6550/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.12.2010
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0159-I 3/2010

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                         Wien, am 15.12.2010

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,

Kolleginnen und Kollegen vom 18. Oktober 2010, Nr. 6638/J, betreffend

Maßnahmenpaket gegen das Bienensterben aufgrund von Maisbeizmitteln

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen vom 18. Oktober 2010, Nr. 6638/J, teile ich Folgendes mit:

Zu Frage 1:

Die Diskussionen über eine Anwendung von insektizidgebeiztem Saatgut für die Saison 2011 sind derzeit im Gange. Nach den vorliegenden wissenschaftlichen Ergebnissen sind bei lückenloser Einhaltung die behördlich vorgeschriebenen risikomindernden Maßnahmen auch zielführend. Zusätzliche Vorsorgemaßnahmen werden aber bei einer Anwendung 2011 angedacht. Diese sollten eine Präzisierung der bisherigen Maßnahmensetzungen und  eine verbesserte Bewusstseinsbildung der Landwirte beinhalten. Auch könnte durch die Adaptierung der Pflanzenschutzverordnungen der Bundesländer dem Ziel einer weitgehenden Reduktion von insektizidgebeiztem Maissaatgut Rechnung getragen werden.

Zu den Fragen 2, 5 und 6:

Zum Forschungsprojekt „MELISSA“ sind zwei Zwischenberichte erstellt worden. Die wesentlichen Zwischenergebnisse der Studie “MELISSA” für das Jahr 2009 und die ersten Ergebnisse aus dem Jahr 2010 finden sich im zweiten Zwischenbericht.

Die Zwischenberichte sowie der ausführliche Bericht sind unter http://www.dafne.at mit der Projektnummer 100472 sowie auf der Homepage der AGES abrufbar:

http://www.ages.at/uploads/media/Bienen_und_Maisanbau_in_Oesterreich_Zwischenergebnisse_MELISSA_2009.pdf http://www.ages.at/uploads/media/Bienen_und_Maisanbau_in_Oesterreich_Zwischenergebnisse_MELISSA_2010.pdf

Diese Berichte beinhalten die von den Imkern gemeldeten Bienenschäden, die Verdachtsfälle auf Bienenschäden sowie die derzeit vorliegenden Ergebnisse der Untersuchungen.

Die Ergebnisse des Jahres 2009 sind komplett, für das Jahr 2010 liegen noch nicht alle analytischen Untersuchungen vor.

Zu Frage 3:

Die Evaluierung der Ergebnisse speziell unter dem Gesichtspunkt der bereits 2008/2009 und 2009/2010 erfolgten Maßnahmensetzungen bei der Verwendung von insektizidgebeiztem Maissaatgut hinsichtlich der Vermeidung von Bienenschäden hat gezeigt, dass weitere restriktivere Maßnahmensetzungen noch möglich sind. Diese erweiterten Maßnahmen mit Einschränkungen der Anwendung von Beizmitteln und Erweiterung der Fruchtfolgen werden Gegenstand einer Weiterführung von „MELISSA“ über das Jahr 2011 sein. Die Erweiterung des Beauftragungsvertrages mit der AGES ist derzeit in Vorbereitung.

Zu Frage 4:

Die unmittelbar betroffenen Behörden und Beteiligten erarbeiten gemeinsam die bestmögliche Lösung für die Umsetzung auf Basis der Vorgaben des Pflanzenschutzmittelgesetzes, des Saatgutgesetzes und des Pflanzenschutzgesetzes, insbesondere auch unter Berücksichtigung des Bienenschutzes.

Die Ergebnisse des Forschungsprojektes „MELISSA“ werden in Zwischenberichten veröffentlicht. Die Informationen auf der Homepage der AGES und das Pflanzenschutzmittelregister mit entsprechenden Auflagen sind öffentlich zugänglich. Die Diskussion bei diversen Fachtagungen, insbesondere zu den Forschungsergebnissen aus „MELISSA“ und anderer Forschungsarbeiten findet im öffentlichen Rahmen statt und ist auch für Umweltorganisationen zugänglich.

Zu Frage 7:

Entschädigungen auf der Basis der mangelnden Einhaltung der behördlich vorgeschriebenen risikomindernden Maßnahmen sind dem BMLFUW nicht bekannt.

Zu Frage 8:

Bis Ende Oktober 2010 wurden von der AGES 129 Honigproben auf Pflanzenschutzmittelrückstände untersucht bzw. sind in Arbeit. Davon wurden 61 Honigproben auf Neonicotinoide untersucht. In keiner Probe waren Rückstände neonicotinoider Saatgutbeizmittel nachweisbar.

Zu Frage 9:

Es liegt im unmittelbaren Interesse des BMLFUW dafür Sorge zu tragen, dass die gewonnenen Erkenntnisse der Untersuchungen und die Erfahrungen aus den Anbaujahren 2009 und 2010 zu einer bestmöglichen Lösung für die betroffenen Imker und für die Landwirtschaft führen.

Zu Frage 10:

Seitens des BMLFUW und der AGES wird seit Jahren darauf hingewiesen, dass ein regelmäßiger Fruchtwechsel derzeit die wirksamste Maßnahme zur Reduktion der Populationen des Maiswurzelbohrers darstellt. Zur Thematik der Fruchtfolgestellung wurde in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 832/J-NR/2009 (820/AB) Stellung genommen.

Der Bundesminister: