6531/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.12.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

 

Parlament

1017 Wien

 

 

                                                                                            Wien, am 10. Dezember 2010

 

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0320-IK/1a/2010

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 6611/J betreffend „Ständige Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel“, welche die Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen am 15. Oktober 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

 

 

Antwort zu den Punkten 1 bis 3 und 13 der Anfrage:

 

In den Jahren 2006 bis 2008 entstanden Auslandsdienstreisekosten von und nach Brüssel in folgender Höhe:

 

Jahr

Kosten gesamt

davon Kosten Dienstreisen zu EU-Räten

2006

538.885,74

31.840,04

2007

406.119,01

22.540,34

2008

363.514,76

27.731,04

Dienstreisen der Sektion Familie und Jugend sind nicht erfasst.

 

Aufgrund einer Umstellung der EDV-Systeme könnten die Kosten für das Jahr 2005 nur unter einem unverhältnismäßig großen Aufwand ermittelt werden und wurden daher nicht erhoben.

 

Auf Refundierungen von Dienstreisekosten wird nicht verzichtet. Im Übrigen erfolgen diese Refundierungen direkt an das Bundesministerium für Finanzen und können daher nicht ermittelt werden.

 

Sinn und Zweck der Sitzung und der Kostenrefundierung durch die EU ist, die notwendige Fachexpertise aus der nationalen Verwaltung zur Verfügung gestellt zu bekommen und die Wahrung der Interessen der Mitgliedstaaten sicherzustellen. Eine ausschließliche Teilnahme eines Mitarbeiters der Ständigen Vertretung erfolgt nur, wenn eine Entsendung aus der nationalen Verwaltung nicht möglich ist. Daneben gibt es jedoch Sitzungen, die typischerweise von Mitgliedern der Ständigen Vertretung beschickt werden (wie etwa COREPER).

 

Zu den Kosten für Dienstreisen zu EU-Räten, die für mich, die Frau Staatssekretärin und unsere Kabinette entstanden sind, wird auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen 412/J und 3379/J der XXIII. GP und 1488/J der XXIV. GP verwiesen.

 

Die Art und Anzahl der Sitzungen in Brüssel sowie der teilnehmenden Ressortangehörigen in den Jahren 2005 bis 2008 sind aus der Beilage ersichtlich.

 

 

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

 

In Umsetzung des 1995 seitens des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten eingebrachten Ministerratsvortrages kam es den Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit entsprechend im Bereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend seit 1995 zu einer Verringerung des Personaleinsatzes an der Ständigen Vertretung um zehn Prozent.

Antwort zu den Punkten 5, 6, 11, 12 und 16 der Anfrage:

 

Diesbezüglich ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 6612/J durch den Herrn Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten zu verweisen.

 

 

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

 

Sämtliche ausbezahlten Zulagen für an die Ständige Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel zugeteilte Bedienstete entsprechen den einschlägigen Bestimmungen des § 21 bzw. §§ 21a bis 21h Gehaltsgesetz 1956 und der Verordnung der Bundesregierung über Kostenersätze auf Grund von Auslandsverwendungen von Beamten und Vertragsbediensteten des Bundes (Auslandsverwendungsverordnung - AVV).

 

 

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

 

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend orientiert sich in Anlehnung an das ursprünglich Durchführungsrundschreiben des Bundeskanzleramtes hinsichtlich der Gehaltszuschüsse für Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit und Kontaktpflege an der Vorgehensweise des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten.

 

Sofern einem entsandten Bediensteten aktive Öffentlichkeitsarbeit und Kontaktpflege am Dienstort aufgetragen wird, werden die sogenannten Repräsentationsausgaben monatlich bevorschusst. Die ordnungsgemäße Verwendung des Vorschusses wird anhand von Nachweisen geprüft; bei fehlender widmungsgemäßer Verwendung des Vorschusses wird dieser wieder zurückgefordert.

 

Es handelt sich dabei um Repräsentationsausgaben der Republik Österreich, die von einzelnen Bediensteten, die auf Grund ihrer besonderen Stellung zur aktiven Wahrung der Interessen und Förderung des Ansehens der Republik Österreich im Ausland sowie gegenüber zwischenstaatlichen Einrichtungen, internationalen Organisationen und anderen Völkerrechtssubjekten berufen sind, zu tätigen sind. Dies sind von der Person völlig unabhängige Repräsentationsausgaben des Bundes, nicht aber individuelle besoldungsrechtliche Ansprüche dieser Personen. Die unterschiedliche Form und Höhe dieser Vorauszahlungen ist direkt von der jeweiligen Funktion der Bediensteten und dem damit verbundenen Repräsentationsauftrag abhängig.

