6584/AB XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 14. Dezember 2010

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0336-IK/1a/2010

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 6693/J betreffend „Vorwurf der Packelei durch die ÖVP Niederösterreich“, welche die Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen am 21. Oktober 2010 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 6 der Anfrage:

Während sich die Wirtschaftsbeziehungen mit Nordkorea auf einem verschwindend geringen Niveau befinden, sind Vietnam und vor allem China wichtige Ziel- und Zukunftsmärkte für die österreichische Exportwirtschaft. So sind die Exporte nach China, unserem wichtigsten Handelspartner in Asien und zweitwichtigsten in Übersee, in den Jahren 2007 und 2008 zweistellig gewachsen und haben im Jahr 2010 bislang um fast 50 % zugelegt. Auch nach Vietnam war von 2006 bis 2008 ein zweistelliges Exportwachstum zu verzeichnen. Da es Aufgabe der Politik ist, beste Rahmenbedingungen für die österreichischen Exportunternehmen sicherzustellen, werden intensive wirtschaftspolitische Kontakte auf hoher und höchster Ebene gepflogen, deren rezenteste nachstehend dargestellt sind:

China:

· 22. Tagung der Gemischten Wirtschaftskommission Österreich-China am 12. November 2009 in Wien

· Frau Staatssekretärin Marek in Begleitung des Herrn Bundespräsidenten beim Arbeitsbesuch von 18. - 22. Jänner 2010 in China;

· meine Teilnahme an der Eröffnung der EXPO am 1. Mai 2010 in Shanghai;

· Besuch des chinesischen Wirtschaftsministers Chen - in Begleitung einer aus 120 Managern bestehenden Wirtschaftsdelegation - auf meine Einladung von 18. - 20. Mai 2010;

· meine Teilnahme am Arbeitsessen von Herrn Vizekanzler und mit dem stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten Zhang am 18. Juni 2010;

· Besuch von Herrn Minister Xie Zhenhua (Staatliche Entwicklungs- und Reformkommission der VR China - NDRC); Treffen mit mir und Round Table am 5. Juli 2010 im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend.

Vietnam:

· mein Treffen mit dem vietnamesischen Vizepremierminister und Minister für Industrie Hoang Trung Hai zu einem Arbeitsgespräch am 12. Februar 2009 anlässlich seines Österreichbesuchs;

· Empfang einer Delegation des vietnamesischen Ministry of Industry and Trade unter Leitung von Prof. Dr. Hoang Xuan Tho (Director of Domestic Market) durch Herrn Sektionschef Mag. Mayer am 2. November 2009;

· Abhaltung der 7. Tagung der Arbeitsgruppe laut Ressortübereinkommen vom 22. - 24. März 2010 in Vietnam unter Leitung der österreichischen Delegation durch Herrn Sektionschef Mag. Mayer.

Zu Nordkorea gab es demgegenüber seit 2001 keine Kontakte des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend bzw. seines Vorgängerressorts.

Im Übrigen betreffen die Fragen keinen Gegenstand der Vollziehung oder nicht den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend.