITES Verwaltungsausschuss Brüssel

3

1

CITES Ständiger Ausschuss Genf

1

1

Ausschuss für ländliche Entwicklung

4

1

RAG Ländliche Entwicklung und Agrarstrukturen

2

1

Leader+ Steering Committee

1

1

Rat Landwirtschaft

14

2

SAL

32

1

Aquakulturkonferenz

1

1

RAG Artikel 133

2

1

Fischereiaufsichtsagentur

2

1

Europäischer Meerespolitiktag

1

1

Expertengruppe Meerespolitik

3

1

Expertengruppe Fischerei

1

1

GD Treffen

1

1

Expertentreffen SPS-Komitee

3

1

RAG Fischerei

1

1

VwA Fischerei

4

1

VWA Handelsmechanismen

7

1

VwA Single CMO

5

1

WTO-Landwirtschaftsverhandlungen, Expertentreffen

2

1

WTO-Sonderministerrat

1

1

RAG FAO

10

1

RAG NMH

9

1

RAG (Rat) CODEX

4

1

RAG (Rat) Grünbuch/Qualität

2

1

Ständiger Tierzuchtausschuss

2

1

EFF-Verwaltungsausschuss

1

1

VwA Milch

11

1

Chem.Expertengruppe

1

1

RAG Sonderauss.LW

1

1

RAG Codex Milch

1

1

RAG Health Check

2

1

High Level Group

1

1

VwA Eier u. Geflügel/Horizont. F. E+G

11

1

VwA Vieh u. Fleisch/Horizont. f. Rd + Fl.

12

1

VwA DZ

11

1

VWA DVO PLH

4

1

RAG Horizontale Agrarfragen (Health Check) F.3.

11

1

High Level Group Health Check  F.1.

3

1

RAT Landwirtschaft  F.1.

6

1

SAL

1

1

Expertengruppe Vereinfachung

2

1

Expertengruppe Klassifizierung

2

1

Arbeitsgruppe Tierkennzeichnung

2

1

VWA Wein

20

1

AWA Spirituosen

4

1

RAG Wein

1

1

VWA Getreide und Reis

12

1

VWA Single GMO

10

1

RAG Agrarfragen Sortenschutz

3

1

RAG Pflanzengesundheit

4

1

RAG Agrarfragen Pflanzenschutzmittel

10

3

RAG Leiter Pflanzenschutzdienste

2

1

RAG Agrarfragen Pflanzgut

2

1

RAG Horizontale Agrarfragen

3

1

RAG Umwelt Bodenschutz

2

1

RAG Energie

4

1

Ständiger Ausschuss für Pflanzengesundheit

3

1

Verwaltungsrat des Sortenamtes

1

1

AG COEX-Net (Kommission)

1

1

VwA Obst & Gemüse

5

1

VwA einheitl. MO

5

1

VwA Hopfen & Tabak

1

1

VwA gemeins. Organisation v. lw. Märkten

4

1

RAG Obst & Gemüse

3

1

RAG f. Horizontale Fragen

1

1

Expertengruppe Obst & Gemüse

1

1

Expertengruppe Vermarktungsnormen

1

1

Expertengruppe Absatzförderung

3

1

Sonstige

3

1

Vwa + EG, Zucker/Stärke

21

2

RAG, Stärke

2

2

RAG Forstwirtschaft

7

3

EU-Forstdirektorenkonferenz

2

2

Ständiger Forstausschuss

3

3

Ständiger Ausschuss für Pflanzengesundheit 3)

4

1

AG Forststatistik (EUROSTAT)

1

1

ETAP HLWG

3

2

Horizon2020

2

1

EU-KoordinatorInnen

1

1

LIFE+

2

1

ECAP

1

1

SEIS

1

1

Umweltagentur

2

1

EPRG

1

1

NEEL

1

1

EU-UmweltministerInnen Rat

4

7 (abwechselnd)

20.-22.2./28th CA-Meeting/12th Meeting of the Standing Committee on Biocidal Products

3

1

11.-14.3./Biocides Technical Meeting

4

2

23.5./Revision of the Biocides Directive Meeting

1

1

27.-30.5./PA&MRFG-Meeting/29th CA-Meeting/13th Meeting of the Standing Committee on Biocidal Products

4

1

10.-12.6./Biocides Technical Meeting

3

2

16.-19.9./PA&MRFG-Meeting/30th CA-Meeting/14th Meeting of the Standing Committee on Biocidal Products

4

1

13.-17.10./Biocides Technical Meeting

5

2

26.-28.11./PA&MRFG-Meeting/31st CA-Meeting/15th Meeting of the Standing Committee on Biocidal Products

3

1

9.-12.12./Biocides Technical Meeting

4

2

18.12./GLP Working Group

1

1

Competent Authority Meeting zu ECURIE

1

1

European Nuclear Safety Regulator Group (ENSREG)

5

1

4. Meeting of the Competent Authorities, EU-POP-Verordnung (EG) Nr. 850/2004

1

1

Meeting of the EIA amendments Working Group

1

1

Technical Working Group "Seveso and GHS"

3

1

EIA/SEA Experts Meeting

2

1

CCA-Treffen Seveso

2

1

WPIEI (gesamt)

70

5

WPIEI/CC

11

3 (abwechselnd)

WPIEI-Global

7

3 (abwechselnd)

WPIEI-Biodiv

10

2 (abwechselnd)

WPIEI-Horizontal

1

1

WPIEI-Chemicals

2

1

WPIEI-Basel

1

1

RAG Umwelt (gesamt)

126

4

RAG Umwelt EURO VI

5

1

RAG Umwelt CO2&Cars

10

1

RAG Umwelt Fuel Quality

4

1

RAG Umwelt -  REACH

1

1

RAG Umwelt -Technische Harmonisierung

19

4

CCE-Fu

5

1

CCE-Fi

2

0

RAG-ATO

15

2

ESA-AC

3

1

DFG

1

1

NDAP

1

1

INSC

3

2

Noise Policy Group

1

1

Ad hoc AG Nachhaltigkeitskriterien

2

1

WPE

18

2

EK Climate Change Committee

1

1

TAC WEEE

1

2

RAG Abfall

4

1

TAC POP

1

1

Workshop on the Review of the
European List of Waste

2

2

TAC Batterien

1

1

Correspondentsmeeting

3

2

TAC Ausschuss Verpackung

1

1

WS GS1

1

1

Expertenmeeting Deponieentscheidung, IMPEL, Abfallverzeichnis

1

1

CEN TC 292 WG 7

1

1

Art. 14 Ausschuss

2

1

GPP-national expert meeting

2

1

RAG Ecolabel

2

2

RAG EMAS

1

1

ETAP High Level Working Group

3

1

CIS-WG 2 A- ECOSTAT

3

1

Strategische Koordinationsgruppe und Art. 21 WRRL

4

5

Strategische Steuerungsgruppe Klimawandel

2

2

Nitratausschuss

3

3

AG D – Berichtswesen

2

4

Strategische Koordinationsgr. WRRL+Landwirtschaft

1

1

Working Group Floods

2

1

Expertengruppe VO 885/06, Bescheinigung der Jahresrechnungen

1

1

Arbeitsgruppe gem. Art. 280 EGV

1

1

AGRIFIN

2

1

EAGFL-Ausschuss

13

1