6560/AB XXIV. GP
Eingelangt am 17.12.2010
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
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BMWF-10.000/0319-III/4a/2010 |
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
Wien, 15. Dezember 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 6784/J-NR/2010 betreffend Studienbeiträge, die die Abgeordneten Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 22. Oktober 2010 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1: Die Einnahmen aus Studienbeiträgen im Sommersemester 2009 sowie im Studienjahr 2009/10 sind aus den Tabellen 1 und 2 in der Anlage ersichtlich (Beilage 1). Geringfügige Änderungen können sich insbesondere im Studienjahr 2009/10 durch noch nicht vollständig abgearbeitete Anträge auf Rückzahlung gemäß § 2b Abs. 3 der Studienbeitragsverordnung 2004 sowie im Zusammenhang mit der Aufteilung von Studienbeiträgen Studierender, die mehr als eine Universität besuchen, zwischen Universitäten (gemäß § 91 Abs. 5 UG) ergeben. Eine Gliederung nach Studierenden in der Studienzeit und solchen, welche die in § 91 Abs. 1 vorgesehene maximale Studienzeit überschritten haben, ist mit den dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung zugänglichen Daten nicht möglich.
Zu Frage 2: Der Erlass von Studienbeiträgen im Sommersemester 2009 sowie im Studienjahr 2009/10 ist in den Tabellen 3 und 4 in der Anlage dargestellt (Beilage 1). Unter den mit „andere“ bezeichneten Erlassfällen können sich auch solche mit Studienzeitüberschreitung befinden, da die Erlasstatbestände von § 92 Abs. 1 Z 1 bis 3 UG nicht auf die bereits zurückgelegte Studienzeit Bedacht nehmen, die vorliegende Auswertung sich jedoch auf den von der Universität gesetzten Beitragsstatus stützen muss. Schätzungsweise könnte es sich um bis zu 3000 Fälle mit Studienzeitüberschreitung pro Semester handeln.
Zu Frage 3: Dazu ist festzustellen, dass bis einschließlich 2006 in den Tätigkeitsberichten der Universitäten die Frage 44 über die Verwendung der Studienbeiträge von den Universitäten (meistens) beantwortet wurde. Von 2007 bis 2009 wurden seitens der Universitäten Leistungsberichte und keine Tätigkeitsberichte mehr gelegt. In den Leistungsberichten war die Verwendung der Studienbeiträge kein Thema mehr, daher sind seitens des Bundes-ministeriums für Wissenschaft und Forschung keine diesbezüglichen Aussagen mehr möglich.
Zu Frage 4: In der Beilage sind zwei Tabellen aus der Statistik der Studienbeihilfenbehörde, die einerseits alle StudienbeihilfenbezieherInnen enthalten, andererseits nur die gleichgestellten ausländischen BezieherInnen, angeschlossen (Beilagen 2 und 3). Studierende, die die Studienzeit für den Studienabschnitt bzw. das Studium um mehr als zwei Semester überschritten haben, haben keinen Anspruch auf Studienförderung.
Zu Fragen 5 und 6: Der weitgehende Entfall der Studienbeitragspflicht hat zu einem sprunghaften Anstieg der Studierendenzahlen im Sommersemester 2009 sowie im Wintersemester 2009/10 geführt. Während im Sommersemester gewöhnlich um 3 - 4 % weniger Studierende zu verzeichnen sind als im vorhergehenden Wintersemester, übertraf die Studierendenzahl des Sommer-semesters 2009 jene des Wintersemesters 2008 um 2,4 %; der Zuwachs gegenüber dem Sommersemester 2008 betrug rund 9 %. Auch im Wintersemester 2009/10 war wiederum eine Zunahme um 14 % gegenüber dem Wintersemester 2008 festzustellen, während normaler-weise die Steigerung gegenüber dem vorherigen Wintersemester bei 3 - 4 % liegt. Bei den erstzugelassenen Studierenden betrug der Zuwachs im Sommersemester 2009 im Vergleich zum Sommersemester 2008 28 %; im Wintersemester 2009/10 gab es um 18 % mehr Erstzugelassene als im Wintersemester 2008/09. Seither zeigen sich wiederum geringere Zuwächse, vergleichbar den Werten vor dem Sommersemester 2009.
Zu Frage 7: Die Universitäten erhalten gemäß § 141 Abs. 8 UG von 2009 bis einschließlich 2013 jährlich einen Gesamtbetrag von 157 Mio. € als Ersatz für den Entfall von Studienbeiträgen. Die Aufteilung dieses Betrages erfolgt einerseits als Sockelbetrag, der ausgehend von den Studienbeiträgen im WS 2008/09 abzüglich der tatsächlichen Einnahmen aus den Studien-beiträgen im SS 2009 berechnet, und andererseits als „Aktivitätstangente“, die auf Basis der studienaktiven Studierenden ermittelt wird.
Für das Kalenderjahr 2009 haben die Universitäten folgende Ersatzzahlungen erhalten:
Im Kalenderjahr 2010 erhielten die Universitäten bisher vorläufige Zahlungen in der Höhe der Ersatzzahlungen des Vorjahres. Die Endabrechnung mit einem Ausgleich der Guthaben bzw. Fehlbeträge wird erfolgen, sobald die endgültigen Daten für das Jahr 2010 verfügbar und mit den Universitäten abgestimmt sind (Planungszeitraum voraussichtlich 1. Quartal 2011).
Die Bundesministerin: Dr. Beatrix Karl e.h.
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Beilagen