 

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend ist der Auffassung, dass bei einem entsprechenden dienstlichen Interesse an der Durchführung von Öffentlichkeitsarbeit und Kontaktpflege durch den Bediensteten der Dienstgeber hinsichtlich der hierfür vorgesehenen finanziellen Beträge in Vorlage zu treten hat und nicht dem Dienstnehmer die Verpflichtung aufgebürdet werden kann, für den Dienstgeber Auslagen vorzuschießen.

 

 

Antwort zu Punkt 9 der Anfrage:

 

Die Zuerkennung von Wohnkostenzuschüssen und Funktionszuschlägen erfolgt nach den einschlägigen Bestimmungen.

 

 

Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:

 

Ein Video mit einem Kurzbericht über jede EU-Ratssitzung wird in barrierefreier Form auf dem Videoportal der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend (http://video.bmwfj.gv.at) veröffentlicht.

 

Ansonsten darf ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 6612/J durch den Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten verweisen.

 

 

Antwort zu Punkt 14 der Anfrage:

 

Keine.

 

 

Antwort zu Punkt 15 der Anfrage:

 

Die Größe einer Delegation richtet sich ausschließlich nach den Erfordernissen  der jeweiligen Sitzung.

 

 

 

Beilage

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

2005

Economic Policy Committee

1

1

High Level Group Wettbewerbsfähigkeit

5

1

Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

2

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

4

1

Enterprice Policy Group EPG

1

1

Internal Market Advisory Committee

1

1

EK, GD Wettbewerb

1

1

Task Force Kyoto: Carbon Marketing Insights

2

1

Task Force Kyoto: Emissions Trading

6

1

Task Force Kyoto: Beyond Kyoto

1

1

Economic Policy Committee

11

1

Vorstellung Prognose EK

2

1

Employment Committee

5

1 bis 2

Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

1

3 bis 5

Rat Wirtschaft und Finanzen

3

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

3

1

High Level Group Wettbewerbsfähigkeit

5

1

RAG Wettbewerbsfähigkeit

2

1

Gespräche EK

2

1

Konferenzen

2

1

Vorbereitung EU-Präsidentschaft

1

1

RAG Wettbewerbsfähigkeit

2

1

Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

4

1

Economic Policy Committee

1

1

High Level Group Wettbewerbsfähigkeit

1

1

RAG Dienstleistungsrichtlinie

17

1 bis 2

Rat Wettbewerbsfähigkeit

10

1 bis 2

Rat Wettbewerbsfähigkeit

1

1

RAG Wettbewerb und Wachstum und International Market Advisory Committee

9

1

Meeting European Business Test panel Steering Group

1

1

RAG Wettbewerbsfähigkeit

3

1

High Level Group Better Regulation

1

1

RAG Schiffbau

1

1

EK - bilaterales Gespräch

1

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

Workshop SOLVIT

1

1

Binnenmarkt-Ausschuss des Europäischen Parlaments (Internal Market and Competition)

1

1

Beratender Ausschuss

3

1

RAG

2

1

ECN Plenary Meeting

2

1

bilaterale Gespräche EK

6

1

EK: Sustainable Development and Enterprise Policy

1

1

Komitee 94/62EC

1

1

Delegiertenreise; Best Project - Umweltmanagement

1

1

Member State meeting on the Thematic Strategy on the Sustainable use of Natural Resources

1

1

Working Group "Enterprise, Environment and Energy Policy"

2

1

Multilaterale Sitzungen

5

1

Gespräch Beihilfenkontrolle

1

1

EK Gespräche

1

1

Teilnahme an einer Einschulung der EK in das neue, webgestützte Notifikationssystem

1

2

Member States Network for Competitiveness in Biotechnology

1

1

Ausschuss eContent Plus

1

1

RAG Wettbewerbsfähigkeit

9

1-2

PC Innovation

3

1

Gespräche Europäisches Parlament (EP) und Europäische Kommission (EK)

3

1-2

Rat Wettbewerbsfähigkeit

2

1

EP Workshop

1

1

European Union Scientific and Technical Research Committee - Open Method of Coordination - Expert Group

4

1

European Union Scientific and Technical Research Committee - Workshop

1

1

International Science and Technology Center

1

1

Coal and Steel Programm Committee

1

1

European Technology Platform

1

1

Informelles Handelsministertreffen

3

1

Art. 133; Mitglieder

7

1

RAG Handelfragen

7

1

RAG Produits de base (Grundstoffe)

12

1-2

EK-Ausschuss gem. RL 98/34/EG

2

1

COARM - Conventional Arms

5

1

Textilverwaltungsausschuss

6

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

SIGL (Système Intégré de Gestion de Licenses)

1

1

Workshop on EU Defence Industrie

1

1

Antidumping/Antisubventionsausschuss

12

1

RAG Dual use

8

1-2

EK Ausschuss Art. 18 (Dual use)

15

1-2

Verwaltungsausschuss der Europäischen Kommission NA I-Waren (Processed Agricultural Products)

6

1

Vorbereitung Ö EU-Präsidentschaft

2

1

EU-Nachhaltigkeitsstrategie (div. Seminare und Konferenzen)

3

1

Art. 133 KFZ

2

1

EU-Investitionsexpertentreffen

3

1

Asia-Europe Meeting - Senior Officials' Meeting on Trade and Investment

1

1

Asia-Europe Meeting-Wirtschaftsministertreffen

1

2

Euromed Senior Officials' Meeting on Trade and Investment

1

1

1. EU-US Economic Ministerial

1

2

Art.133; Stellvertreter

27

1

Art.133; Mitglieder

8

1 bzw. 2

Art.133; Textilien

14

1

Art.133; Stahl

12

1

Art.133; Dienstleistungen

13

1

RAG Allgemeines Präferenzsystem/APS

8

1

APS-EK-Ausschuss

2

1

Non Agricultural Market Access - informelles Treffen

1

1

TRIPS: Trade-related Aspects of Intellectual Property Rights - informelle Koordination

1

1

EK Marktzugangssymposium

1

1

Handel und Umwelt informelle Expertensitzung

1

1

6.WTO-Ministerkonferenz Hongkong (EU-RAA)

1

2

ETAP - Environmental Technologies Action Plan - Tagung d. Umwelttechnikexperten

1

1

EU; Sustainable Impact Accessment;

1

1

EMAS - Eco Management Audit Scheme -Komitee

2

1

Public sector Information Group (PSI)

1

1

EK; GD Unternehmen

1

1

EK; GD Wettbewerbsfähigkeit

1

1

Inform. Enterprise Policy Group / Wettbewrbsfähigkeitsrat

1

1

EPG Joint Meeting

1

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

Regelungsausschuss der zuständigen Behörden für die Seveso-RL

3

1

Regelungsausschuss IPPC-Richtlinie -Industrieemissionen - Art. 19 Committee

3

1

IPPC Best Available Technology Information Exchange Forum

1

1

Arbeitsgruppe Gasgeräte

1

1

Arbeitsgruppe Maschinen

3

1

RAG EG-Richtlinie 2006/42/EG

3

1

New Approach Tagung

1

1

Advisory Committee on Vocational Training - BABB Beratender Ausschuss für Berufsbildung

1-2

1

Advisory Committee on Vocational Training - Bureau Meeting

1

1

Symposium in the economics of education und Advisory Committee on Vocational Training - BABB - Beratender Ausschuss für Berufsbildung

1

1

Ad hoc-AG Chemikalienpolitik (REACH)

22

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

4

1

RAG Wettbewerbsfähigkeit

1

1

Sonderministerrat WBF zu REACH

1

1

EPMC (Verwaltungsausschuss des Mehrjahresprogramms für Unternehmen und unternehmerische Initiative/MAP)

1

1

Kommissions- bzw. Ratsarbeitsgruppe; RL über Anerkennung von Berufsqualifikationen (später 2005/36/EG)

3

1

Integrated Pollution Prevention and Control -Expert Group - Information Exchange Forum

2

1

AG Messgeräte (EK)

1

1

RAG Fertigpackungen

1

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

2

1

EK Gremium SOGS - "Hohe Normungsbeamte"

10

1

Verwaltungsgremium 98/34/EG-RL

3

1

RAG Normung

4

1

WGP (Working Group Pressure)

4

1 bzw. 2

WPG (Working Party Guidelines)

3

1

Advisory Cooperation Working Group

1

1 bzw. 2

TPED: Transportable Pressure Equipment Directive

3

1

Integrated Pollution Prevention and Control

1

1

Aerosoldirektive

1

1

Low Voltage Directive - Working Party und Administrative Cooperation Working Group

8

1

Electromagnetic Compatability - Working Party und Administrative Cooperation Working Group

1

1

Beratender Kommissionsausschuss für Tourismus

3

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

Expertengruppe Nachhaltigkeit Tourismus

2

1

EU-Tourismusforum inkl. Lenkungsausschuss Troika

1

1 bzw. 2

EU-Fachkonferenz Tourismus

1

1

EU-EP Hearing Tourismus

1

2

sonstige EU-Foren

4

1

RAG-Energie

4

1

bilaterale EK-Gespräche

2

1

Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie

2

2

Programmausschuss 6. Rahmenprogramm für FTD, Konfiguration Energie

5

1

Energy Star Board der Europäischen Gemeinschaft (Verordnung 2422/2001)

1

1

Member States Mirror Group der Europäischen Technologieplattform für Wasserstoff und Brennstoffzellen

1

1

Member States Mirror Group der Europäischen Technologieplattform Zero Emission Fossil Fuel Power Plants

1

1

Member States Mirror Group der Europäischen Technologieplattform für Smart Electricity Networks

1

1

FENCO-ERA-Net (Fossil Energy Coalition, Europäisches Koordinationsprojekt), Executive Commitee

3

1

Gas Coordination Group (gem. Art 7 RL 2004/67/EG)

1

1

Europ. Gasregulierungsforum ("Madrid Forum")

1

1

EK-Ölversorgungsgruppe (Oil Supply Group / OSG)

2

1

Expertentreffen der nationalen Kohlesachverständigen

2

1

EU-Vorsitz; Vorbereitungsgespräch mit EK

1

1

Richtlinie Erneuerbare Energieträger (RL EE)

1

1

Ökostromgesetz

1

2

Ausschuss für Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)

1

1

Kommissionsausschuss TEN-Finanzen

1

1

Kommissionsausschuss TEN-Leitlinien

1

1

Raw Material Supply Groug (RMSG)

