6562/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.12.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordnete zum Nationalrat  Windbüchler-Souschill, Freundinnen und Freunde haben am 19. Oktober 2010 unter der Zahl 6645/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Zukunft der Gedenkdienste gegen das Vergessen der Gräuel des Nationalsozialismus" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Seit der Gründung des Vereins „Verein zur Förderung der Auslandsdienste i.S. des § 12b Zivildienstgesetz – Auslandsdienst Förderverein“ am 11. Juni 2001 erfolgt die Vergabe von Subventionen für den Auslandsdienst ausschließlich über diesen Verein. Für das Jahr 2011 wurde diesem Verein verbindlich eine Förderzusage über 720.000 € erteilt, dies entspricht exakt der Förderung im Jahr 2010.

Zu Frage 6:

Die im Abschnitt „Gesellschaft, Frauen, Familie und Chancenpolitik“ angeführte „Absicherung des Freiwilligen Sozialen Jahres (auf Basis des Evaluierungsberichtes 2008) und Ausweitung auf Leistung von Sozial-, Gedenk- und Friedensarbeit im Ausland (nicht Zivildienst) mit dem Ziel der Schaffung eines eigenen gesetzlichen Rahmens“ fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.