1

1

Technical Advisory Committee zur Mining Waste Directive

1

1

2006

EP: Gespräche mit MEPs, Ausschüsse, Plenum

3

1

High Level Group Dienstleistungsrichtlinie

3

1

Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

3

1

EK: Subsidaiaritätskonferenz

1

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

Rat Wettbewerbsfähigkeit

3

1

Biotech Policy Round Table

1

1

ASEM-Konferenz, Potsdam

1

1

High Level Group Wettbewerbsfähigkeit

2

1

Lissabon Koordinatoren-Treffen

1

1

Arbeitgruppe Klimawandel

6

1

High Level Group Competitiveness, Energy and Environment - ad hoc expert group

1

1

Enterprise Policy Group

1

1

International Energy Agency - Workshop emissions Trading, Paris

1

1

Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie

1

1

Economic Policy Committee

17

1

Ratarbeitsgruppe Wettbewerbsfähigkeit

3

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

1

1

Treffen der Lissabon-Koordinatoren

1

1

Employment Committee

3

1 bis 2

Arbeitsgruppe Globalisierung

2

1

Konferenzen

7

1

Experten Gruppe Economic Forecast

2

1

Rat Wirtschaft und Finanzen

1

1

Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

2

3 bis 5

Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

3

1

Employment Committee

3

1

Lissabonkonferenz Beschäftigung

1

1

Treffen A, Fin, D, PT, SL

1

1

Treffen EP und EK

2

2

High Level Group Dienstleistungsrichtlinie

1

1

Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

1

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

5

1 bis 2

RAG Dienstleistungrichtlinie

6

1 bis 2

Dienstleistungsrichtlinie

2

2

Business Start-up, Procedures

1

1

European Business Test Panel - Steering Panel

1

1

bilaterales Treffen EK

1

1

High Level Group Wettbewerbsfähigkeit

1

1

Internal Market Advisory Committee

2

1 bis 2

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

European Business Test Panel - Steering Group Meeting

1

1

High Level Group Wettbewerbsfähigkeit

1

1

RAG Schiffsbau

1

1

High Level Group Wettbewerbsfähigkeit; Ausschuss der Ständigen Vertreter

7

1 bis 2

bilaterales Treffen EK

1

1

ASTV: Ausschuss der Ständigen Vertreter

1

1

bilaterale Kontakte

2

2

EU-Präsidentschaft, Präsidentschaft

1

1

SOLVIT Workshop

1

1

bilaterale Treffen EK und EP

1

1

Internal Market Information System - Steering Group

3

1

Beratender Ausschuss

3

1

Ratsarbeitsgruppe Wettbewerbsfähigkeit

2

1

European Competition Network - Plenary Meeting

21

1

bilaterale Gespräche EK

9

1

Thematic Strategies on Waste and Resources

1

1

Workshop "Best Project on Environment Management Systems in SMEs"

1

1

Multilaterale Sitzungen 

7

1

EK Gespräche

3

1

Beratender Ausschuss staatliche Beihilfen

4

1

Konferenz

1

1

Member States Network for Competitiveness in Biotechnology

4

1

Member States Network for Knowledge Based Bio-Economy

1

1

Ausschuss eContent Plus

1

1

Ratsarbeitsgruppe Wettbewerbsfähigkeit

8

1-2

PC Innovation

1

1

Trilog (Rat, EP, EK)

3

 

EP Industry, Transport and Energy-Ausschuss)

4

1-2

Rat Wettbewerbsfähigkeit

4

1

ASTV: Ausschuss der Ständigen Vertreter

2

1-2

bilaterale Gespräche EK

1

1

Ad hoc Gruppen - Enterpreneurship and Innovation Programme, Competitiveness and Innovation Programme

1

1

FP7-Komitee "Forschung zugunsten von KMU"

2

1

Enlarging the ERA, regional policy focussing

1

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

European Union Scientific and Technical Research Committee - Open Method of Coordination

1

1

Coal and Steel Programm Committee

2

1

EK-Seminar

1

1

informelles Handelsministertreffen

1

1

Euromed Handelsministertreffen

1

1

Art. 133; Mitglieder

10

1

RAG Handelfragen

8

1

RAG Produits de base (Grundstoffe)

11

1-2

EK-Ausschuss gem. RL 98/34/EG

3

1

Conventional Arms

7

1

Textilverwaltungsausschuss

4

1

SIGL (Système Intégré de Gestion de Licenses)

2

1

Antidumping/Antisubventionsausschuss

16

1

RAG Dual use

8

1-2

EK Ausschuss Art. 18 (Dual use)

8

1-2

RAG Atomfragen

2

1

RAG Non-Proliferation (CONOP)

6

1

VWA NA I-Waren (Processed Agricultural Products)

9

1

informeller Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

1

1

Vorbereitung Ö EU-Präsidentschaft

1

1

RAG Energie

4

1

EU-Nachhaltigkeitsstrategie (div. Konferenzen)

3

1

RAG Internationale Umweltangelegenheiten

1

1

Art. 133 KFZ

3

1

Art. 133 Stellvertreter

2

1

EU-Investitionsexpertentreffen

2

1

Euromed Handelsministertreffen

1

5

AKP (Afrika, Karibik, Pazifik-Staatengruppe)-Handelsministerausschuss

1

2

AKP/European Partnership Agreement-Expertentreffen

2

1

Art.133; Stellvertreter

24

1

Art.133; Mitglieder

8

1 bzw. 2

Art.133; Textilien

12

1

Art.133; Stahl

9

1

Art.133; Dienstleistungen

27

1 bzw. 2

Non agricultural market access - Expertensitzung

2

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

Besprechung mit EK und EU-Rat

1

1

Handelserleichterung

1

1

Tagung im EP, Begleitung HBM

1

1

Internationale Handelsministertagung

1

1

Marktzugangskomitee

1

1

Handel und Entwicklung

3

1

Öffentliches Beschaffungswesen

2

1

Energy Charta Treaty - Handel und Transitgruppe

1

1

TRIPS: Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights - Koordination

1

1

Allgemeines Präferenzsystem-Ausschuss

2

1

Market Access Advisory Committee (Marktzugang)

2

1

RAG Allgemeines Präferenzsystem

3

1

Handel und Wettbewerb

1

1

Eco Management Audit Scheme - Komitee

3

1

Expertentreffen über umweltgerechte Beschaffung

1

1

European Technology Action Plan - High Level Meeting

1

1

Delegiertenreise; ENVECO-21

1

1

Public sector Information Group (PSI)

2

1

EP (Industrie, Transport and Energy - Ausschuss)

1

1

EnginEurope-Mechanical Engineering Discussion Group

1

1

Enterprise Policy Group - Discussion Group

1

1

Rat WBF

1

1

Art. 13 - Komitee d. VOC-RL (1999)13/EG)

2

1

Arbeitsgruppe GHS/Seveso

2

1

Arbeitsgruppe Aufzüge

1

1

Arbeitsgruppe Gasgeräte

1

1

Arbeitsgruppe Maschinen

1

1

Arbeitspgruppe Persönliche Schutzausrüstung

1

1

Regelungsausschuss Integrated Pollution Prevention and Control - Art. 19 Committee

1

1

Regelungsausschuss Europ. ollutant Release Transfer Register - Art. 19 Committee

2

1

Integrated Pollution Prevention and Control - Best Available Technology -Information Exchange Forum

2

1

Europäische Stiftung für Berufsbildung - Aufsichtsratssitzung

1

1

Advisory Committee on Vocational Training - BABB Beratender Ausschuss für Berufsbildung

2

1

Europäische Stiftung für Berufsbildung - Aufsichtsratssitzung

1

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

Ad hoc-AG Chemikalienpolitik (REACH)

11

1

RAG Wettbewerbsfähigkeit

2

1

Enterprise Policy Group

1

1

High Level Group on Competitiveness, Energy and Environment - Sherpa Gruppe

8

1

EU Präsidentschaft, Industriepolitik

1

2

Treffen mit Vertretern der EK

1

1

Treffen mit Abg. z. EP; REACH

1

1

EPMC (Verwaltungsausschuss des Mehrjahresprogramms für Unterneh-men/MAP)

1

1

Enterpreneurship and Innovation Programme (Verwaltungsausschuss des Programms für Unternehmertum und Innovation)

1

1

Ad-hoc Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Competitiveness and Innovation Programme - GD Unternehmen und Industrie

1

1

RAG Wettbewerbsfähigkeit

2

1

Arbeitsgruppe für die "Euro-Mediterrane Industrielle Kooperation" (EURO-MED)

1

1

EUROMED-Ministerkonferenz

1

1

Sitzung zur Vorbereitung der "EUROPEAN Enterprise Awards" (GD Unternehmen und Industrie)

3

1

Begleitausschusssitzungen zur RL 2005/36/EG über Anerkennung von Berufsqualifikationen

5

1

Advisory Cooperation Working Group PPE (Persönliche Schutzausrüstung)

1

1

AG Messgeräte (EK)

2

1

Verwaltungsgremium Bau

4

1

EK Gremium SOGS - "Hohe Normungsbeamte"

3

1

Verwaltungsgremium 98/34/EG-RL

2

1

RAG Normung

14

2

RAG Wettbewerbsfähigkeit

6

1

WGP (Working Group Pressure)

1

2

WPG (Working Party Guidelines)

3

1

Advisory Cooperation Working Group

3

2

Low Voltage Directive - Working Party und Advisory Cooperation Working Group

3

1

EMC -Working Party und Advisory Cooperation Working Group

2

1

Equipment and Protective systems intended for use in Potentially Explosive Atmospheres - Working Party, Standing Committee und Advisory Cooperation Working Group

3

1

Beratender Kommissionsausschuss f. Tourismus

2

1

RAG Wettbewerbsfähigkeit/Tourismus

1

4

Expertengruppe Tourismus "Nachhaltigkeit"

2

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

EU-Tourismusforum

1

2

EU-Fachkonferenz Tourismus

1

1

EU-EP Tourismus Intergroup

1

1

Lenkungsgruppe Europ.-Tourismusforum

1

1

Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie

1

8

Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie

1

4

Vertretung EU-Präsidentschaft

5

3; 2; 1; 3; 1

Permanent High Level Group (Energy Community)

1

2

sonst. EU-Foren

4

1

Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie

1

1

RAG Energie

13

1

Ministerial Meeting on Energy (Budapest)

2

1, 3

Energiegemeinschaft

2

2

Energiecharta

3 bis 4

2

European Natural Gas Vehicle Association

1

1

EUROPIA

1

2

Programmausschuss 6./7. Rahmenprogramm für FTD, Konfiguration Energie

4

1

Energy Star Board der Europäischen Gemeinschaft (Verordnung 2422/2001)

1

1

Member States Mirror Group der Europäischen Technologieplattform für Wasserstoff und Brennstoffzellen

1

1

Member States Mirror Group der Europäischen Technologieplattform Zero Emission Fossil Fuel Power Plants

4

1

Member States Mirror Group der Eurpäischen Technologieplattform für Photovoltaik

4

1

Member States Mirror Group der Europäischen Technologieplattform für Smart Electricity Networks

2

1

Advisory Council der Europäischen Technologieplattform für Smart Electricity Networks

5

1

Member States Mirror Group der Europäischen Technologieplattform für Biofuels

1

1

FENCO-ERA-Net (Fossil Energy Coalition, Europäisches Koordinationsprojekt), Executive Commitee

3

1

RAG Energie

1

2

Ausschuss zur Gebäuderichtlinie

1

1

Gas Coordination Group (gem. Art 7 RL 2004/67/EG)

2

1

Europ. Gasregulierungsforum ("Madrid Forum")

4

1

Rat Telekommunikation, Verkehr und Energie

1

1

Expertentreffen bei EK

1

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

ERGEG (European Regulators Group on Electricity and Gas)

1

1

Ausschuss gem. Art 7 der Preistransparenz-RL 90/377/EWG

1

1

EK-Ölversorgungsgruppe (Oil Supply Group / OSG)

1

1

Expertentreffen der nationalen Kohlesachverständigen

1

1

EUROPIA

1

1

Energiecharta; informelles Expertentreffen

1

1

EU-OPEC Dialogue; Rat TTE

1

1

EU-Parlament; Kazakhstan

1

1

Sonderenergieministerrat

1

8

Ausschuss für Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)

3

1

Kommissionsausschuss TEN-Leitlinien

1

1

Ausschuss Tarifierung grenzüberschreitender Lieferungen (CBT)

2

1

Novelle zum Ökostromgesetz

1

2

RAG Energie

2

1

Working Group Mining Waste Directive

1

1

Raw Material Supply Groug (RMSG)

2

1 bzw. 2

Technical Advisory Committee - Mining Waste Directive

7

1

Working Group Mining Waste Directive

1

1

2007

High Level Group Wettbewerbsfähigkeit

2

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

4

1

Gespräche EK

4

1

Lissabon Koordinatoren-Treffen, Brüssel

1

1

Gespräche betr. slow. EU

1

1

RAG Wettbewerbsfähigkeit

1

1

Climate Change Besprechung

1

1

Ad hoc Working Group Klimawandel

1

1

Technologie Transfer Arbeitsgruppe

1

1

Burden Sharing

1

1

Economic Policy Committee

20

1

Lissabon-Koordinatoren

1

1

High Level Group Wettbewerbsfähigkeit

3

1

Prognose

2

1

Konferenzen, Workshops

 

 

Expert Group Economic Forecast

1

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

Rat Wettbewerbsfähigkeit

2

3 bis 5

Rat für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz

4

1

Employment Committee

5

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

6

1 bis 2

Verordnung gegenseitige Anerkennung im nicht-harmonisierten Bereich

1

1

Verordnung gegenseitige Anerkennung

6

1

Internal Market Advisory Committee

3

1 bis 2

Impact Assesment Workshop

1

1

High Level Group Wettbewerbsfähigkeit

1

1

Steering Group, Meeting of European Business Test  Panel

1

1

High Level Group Better Regulation

1

1

Dienstleistungsrichtlinie

9

1 bis 2

Meeting der nationalen start-up Koordinatioren

1

1

National Start up Coodinators Meeting

1

1

Internal Market Information System steering group

1

1

SOLVIT Workshop

2

1 bis 2

Internal Market Information System steering group

3

1

Internal Market Information System

2

1

Beratender Ausschuss

2

1

European Competition Network Plenary Meeting

1

1

Europäische Kommission

6

1

Enterprise Policy Group - Working Group

3

1

Enterprise Policy Group - Working Group on the Economic Dimension of Energy and Climate Change

1

1

Multilaterale Sitzungen

5

1

Europäische Kommission - Gespräche

6

1

Beratender Ausschuss staatliche Beihilfen

2

1

Sitzungen zu behilfenrechtlicher Jahresberichterstattung und elektronische Notifikationen

1

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

1

1

Member States Network for Competitiveness in Biotechnology

1

1

Member States Network for Knowledge Based Bio-Economy

2

1

Ausschuss eContent Plus

1

1

bilaterales Gespräch Europäische Kommission

1

1

PC-Enterpreneurship and Innovation Programme -  Competitiveness and Innovation Programme

1

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

FP7-Komitee "Forschung zugunsten von KMU"

3

1

European Steel Technology Platform

2

1

informelles Handelsministertreffen

2

1

Art. 133; Mitglieder

7

1

RAG Handelfragen (davon eine informelle Sitzung)

5

1

RAG Produits de base (Grundstoffe)

12

1

EK-Ausschuss gem. RL 98/34/EG

1

1

Conventional Arms

4

1

Textilverwaltungsausschuss

4

1

SIGL (Système Intégré de Gestion de Licenses)

3

1

Innergem. Verkehr von Rüstungsgütern

12

1

Antidumping/Antisubventionsausschuss

15

1

RAG Handelsfragen

1

1

RAG Dual use

11

1

EK Ausschuss Art. 18 (Dual use)

3

1

RAG Atomfragen

4

1

RAG Non-Proliferation (CONOP)

7

1

VWA NA  I-Waren (Processed Agricultural Products)

6

1

Euromed - Senior Officials' Meeting on Trade and Investment

1

1

Euromed-Handelsministertreffen

1

1

Afrika, Karibik, Pazifik-Staatengruppe -Handelsministeraussschuss

1

1

AKP/European Partnership Agreement -Expertentreffen

1

2

European Defense Agency (EDA)

2

1

Art.133; Stellvertreter

26

1

Art.133; Mitglieder

6

1

Art.133; Mitglieder;informell

1

1

Art.133; Textilien

6

1

Art.133; Stahl

9

1

Art.133; Dienstleistungen

9

1

RAG Allgemeines Präferenzsystem

7

1

Market Access Advisory Committee

5

1

öffentliches Beschaffungswesen (ÖB)

1

1

TRIPS: Trade-related Aspects of Intellectual Property Rights - Expertensitzung

1

1

Allgemeines Präferenzsystem-Ausschuss

3

1

Technical Trade Barriers - Konferenz

1

1

Bezeichnung des Gremiums

Anzahl der Sitzungen pro Jahr

Anzahl der teilnehmenden Mitarbeiter des Ressorts

ÖB AG Statistik

2

1

Advisory Committee on protection against obstacles to trade that have an effect on the market of the Community or of a third country

1

1

Expertentreffen Handel/Entwicklung

3

1

Eco Management Audit System - Komitee

3

1

Public sector Information Group (PSI)

1

1

Enterprise Policy Group Discussion Group

1

1

Enterprise Policy Group Discussion Group

1

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

1

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

1

1

Enterprise Policy Group

1

1

Rat Wettbewerbsfähigkeit

1

1

AuRC (Audit Regulatory Committee)

5

1

EGAOB (Euorpean Group of Auditors Oversight Bodies)

2

1

EGAOB subgroup Quality Assurance

2

1

EGAOB subgroup Cooperation

5

1

Transposition workshop

1

1

Art. 13 - Komitee d. VOC-RL (1999/13/EG)

2

1

Regelungsausschuss d. zuständigen Behörden f.d. Seveso-RL

2

1

Regelungsausschuss Europ. PRTR Art. 19 Committee

2

1

RL 2006/42/EG

1

1

Advisory Cooperation Working Group - Maschinen

1

1

Arbeitsgruppe Maschinen

1

1

Spritzlackierkabinen - technische Expertensitzung

1

1

EU-Projekt Secure-Site

1

1

RAG EG-Verordnung Nr. 765/2008 vom 9. Juli 2008

8

1

Europäiosche Stiftung für Berufsbildung - Aufsichtsratssitzung

1

1

Advisory Committee on Vocational Training - BABB Beratender Ausschuss für Berufsbildung

2

1

Europäische Stiftung für Berufsbildung - Aufsichtsratssitzung

2

1

High Level Group on Competitiveness, Energy and Environment - Sherpa Gruppe

9

1